SPD, Ulla Schmidt
Kritik an Minister Bahr: Ärzte fürchten Comeback von Ulla-Schmidt-Politik
Die deutschen Ärzte fühlen sich ungerecht behandelt: Gesundheitsminister Bahr will lange Wartezeiten von gesetzlich Versicherten mit Gehaltskürzungen bestrafen. Manch Mediziner-Lobbyist sieht sich bereits an die “finstersten Zeiten” unter der SPD-Vorgängerin Ulla Schmidt erinnert.
Gesundheitsfonds – SPD rückt von Ulla Schmidts Erbe ab
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat mit der großen Koalition den Gesundheitsfonds geschaffen. Nun rückt die SPD vorsichtig von den damaligen Beschlüssen ab.
Neue Aufgaben: Steinbrück macht Europa-, Schmidt Kulturpolitik
Neue Zeiten für die ehemaligen SPD-Bundesminister: Im Bundestag übernehmen sie traditionsgemäß Aufgaben, die mit ihren früheren Posten nichts zu tun haben. So befasst sich Ex-Finanzminister Steinbrück nach WELT-ONLINE-Informationen mit Europa, Ex-Gesundheitsministerin Schmidt mit Kultur.
Philipp Rösler: Der jüngste Bundesminister erbt den härtesten Job
Noch nie hat die FDP in einer Bundesregierung das Gesundheitsministerium geführt, noch nie war sie für Sozialpolitik verantwortlich. Nun übernimmt Bundesminister Philipp Rösler den Job der SPD-Frau Ulla Schmidt. Auf den 36-Jährigen wartet eine Herkulesaufgabe – mit spaßfreien Gegenspielern.
Weltkrise privat: Wenn Siggi Pop rockt
Überall geht es abwärts, doch am schnellsten bei der SPD. Die Genossen haben die Weltwirtschaft als größten Krisenkandidaten abgelöst. Künftig soll es ein sympathischer Berufsschullehrer mit wasserabweisenden Haaren richten – wenn alles gutgeht, hievt er die Partei 2013 über die Fünfprozenthürde.
Steuerzahlerbund – Kritik an Pensionsansprüchen
Heidemarie Wieczorek-Zeul: 9430 Euro. Ulla Schmidt: 8410 Euro. Die Pensionsanspräche der scheidenden SPD-Minister erhitzen die Gemüter. Steuerzahlerbund-Präsident Däke fordert Reformen.
Scheidende Minister: Höchstrente für Heidemarie Wieczorek-Zeul
Die scheidenden SPD-Bundesminister können beachtliche Pensionen in Anspruch nehmen. Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul etwa kann laut Bund der Steuerzahler sofort mit fast 10.000 Euro monatlich rechnen. Den geringsten Rentenanspruch hat Arbeitsminister Scholz, und das auch erst in vielen Jahren.
Pensionsansprüche scheidender Minister: Wieczorek-Zeul bekommt 9430 Euro im Monat
Von der Macht muss sich Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul verabschieden – jetzt hat die 66-Jährige Anrecht auf Ruhestandsbezüge, für die ein normaler Arbeitnehmer 347 Jahre arbeiten müsste. Auf Platz zwei der Pensionsliste der scheidenden SPD-Minister: Ulla Schmidt mit monatlich 8410 Euro.
Bundeskabinett: So viel Geld können die Noch-Minister bekommen
Die scheidenden SPD-Bundesminister können beachtliche Pensionen in Anspruch nehmen. Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul etwa kann laut Bund der Steuerzahler sofort mit fast 10.000 Euro monatlich rechnen. Den geringsten Rentenanspruch hat Arbeitsminister Scholz, und das auch erst in vielen Jahren.
Bundeskabinett: Die Pensionsgelder der Noch-Minister
Die scheidenden SPD-Bundesminister können beachtliche Pensionen in Anspruch nehmen. Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul etwa kann laut Bund der Steuerzahler sofort mit fast 10.000 Euro monatlich rechnen. Den geringsten Rentenanspruch hat Arbeitsminister Scholz, und das auch erst in vielen Jahren.
Ministerpensionen – Wer wieviel bekommt
Für die Pension von SPD-Ministerin Wieczorek-Zeul müssten Normalsterbliche 347 Jahre arbeiten. Und auch Ulla Schmidt wird üppig belohnt. Die Pensionen und Pläne der Noch-Minister im Überblick.
Koalitionsringen: Union und FDP schalten in Poker-Modus
Offiziell wird noch nicht mal gesprochen, doch schon vor Beginn des Koalitionspokers präsentieren sich Union und FDP als knallharte Verhandler. Die Union will sich so wenig Konzessionen abringen lassen wie möglich – die FDP unbedingt das Erbe von Ulla Schmidt begraben.
Gesundheitsministerin: Schmidt will Termingarantie, Ärzte sind dagegen
Kassenpatienten sollen künftig weniger lange auf einen Termin beim Facharzt warten müssen: Dieses Ziel will Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach der Bundestagswahl angehen. Wartezeiten von über einer Woche solle es dann nicht mehr geben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung kritisiert den Plan.
Wahlkampf: Schmidt will Patienten kürze Wartezeiten garantieren
Der Wahlkampf macht’s möglich: Das lange Warten auf einen Termin beim Arzt soll für Kassenpatienten ein Ende haben. Denn SPD-Ministerin Ulla Schmidt will schnellere Termine garantieren. Dafür sollen die Verträge der Ärzte mit den Versicherungen verschärft werden.
Demografie: Das Gesundheitssystem steht vor der Zerreißprobe
Das deutsche Gesundheitssystem droht aufgrund der immer älter werdenden Menschen in den nächsten Jahrzehnten in eine schwere Krise zu stürzen. In 30 Jahren werden eine halbe Million zusätzliche Altenpflegekräfte benötigt. Nun wirbt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) um mehr Anerkennung für den Beruf.
Zahlungen an Ärzte: Lauterbach warnt vor Todesrisiko durch Prämien
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält Prämien der Krankenhäuser an Ärzte für die Patienten-Überweisung für gesundheitsgefährdend. Durch diese Praxis könnten im Einzelfall Menschen zu Tode kommen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) fordert eine rasche Aufklärung der Vorwürfe gegen die Ärzte.
Haushaltsausschuss: Große Koalition stoppt Diskussion über Affären
Kaum scheint der Wahlkampf richtig Fahrt aufzunehmen, zeigen sich SPD und CDU betont friedlich: Die Aufklärung der “Dienstwagenaffäre” um Ulla Schmidt ist auf Eis gelegt. Auch die Affären-Diskussionen um Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg und Kanzlerin Angela Merkel sollen ruhen. Die Kritik der Opposition verhallt.
Haushaltsausschuss: Große Koalition bremst ihre Affären aus
Es war ein Großkampftag für den Haushaltsausschuss. Guttenbergs externes Gutachten, Schmidts Dienstwagentour nach Spanien und Merkels Dinner für Ackermann standen auf der Tagesordnung. Die Opposition wetterte gegen die Große Koalition, während sich SPD und Union gegenseitig aus der Patsche halfen.
Dienstwagen-Affäre – Ulla Schmidt ist aus dem Schneider
Union und SPD haben mit ihrer Mehrheit im Haushaltsausschuss weitere Nachfragen zur Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt abgelehnt. Auch das Ackermann-Abendessen bleibt ohne rechtliche Folgen.
Haushaltsausschuss: Ulla Schmidt erklärt Dienstwagenaffäre für beendet
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihre Dienstwagenaffäre für erledigt erklärt. “Ich glaube, jetzt ist alles gesagt”, sagte die SPD-Politikerin nach einer Befragung durch den Haushaltsausschuss des Bundestags. Gleichzeitig räumte sie indirekt einen Fehler ein.