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Roland Koch, SPD
Köstlicher Zufall: Roland Koch bekocht SPD-Frau Nahles
Schnell mal einen Happen essen, mehr wollte Andrea Nahles nicht. Im Wiesbadener Schwarzen Bock bestellte die SPD-Generalsekretärin Rumpsteak mit Gratin – und ließ es sich schmecken. Selbst als sich herausstellte, wer ihr das Fleisch gebraten hatte, blieb kein bitterer Nachgeschmack – im Gegenteil.
Bilfinger Berger: SPD sieht Roland Koch Lockruf des Geldes erlegen
Der frühere hessische Ministerpräsident wird neuer Chef von Bilfinger Berger. Linkspartei-Chef Klaus Ernst spricht von einem Geschmäckle.
Integration: SPD ginge mit Sarrazins Ausschluss ein Risiko ein
Politikwissenschaftler Jürgen Falter erklärt WELT ONLINE, warum Thilo Sarrazin und Roland Koch das Unbehagen der Menschen erkennen.
Roland Kochs Abschied: Auf Kommando haben sich alle lieb
Mit Marschmusik und Udo Jürgens inszeniert Roland Koch seinen Abgang von der politischen Bühne. Helmut Kohl und Angela Merkel sind gekommen, aber auch die alten Kontrahenten von SPD und Grünen. Denen prophezeit die Ehefrau des scheidenden Ministerpräsidenten “Entzugserscheinungen”.
Reaktion auf Sarrazin: Koch will beim Thema Zuwanderung keine Tabus
Hessens Ministerpräsident befürwortet die von Sarrazin angeregte Diskussion. Seine Thesen seien jedoch rückwärtsgewandt.
Einwanderungs-Debatte: Scharfe Kritik an Sarrazins Aussagen über Juden
Thilo Sarrazin erntet aus der Politik für seine Aussagen zur Migrationspolitik vernichtende Kritik – aber inzwischen auch Zustimmung.
CDU-Spitze – Merkel allein zu Haus
Jürgen Rüttgers will nicht CDU-Vize bleiben. Koch und Wulff fallen auch aus. Ähnliche Schwergewichte sind nicht in Sicht. Das kann die Parteichefin nicht ausgleichen.
Parteien: CDU hat so wenige Mitglieder wie lange nicht
Nur noch gut 518.000 Menschen waren Anfang dieses Jahres Mitglied in der CDU – der niedrigste Stand seit zehn Jahren. Die CDU nähert sich damit der SDP – die hatte Ende 2009 gut 512.000 Mitglieder. Einige Christdemokraten fürchten, ihre Partei könne wegen jüngster Ereignisse noch weiter schrumpfen.
Hessen: SPD sieht in Bouffier den “Skandalminister Nr. 1″
Die SPD in Hessen befürchtet mit Volker Bouffier als Nachfolger für Roland Koch eine “rückwärtsgewandte Machtpolitik” der hessischen CDU. Keiner habe so viele Untersuchungsausschüsse ausgelöst wie Bouffier. Aktuell gilt es noch die Polizeichef-Affäre aufzuklären. Bouffier bleibe der “Skandalminister Nr. 1″.
Hessens Regierungschef: Koch fordert große Koalition in Düsseldorf
Kurz vor den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und Linken spricht sich Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) für eine große Koalition in NRW aus. Bisher sei dies an der “Eitelkeit” der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft gescheitert. Grünen-Fraktionschefin Löhrmann will Zuverlässigkeit der Linken prüfen.
Hessens Regierungschef: Koch findet Gespräche mit Linken skandalös
Kurz vor den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und Linken spricht sich Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) für eine große Koalition in NRW aus. Bisher sei dies an der “Eitelkeit” der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft gescheitert. Grünen-Fraktionschefin Löhrmann will die Zuverlässigkeit der Linken prüfen.
NRW – Koch vergleicht Kraft mit Ypsilanti
Mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in drei Wochen hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft mit der gescheiterten hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti verglichen.
Jobcenter-Reform: SPD stellt Bedingungen für Grundgesetzänderung
Die SPD will der Reform der Hartz-IV-Jobcenter ihren Stempel mit aufdrücken. Die Sozialdemokraten zeigen sich zwar verhandlungsbereit, stellen der Union aber für die Zustimmung zu einer Grundgesetzänderung Bedingungen. So solle die Arbeitsförderung nicht gekürzt werden.
Jobcenter-Reform: Von der Leyen drängt auf schnelle Grundgesetzänderung
Mit ihrem eigenen Vorhaben, das Jobcenter in zwei Behörden aufzuspalten, scheiterte sie – jetzt will Arbeitsministerin von der Leyen die geplante Grundgesetzänderung zu der Reform schnell durchsetzen. Noch in dieser Woche solle es Gespräche mit der SPD geben.
Krisentreffen in Berlin: Union einigt sich im Jobcenter-Streit
Durchbruch beim Krisengipfel der Union: Arbeitsministerin von der Leyen und die Unions-Ministerpräsidenten haben sich auf eine gemeinsame Linie zur Zukunft der Jobcenter verständigt. Schwarz-Gelb will nun mit der SPD über eine Grundgesetzänderung verhandeln.
Verhärtete Fronten vor Spitzentreffen: Jobcenter-Streit spaltet die Union
Der Zoff über die Jobcenter-Reform ist so komplex wie die deutsche Arbeitslosenbürokratie: Erst musste sich Ministerin von der Leyen dem Veto der Ministerpräsidenten beugen, jetzt ist die Unionsfraktion sauer – und mittendrin bietet sich die SPD als Heilsbringer an.
Arbeitsmarktpolitik: Grundgesetzänderung soll Jobcenter retten
In der Debatte um die Zukunft der Jobcenter mehren sich die Stimmen für eine Grundgesetzänderung. Nach Roland Koch und Horst Seehofer plädieren auch FDP, SPD und Grüne für solch einen Schritt. Die Jobcenter dürfen ab 2011 nicht mehr von Kommunen und Arbeitsagenturen gemeinsam verwaltet werden.
Umfrage zur NRW-Landtagswahl: Linkes Lager überholt Rüttgers
SPD und Grüne holen auf: Die schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen kann laut einer aktuellen Umfrage bei den Landtagswahlen im Mai nicht mit einer Mehrheit rechnen. Für CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wird es nun eng.
Arbeitspflicht bei Hartz IV: Merkel bremst Koch aus
Die SPD nennt die Idee “zynisch”, der Koalitionspartner FDP hält solche Pauschalurteile für ungerecht: Roland Koch kassiert für seinen Vorschlag einer Arbeitspflicht bei Hartz IV viel Kritik. Auch die Kanzlerin geht auf Distanz, die vorhandenen Instrumente seien ausreichend.
Hartz IV – Heil kritisiert Koch als zynisch
SPD-Vize Heil hat die Forderung von Hessens Ministerpräsident Koch nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger als „zynisch“ zurückgewiesen.