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SPD, Thüringen
SPD-Politiker Machnig zum Rentenstreit: “Frau von der Leyen schönt die Zahlen”
Drückt sich die SPD im Rentenstreit vor demografischen Tatsachen? Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig widerspricht und wirft Arbeitsministerin von der Leyen im SPIEGEL-ONLINE-Interview vor, Ältere zu verunsichern. Von einem Mitgliederentscheid in der eigenen Partei hält er nichts.
Thüringer Landtag: Linken-Abgeordneter wechselt zur SPD
Der Thüringer Linken-Abgeordnete Thomas Hartung wechselt in die SPD-Fraktion im Erfurter Landtag. Er reagiert damit nach eigenen Worten auf eine Kampagne seiner bisherigen Partei. Die Große Koalition hat nun eine Stimme mehr im Landesparlament.
Bundespräsidentenwahl: Linkspartei spricht Gauck Demokratiefähigkeit ab
Thüringens Linke-Fraktionschef Ramelow hat Präsidentschaftskandidat Gauck als “nicht demokratiefähig” und “unwählbar” bezeichnet.
Präsidentschaftskandidatur: Linken-Politiker Ramelow zweifelt an Gaucks Demokratiefähigkeit
Harsche Kritik an Joachim Gauck: Thüringens Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow hat den Präsidentschaftskandidaten von SPD und Grünen als “nur eingeschränkt demokratiefähig” bezeichnet. Gauck selbst rechnet sich angesichts der Querelen mit der Linken in der Bundesversammlung kaum Erfolgschancen aus.
SPD-Politiker Machnig: Minister auf Speed
Er will alles auf einmal: Die Wirtschaft auf Vordermann bringen, zusammen mit seinem Kumpel Sigmar Gabriel die SPD neujustieren – und die eigenen Karriere vorantreiben. Thüringens Wirtschaftsminister Machnig ist Deutschlands umtriebigster Politiker. Überfordert? Ist höchstens seine Umgebung.
Parteitag: Matschie bleibt SPD-Chef in Thüringen
Die SPD in Thüringen hat Christoph Matschie erneut zu ihrem Landeschef gewählt. Seit den Landtagswahlen im vergangenen Jahr ist Matschie Vize-Ministerpräsident einer schwarz-roten Koalition. Vor seiner Wiederwahl kritisierte er die geplante Kopfpauschale der Regierung.
Wirtschaftslage: SPD-Mann Machnig fordert neues Konjunkturpaket
Früher beriet er Gerhard Schröder, heute SPD-Chef Sigmar Gabriel: Matthias Machnig (SPD) ist Wirtschaftsminister in Thüringen und fordert angsichts der andauernden Krise ein neues Konjunkturpaket und Gespräche über Staatshilfen für Opel. Auf WELT ONLINE sagt er, warum er in der Krise für Lohnerhöhungen ist.
Empörung in Thüringen: CDU-Politiker verheddert sich in Nationalstolz-Debatte
Thüringens CDU-Fraktionschef Mohring wirbt für ein Nachdenken über “unsere Nation” – ausgerechnet in der rechtslastigen Zeitung “Junge Freiheit”. Opposition und Koalitionspartner SPD sind entsetzt. Die Ministerpräsidentin müsse Mohring “zurückpfeifen”.
Trotz Verbleib bei GM: Thüringen regt neue Staatshilfen für Opel an
Für Magna sollte es öffentliche Gelder geben, für GM nicht: Bisher war das die Linie der deutschen Politik. Nun rückt Thüringens SPD-Wirtschaftsminister Machnig von dieser Position ab – und bringt neue Staatshilfen für Opel ins Gespräch. Bund und Ländern droht ein Feilschen um Subventionen.
Regierungswechsel in Thüringen: Althaus-Vertraute verlieren Kabinettsposten
Die neue thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht setzt auf Personalwechsel: Sie tauscht die fünf Ministerposten aus, die der CDU in der Koalitionsregierung mit der SPD zustehen. Zwei enge Vertraute ihres Vorgängers Althaus sind nicht im Kabinett vertreten.
Christine Lieberknecht: “Ich habe durchgespielt, dass ich scheitern könnte”
Am Tag danach weisen sich CDU und SPD gegenseitig die Schuld am Wahlkrimi in Thüringen zu. Nur die neue Ministerpräsidentin will nicht wissen, wer die vier Abweichler waren. Sie habe jetzt ein gutes Gefühl, sagt Christine Lieberknecht und gibt zu: “Ich habe durchgespielt, dass ich scheitern könnte.”
Kommentar: Die Frauen als Opfer der Machtpolitik
SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis scheiterte 2005 bei der Wiederwahl in Schleswig-Holstein, Christine Lieberknecht (CDU) brauchte in Thüringen drei demütigende Wahlgänge. An Frauen wird im Politikbetrieb der Frust anscheinend eher ausgelassen als an Männern. Die Gründe für diese Illoyalitäten sind allerdings andere.
Wahlkrimi in Thüringen: Die CDU arbeitet sich am System Althaus ab
Eine Wahl als Desaster: Christine Lieberknecht haftet vom ersten Arbeitstag an ein Makel an. Nach Jahren der absoluten Mehrheit unter Dieter Althaus sitzen hinter Thüringens neuer Ministerpräsidentin viele Parteikollegen, die einmal etwas waren und wieder etwas werden möchten. Die vier Abweichler werden in der CDU vermutet.
Simonis zu Lieberknecht: “Ich glaube, Männer hassen uns wirklich”
Der Krimi bei der Wahl von Christine Lieberknecht (CDU) zur Ministerpräsidentin Thüringens ging einer Frau besonders nahe: Schleswig-Holsteins Ex-Regierungschefin Heide Simonis (SPD). Ein Abweichler aus dem eigenen Lager brachte sie vor vier Jahren um ihr Amt. “Ich glaube, Männer hassen uns wirklich”, sagte Simonis heute.
Wahlkrimi in Thüringen: Ramelow vermutet “Heckenschützen” in der CDU
Bodo Ramelows Kandidatur im dritten Wahlgang provozierte die Mehrheit für die neue thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Auf WELT ONLINE spricht der Linke-Fraktionschef über das System Althaus, mögliche Abweichler und die Probleme der Koalition bei künftigen Abstimmungen.
Polit-Krimi in Thüringen: Lieberknecht erst im dritten Anlauf gewählt
Fehlstart für die neue CDU-Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht: Die Nachfolgerin von Dieter Althaus konnte erst im dritten Wahlgang die notwendige Mehrheit erringen – aber nur mit Hilfe der Opposition. Beim neuen Koalitionspartner SPD wird gemutmaßt, dass in der CDU noch “alte Rechungen” zu begleichen waren.
Thüringen: Lieberknecht erst im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gekürt
Fehlstart in Thüringen: CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist in zwei Wahlgängen bei der Ministerpräsidentenkür durchgefallen – erst im dritten Anlauf kam sie durch. Die neue Koalition aus Union und SPD beginnt mit einer spektakulären Abstraf-Aktion durch Abweichler in den eigenen Reihen.
Thüringen: Lieberknecht fällt auch im zweiten Wahlgang durch
Spektakuläre Niederlage in den ersten beiden Wahlgängen: Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht hat bei der Ministerpräsidentenkür in Thüringen eine Stimme zu wenig erhalten. Jetzt müssen CDU und SPD versuchen, im dritten Anlauf eine Mehrheit für sie zu bekommen – Linke-Spitzenpolitiker Ramelow tritt als Gegenkandidat an.
CDU im Bundestag: Ost-Abgeordnete pochen auf mehr Einfluss
Kein ostdeutscher Minister, nur drei Staatssekretäre aus den neuen Ländern: Die Ost-CDU fühlt sich in der Bundesregierung unterrepräsentiert, zudem übt sie scharfe Kritik an den schwarz-gelben Plänen zur Gesundheitspolitik. Mit den fehlenden neun Kanzlerstimmen will man aber nichts zu tun haben.
Thüringen: “Wer regieren will, der muss regieren wollen”
Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben SPD und CDU den Weg für eine schwarz-rote Koalition freigemacht. Auf Parteitagen in Erfurt stimmten die Delegierten für den Koalitionsvertrag. Das Votum der CDU erfolgte einstimmig. Auch Thüringens SPD-Chef Matschie hat seine Partei eingeschworen.