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Rainer Brüderle, Schwarz-Gelb
Streit bei Schwarz-Gelb: Brüderle schimpft Börsensteuer ein Monster
Die Union drängt die Liberalen, ihren Widerstand gegen eine Finanztransaktionssteuer für die Euro-Zone aufzugeben. Doch bisher hält die FDP ihre Warnungen aufrecht: Fraktionschef Brüderle sprach von einem “Monster der Finanzadministration”.
FDP-Sonderparteitag: Rösler vor dem Härtetest
Die FDP kommt aus dem Umfragetief nicht heraus, der Mitgliederentscheid zu den Euro-Hilfen könnte die Koalition sprengen. Parteichef Philipp Rösler muss jetzt auf dem Sonderparteitag klare Linien vorgeben – und den Liberalen neues Selbstvertrauen einflößen.
Soli-Abschaffung: Kauder und Schäuble bremsen FDP aus
Der Dauerbrenner Steuersenkung sorgt wenige Tage vor einem Spitzentreffen einmal mehr für Ärger. Die FDP-Fraktion unter Rainer Brüderle will den Soli absenken, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Unions-Fraktionschef Volker Kauder denken nicht daran. Es drohen harte Verhandlungen.
Lückenhaftes Rettungskonzept: FDP verweigert Debatte über Schäubles Euro-Plan
Die FDP stellt sich quer: Fraktionschef Rainer Brüderle verweigert nach Informationen von SPIEGEL ONLINE eine interne Beratung, solange die Leitlinien für den Euro-Rettungsschirm nicht vollständig vorliegen. Bisher fehlen in den Papieren wichtige Details, Finanzminister Schäuble gerät in die Kritik.
Rettungsfonds: Euro-Retter fürchten die Hebelwirkung
Den neuen Euro-Rettungsschirm hat Schwarz-Gelb durchs Parlament bekommen – aber reichen die 440 Milliarden wirklich aus? Schon wird über “Hebel” diskutiert, wie man dem Fonds noch mehr Geld geben kann. Andere europäische Länder sind da schon viel weiter als die Bundesregierung.
EFSF-Debatte im Bundestag: Schutzschirm-Streit wird zum Wahlkampftest
Es war ein guter Tag für Angela Merkel, die Koalition steht in Sachen Euro-Rettung hinter der Kanzlerin – jedenfalls vorläufig. Was sie fast genauso gefreut haben dürfte: Ein möglicher Rivale bei der kommenden Bundestagswahl zeigte Schwächen: SPD-Mann Steinbrück wirkte merkwürdig gehemmt.
Euro-Krise: FDP stellt Bedingung für Zustimmung zu Rettungsschirm
FDP-Fraktionschef Brüderle fordert Sanktionen für EU-Länder, die Regeln nicht einhalten. Andernfalls will die FDP dem erweiterten Euro-Rettungsschirm nicht zustimmen.
Steuersenkungspläne: Soli-Abschaffung hilft nur Besserverdienern
Die von der Regierung versprochene Steuerentlastung von Gering- und Mittelverdienern könnte zur Farce werden: Von der viel diskutierten Abschaffung des Solidaritätszuschlags würde jeder dritte Steuerzahler gar nicht profitieren – dagegen kämen Besserverdiener gut weg.
Schwarz-gelbe Koalition: Brüderle verhöhnt “Geißlersches Kuriositätenkabinett”
Für Heiner Geißler hat die FDP Schuld an den schlechten Umfragewerten – Brüderle kontert: Das Problem seien “unüberlegte Verlautbarungen wie die von Geißler”.
Haushaltssanierer Schäuble: Der schwarz-gelbe Zuchtmeister
Er mahnt, er warnt, er dämpft Erwartungen: Wolfgang Schäuble präsentiert den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und sieht nur wenig Spielraum für Steuersenkungen. Ganz nebenbei watscht er auch noch den Koalitionskollegen Rainer Brüderle ab.
Atomausstieg: Brüderle prophezeit höhere Strompreise
Der Ausstieg aus der Atomenergie könnte für Verbraucher teuer werden: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagt im SPIEGEL-Interview steigende Strompreise voraus. “Bezahlen müssen wir alle.”
Streit in der FDP: Atomausstieg Brüderle widerspricht Lindner
Erst wirft FDP-General Lindner der Union vor, Bedenken seiner Partei vom Tisch gewischt zu haben. Jetzt behauptet Fraktionschef Brüderle, dies sei nicht wahr.
Energiewende: Schwarz-Gelb setzt Grüne mit Atom-Aus unter Druck
Mühevoll quälte sich Schwarz-Gelb zum Ausstieg, nun nutzt dreht die Regierung den Spieß um. Tenor: Die Grünen müssen mitmachen – und endlich Verantwortung übernehmen.
Schwarz-gelber Steuerstreit – Ein bisschen Frieden
Die schwarz-gelbe Koalition ist sich angeblich einig: Bevor Steuersenkungen kommen, muss erst einmal kräftig gespart werden. Doch der neue FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle denkt schon wieder über Steuergeschenke nach.
FDP-Machtkampf: FDP streitet offen über Außenminister Westerwelle
“Unanständig”, “bösartig”, “ekelhaft” – der liberale Vizefraktionschef Martin Lindner erntet heftige Kritik für seine Nörgelei an Guido Westerwelle. Die Debatte über den Außenminister droht zur Schlammschlacht auszuarten.
Bundesparteitag: FDP-Spitze fürchtet Schlammschlacht um Westerwelle
Die FDP kommt nicht zur Ruhe: Vize-Fraktionschef Martin Lindner sorgt mit einem Vorstoß über die Zukunft von Guido Westerwelle kurz vor dem Bundesparteitag für Aufregung. Doch der neue Vorsitzende Rösler will eine Abrechnung mit dem Außenminister um jeden Preis verhindern.
Neue Regierungsmannschaft: Jugend trainiert für Merkel
Die FDP sortiert sich neu – und modelt Merkels Kabinett gleich mit um. Die Kanzlerin hofft nun endlich auf Ruhe in der Regierung. Der Haken: Schwarz-Gelb hat nun ein Kabinett der Leichtgewichte, zwei Minister und eine Ministerin sind Novizen unter 40. Das könnte noch gefährlich werden.
FDP-Parteitag: Fraktionsvize will Abstimmung über Westerwelle
Der Machtkampf in der FDP geht weiter. Der neue Fraktionsvize Martin Lindner fordert seine Partei auf, über den Verbleib Guido Westerwelles im Auswärtigen Amt auf dem kommenden Bundesparteitag abzustimmen. Man brauche absolute personelle Klarheit, so der Liberale zu SPIEGEL ONLINE.
Neue Liberale: Eine FDP, zwei Vorsitzende
Der Machtkampf in der FDP ist entschieden. Der Nachwuchs in der Partei hat Federn lassen müssen, der künftige Parteichef Philipp Rösler muss mit einem Fraktionschef Rainer Brüderle leben. Kann die Zusammenarbeit zwischen den beiden wirklich funktionieren?
Machtkampf bei den Liberalen: Homburger soll FDP-Parteivize werden
Birgit Homburger hat hoch gepokert, nun bekommt sie einen Trostpreis: Die Fraktionschefin der Liberalen muss zwar ihr Amt an Rainer Brüderle abgeben – als Gegenleistung aber soll die 46-Jährige Vizechefin der Partei werden.