Terrorismus, Wolfgang Schäuble
Finanzminister: Schäuble bot Merkel zweimal seinen Rücktritt an
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fühlte sich im Jahr 2010 “hundeelend”. Deshalb bot er Kanzlerin Merkel zweimal seinen Rücktritt an – jedesmal erfolglos.
Schäuble-Attentat – Zwei folgenschwere Schüsse
Klinikaufenthalt, Rücktrittsspekulationen: Wolfgang Schäuble bekommt dieser Tage die Folgen des Attentats besonders stark zu spüren. Heute vor 20 Jahren feuerte der Täter die Schüsse auf ihn ab.
Schäuble-Attentat: “Ich spüre meine Beine nicht mehr”
Vor 20 Jahren schoss ein geistig Verwirrter drei Mal auf Wolfgang Schäuble. Mit den Folgen hat der Bundesfinanzminister immer noch zu kämpfen.
Ökosteuer: Wirtschaft wütet gegen Schäubles Kürzungspläne
Weil die Regierung sparen muss, will Finanzminister Schäuble den Unternehmen Vergünstigungen bei der Ökosteuer kürzen. Die Firmen protestieren lautstark: Der Plan sei “Gift für den Aufschwung” – ein “Anschlag” auf die deutsche Wettbewerbsfähigkeit.
Linken-Chef: Lafontaine nimmt Wolfgang Schäuble in Schutz
Der scheidende Linken-Chef Oskar Lafontaine ist “empört” darüber, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen seiner Erkrankung in Frage gestellt wird. Schäuble selbst würde erkennen, wenn seine Gesundheit das Amt nicht mehr zulasse, sagte Lafontaine. Die beiden Politiker verbindet eine Attentats-Erfahrung.
Birgit Hogefeld: Ex-RAF-Terroristin in den offenen Vollzug verlegt
16 Jahre saß sie in Haft, jetzt ist die frühere RAF-Terroristin Birgit Hogefeld in den offenen Vollzug verlegt worden. Die 53-Jährige darf nun tagsüber das Gefängnis verlassen.
Ex-RAF-Terroristin Becker: Schäuble greift Bundesanwaltschaft an
Innenminister Schäuble hat die Bundesanwaltschaft abgewatscht. Er kritisierte deren Beharren auf Herausgaben der Verfassungsschutzakte von Ex-Terroristin Verena Becker. “Ein Bundesanwalt kann nur auf Einhaltung der Gesetze bestehen, auf sonst gar nichts”, kanzelte er die Karlsruher ab.
Mordfall Buback: Schäuble lehnt die Freigabe der Becker-Akten ab
Nach der Kritik an seiner Person hat Wolfgang Schäuble (CDU) die Bundesanwaltschaft seinerseits angegriffen. Der Innenminister lehnt auf WELT ONLINE eine pauschale Freigabe sämtlicher Akten über die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker ab – und zeigt Verständnis für Michael Buback.
Bundeswehr im Inneren: Schäuble will Grundgesetzänderung nach der Wahl
Die Bundeswehr soll auch innerhalb Deutschlands aktiv werden dürfen, fordert Innenminister Schäuble. Dazu will der CDU-Politiker in der nächsten Legislaturperiode das Grundgesetz entsprechend ändern – in der Großen Koalition scheiterte sein umstrittenes Vorhaben an der SPD.
SPD-Schattenminister Oppermann: “Die Union ist überbewertet wie die Lehman-Zertifikate”
Die Bundestagswahl ist noch lange nicht entschieden, meint Thomas Oppermann. Der Schatten-Innenminister der SPD kritisiert im SPIEGEL-ONLINE-Interview den “Nullnummer-Wahlkampf” der Union, die Bilanz von Wolfgang Schäuble – und die “kriminellen und unsozialen” Ziele der Piratenpartei.
Terror – Schäuble warnt vor schmutziger Bombe
Die Sicherheitsbehörden üben die Reaktion auf einen Anschlag mit einer schmutzigen Atombombe. Innenminister Schäuble sieht eine unveränderte Terrorgefahr.
Guantanamo-Häftlinge: “Die Uiguren sehen Deutschland als beste Lösung”
Die Innenminister zweifeln daran, ob Deutschland uigurische Guantanamo-Gefangene aufnehmen soll. Erstmals wenden sich die Männer nun direkt an die Regierung: Sie wollten nur ein friedliches Leben – alle Terror-Vorwürfe gegen die Männer seien falsch, sagt ihre Anwältin im SPIEGEL-ONLINE-Interview.
Verfassungsschutzbericht: Radikale Gewalt schockiert Polizei
Für die Polizei sind sie kaum noch zu unterscheiden: Links- und rechtsextreme Autonome bereiten den Sicherheitsbehörden wachsende Probleme. Die Gewaltbereitschaft in beiden Lagern nimmt dramatisch zu, warnt der neue Bericht des Verfassungsschutzes – SPIEGEL ONLINE zeigt die wichtigsten Erkenntnisse.
Verfassungsschutz: Deutschlands Liste gewaltbereiter Staatsfeinde
Gewaltbereite Extremisten bedrohen Deutschland: Auf 303 Seiten listet das Amt für Verfassungsschutz Staatsfeinde der Republik auf. Im Bericht werden islamische Terroristen, Neonazis und Linksextremisten als Gefahr genannt. Auch wenn die NPD eine wichtige Rolle spielt – Innenminister Schäuble lehnt ein Verbot ab.
Verfassungsschutzbericht: Deutschlands Gift-Liste gewaltbereiter Staatsfeinde
Die Bedrohung durch gewaltbereite Extremisten in Deutschland ist real. Auf 303 Seiten listet das Amt für Verfassungsschutz Staatsfeinde der Republik auf. Im Verfassungsschutzbericht werden islamische Terroristen, Neonazis und Linksextremisten als Bedrohung genannt. Schäuble lehnt das NPD-Verbot ab.
Islamisten-Forum – Mordaufruf gegen Schäuble
Der Verfassungsschutz ist alarmiert: In einem Internet-Forum rufen Islamisten zum Mord an Innenminister Schäuble auf. Die mutmaßlichen Terroristen der Sauerland-Gruppe werden dagegen verherrlicht.
Terrorismus: Islamisten drohen Schäuble im Internet mit Mord
Ein Islamisten-Forum im Internet hat zum Mord an Innenminister Wolfgang Schäuble aufgerufen. In dem Aufruf werden die Teilnehmer der Islam-Konferenz, dem Dialogforum zwischen Muslimen, Staat und anderen Religionen, als “Söhne von Affen und Schweinen” beschimpft. Zudem werden auf dem Forum die Sauerland-Bomber verherrlicht.
Attentatsopfer: Was Wolfgang Schäuble und Oskar Lafontaine eint
Ideologisch vertreten sie entgegengesetzte Positionen des politischen Spektrums, doch privat verbindet Wolfgang Schäuble und Oskar Lafontaine ein dramatisches Erlebnis. In einem Doppelinterview sprechen der CDU-Innenminister und der Linken-Chef über die Erfahrung, Opfer eines Attentats zu sein.
Attentatsopfer: Was Wolfgang Schäuble mit Oskar Lafontaine eint
Sie stehen ideologisch fast an zwei unterschiedlichen Enden des politischen Spektrums, doch privat verbindet Wolfgang Schäuble und Oskar Lafontaine eine grausame Erfahrung. In einem Interview sprechen der Innenminister und der Linken-Chef erstmals gemeinsam über die Erfahrung, Opfer eines Attentats zu sein.