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SPD, Steuersenkungen
Steuersenkungen: Horst Seehofer hält SPD “Wahnwitz” vor
Die SPD will eine Steuersenkungsbremse in der bayerischen Verfassung verankern. Ministerpräsident Horst Seehofer hält von dieser Idee wenig und spricht von “Politikunfähigkeit”.
Steuersenkungen: Horst Seehofer hält SPD “Wahnwitz des Jahrhunderts” vor
Die SPD will eine Steuersenkungsbremse in der bayerischen Verfassung verankern. Ministerpräsident Horst Seehofer hält von dieser Idee wenig und spricht von “Politikunfähigkeit”.
Steuerpolitik: SPD-Länder verhindern Entlastung kleiner Einkommen
Merkels Appell verpuffte: SPD und Grüne verweigern die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Die CDU fühlt sich dabei an das “saukalte Wetter draußen” erinnert.
Länderkammer: Bundesrat verweigert sich Steuersenkungsplänen
Die Steuerentlastungen im Wahljahr 2013 stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder bleiben auf Blockadekurs. Angela Merkel gibt trotzdem die Hoffnung nicht auf.
Schwarz-Gelber Stufenplan: Bundesrat blockiert Steuersenkungen
Die Pläne der schwarz-gelbe Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Dursetzen konnte sich aber noch keine Seite – die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter.
Schwarz-Gelber Stufenplan: Kabinett winkt Steuersenkungen durch
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Pläne für Steuererleichterungen vorangetrieben. Das Kabinett billigte den Entwurf von Finanzminister Schäuble – zum Ärger der Opposition: Die SPD kündigte eine Blockade im Bundesrat an.
Altkanzler: Gerhard Schröder warnt SPD vor Steuererhöhungen
Vor dem SPD-Parteitag warnt der Altkanzler seine Partei vor Steuererhöhungen. Zudem verlangt er von der SPD die Anerkennung seiner Agenda 2010
Steuersenkung: Trick soll Facharbeiter stärker entlasten
Finanzminister Schäuble kommt der SPD entgegen: Gut verdienende Facharbeiter sollen von der Steuersenkung jetzt doch stärker profitieren als Spitzenverdiener.
SPD-Widerstand gegen Steuersenkungen: CDU-Mann will Genossen mit Geldsegen umstimmen
CDU-Finanzexperte Steffel will den Widerstand der Genossen gegen Steuersenkungen brechen. Die SPD-Ministerpräsidenten könnten mit Hilfe von Milliardensubventionen für Verkehrsprojekte umgestimmt werden, der Bund habe noch einige Trümpfe im Ärmel.
Holger Zastrow: FDP-Vize fordert die Abschaffung des Soli
Falls SPD und Grüne die Steuerreform im Bundesrat blockieren, fordert FDP-Vize Holger Zastrow die Abschaffung des Soli. Auch die Stromsteuer könnte gesenkt werden.
Streit über Steuersenkungen: Schwarz-Gelb will SPD-Blockierer bloßstellen
Steuersenkungen? Niemals! Mit markigen Absagen an die schwarz-gelben Pläne schwören Kurt Beck und Sigmar Gabriel die SPD auf Blockadekurs ein. Eine heikles Spiel. Die Koalition will vorerst keine Zugeständnisse machen. Sie setzt darauf, dass die Taktik der Genossen fehlschlägt.
Streit über Steuersenkungen: Beck geht auf Blockade-Kurs
Keine Zustimmung, auch nicht gegen weitere Zugeständnisse: Kurt Beck hat den schwarz-gelben Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Das Konzept sei mit ihm nicht zu machen, sagt der Anführer der SPD-geführten Ländern im Bundesrat. Auch Grün-Rot in Baden-Württemberg stellt sich quer.
Steuerpläne: Beck will “in jedem Fall” mit Nein stimmen
Die SPD will die schwarz-gelben Steuerpläne scheitern lassen. Gabriel sieht eine “Bundesregierung des Kleinmuts”. Statt Pump, will die SPD eine seriöse Gegenfinanzierung.
Steuersenkungen: Schwarz-Gelb zittert um das Reförmchen
Wird die schwarz-gelbe Mini-Steuerreform zum Rohrkrepierer? Die Koalition glaubt, die Länder könnten ihren Kompromiss gar nicht ablehnen. Doch so einfach will der Bundesrat nicht mitspielen. SPD und Grüne schalten auf Blockade – und proben schon mal den Lagerwahlkampf.
“Vergiftetes Weihnachtsgeschenk”: Opposition will “Steuersenkung auf Pump” blockieren
In den Augen von SPD und Grünen müssten nachfolgende Generationen für Entlastungen aufkommen. Sie wollen den Steuerkompromiss der Koalition im Bundesrat stoppen.
SPD-Chef: Gabriel erwägt Klage gegen Steuersenkung
Die Regierung diskutiert Steuersenkungen, doch die SPD will das mit allen Mitteln verhindern. Sie droht mit Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Solidaritätszuschlag: Gabriel will Steuersenkung gerichtlich verhindern
Die Regierung diskutiert Steuersenkungen, doch die SPD will das mit allen Mitteln verhindern. Sie droht mit Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Heftiger Protest: SPD will Steuersenkungen im Bundesrat stoppen
Die Koalition erntet für ihre Steuerpläne viel Kritik. Mehrere SPD-Politiker und Minister kündigen ihren Widerstand an. Sie sind nicht die einzigen Unzufriedenen.
Steuerstreit: Wem die SPD tief in die Taschen greifen will
Koalitionspolitiker greifen die Steuerpläne der SPD scharf an und bringen ihre eigenen Pläne zu einer Steuersenkung wieder auf die Tagesordnung.
Höhere Abgaben: So viel zahlen Sie bei einer SPD-Steuerreform drauf
Mehr Netto vom Brutto? Nicht mit der SPD: Die Sozialdemokraten wollen mehr ausgeben, aber weniger neue Schulden machen. Deshalb soll es für die meisten Bürger keine Steuersenkungen geben, Besserverdiener sollen sogar deutlich mehr zahlen. Aber wen treffen die Pläne wie stark? Ein Überblick.