Regelsatz, Ursula von der Leyen
Zusatzverdienst: Hartz-IV-Empfänger behalten mehr Geld aus Mini-Job
Ab 2012 können Hartz-IV-Empfänger zehn Euro mehr aus einem Zusatzverdienst behalten. Die Mini-Job-Grenze wird angehoben.
Hartz IV: Gabriel bezweifelt Verfassungsmäßigkeit der Reform
Die SPD habe den neuen Hartz-IV-Regelsätzen zugestimmt, weil sie keinen Sinn in weiterem Streit gesehen habe. Der DGB will Klagen gegen die Reform unterstützen.
Neuer Regelsatz: Die Hartz-IV-Reform ist endgültig beschlossen
Bundestag und Bundesrat stimmen der Reform zu. Hartz-IV-Empfänger bekommen pro Monat fünf Euro mehr, im April gibt es eine Nachzahlung von 15 Euro.
Höherer Regelsatz: Bundestag stimmt Hartz-IV-Reform zu
Hartz-IV-Empfänger bekommen mehr Geld: Der Bundestag hat den Kompromiss von Regierung und Opposition gebilligt, den Regelsatz bis 2012 um acht Euro zu erhöhen. Arbeitsministerin von der Leyen wertet die Reform als Erfolg einer “Allianz der Vernünftigen”.
Einigung in letzter Minute: Vermittlungsausschuss billigt Hartz-IV-Reform
Die Verhandlungen waren zäh – doch nun hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag auf einen Hartz-IV-Kompromiss geeinigt. Bis Anfang 2012 soll der Regelsatz um acht Euro steigen. Dazu kommen Bildungshilfen für bedürftige Familien.
Reform: Vermittlungsausschuss billigt Hartz-IV-Kompromiss
In der Nacht waren die Verhandlungen noch wegen ungeklärter Finanzierungsfragen abgebrochen worden. In letzter Minute kam es zur Einigung.
Vermittlungsausschuss: Chaos bei Hartz-IV-Reform Union blockiert
CDU und CSU sehen weiteren Verhandlungsbedarf im Hartz-IV-Streit. Die Entscheidung über die Reform wurde überraschend vertagt.
Vermittlungsausschuss: Chaos bei Hartz-IV-Reform Union blockiert Einigung
CDU und CSU sehen weiteren Verhandlungsbedarf im Hartz-IV-Streit. Die Entscheidung über die Reform wurde überraschend vertagt.
5-Euro-Kompromiss: Union und SPD brüsten sich mit Hartz-IV-Erfolg
Nach der Hartz-IV-Einigung zeigen sich sowohl Union als auch SPD zufrieden. Sozialverbände jedoch sprechen von einer “erbärmlichen Farce”.
Mini-Kompromiss: Hartz IV bleibt unberechenbar
Der Hartz-IV-Streit ist beigelegt. Der Regelsatz für Langzeitarbeitslose wird in zwei Stufen erhöht, Kinder bekommen mehr Geld für Bildung, die Kommunen für Rentner und Leiharbeiter einen Mindestlohn. Doch die eigentliche Frage bleibt ungelöst: Ist der Kompromiss überhaupt verfassungskonform?
Kompromiss: Regierung und SPD einigen sich auf Hartz-IV-Reform
Union, FDP und die Sozialdemokraten haben einen Kompromiss im Streit um die Hartz-IV-Reform geschlossen. Die Grünen brachen die Verhandlungen ab.
Nächtliche Einigung: Parteien beschließen Hartz-Minimallösung
Es ist eine Einigung nach wochenlangem Tauziehen: Koalition und SPD haben in der Nacht ein Hartz-IV-Gesamtpaket festgezurrt. Der Regelsatz steigt wie geplant um fünf Euro, erst ab 2012 gibt es noch einmal drei Euro mehr. Die SPD konnte Mindestlöhne in Zeit- und Leiharbeit durchsetzen.
Arbeitslosengeld II: Durchbruch bei Hartz-IV-Reform Regelsatz steigt
Regierung und Opposition haben einen Kompromiss im Streit um die Hartz-IV-Reform geschlossen. Der Regelsatz soll stufenweise angehoben werden.
Hartz-IV-Streit – Durchbruch beim Altherrenabend
Monatelang feilschten CDU-Ministerin von der Leyen und SPD-Verhandlungsführerin Schwesig ergebnislos um den Hartz-IV-Regelsatz. Drei ergraute Ministerpräsidenten errechneten mit aktuellen Zahlen in nur drei Stunden einen Kompromiss.
Hartz-IV-Verhandlungen: Länderchefs diskutieren acht Euro Erhöhung
Im Streit um die Hartz-Reform sollen sich Union und SPD angenähert haben. Laut “Süddeutscher Zeitung” sind CDU und CSU nun doch bereit, den Regelsatz über fünf Euro hinaus zu erhöhen. Möglicherweise um acht Euro. Zudem sollen Sonderleistungen für Familien mit Kindern im Gespräch sein.
Streit um Regelsatz-Reform: Arbeitsagentur fordert Hartz-Einigung bis Donnerstag
Damit im März die neuen Regelsätze gezahlt werden können, muss der Hartz-IV-Streit in den nächsten Tagen beigelegt sein. Die Arbeitsministerin führt bereits Gespräche.
Entscheidung im Bundesrat: Schwarz-Gelb lockt Opposition mit Milliarden
Die SPD geht von einem Scheitern der Hartz-IV-Abstimmung im Bundesrat aus, doch die Koalition lockt Wackelkandidaten mit sehr viel Geld.
Entscheidung im Bundesrat: Schwarz-Gelb lockt Opposition mit Milliarden-Angebot
Die SPD geht von einem Scheitern der Hartz-IV-Abstimmung im Bundesrat aus, doch die Koalition lockt Wackelkandidaten mit sehr viel Geld.
Gescheiterte Hartz-IV-Gespräche: SPD bezichtigt Merkel der eiskalten Machtpolitik
Koalition und Opposition schieben sich gegenseitig die Schuld am Platzen der Hartz-IV-Gespräche zu. Union und FDP hoffen jetzt auf Umfaller.
Hartz IV: Jeder gibt jedem die Schuld am Scheitern
Koalition und Opposition schieben sich gegenseitig die Schuld am Platzen der Hartz-IV-Gespräche zu. Union und FDP hoffen jetzt auf Umfaller.