Philipp Rösler, SPD
Nach der Saarland-Wahl: CDU und SPD stellen Weichen für große Koalition
Nach der Saar-Wahl drücken CDU und SPD aufs Tempo. Größere Hürden für eine große Koalition sieht die CDU nicht. Die selbstbewusste SPD will allerdings hart verhandeln.
NRW-Wahl und Politikerkarrieren: Aufstieg oder Absturz
Hält Angela Merkels Regierung, mischt Hannelore Kraft die Kandidatendebatte in der SPD auf, was wird aus Norbert Röttgen? Selten hatte eine Landtagswahl so große Bedeutung für die Karrieren von deutschen Spitzenpolitikern wie die Abstimmung in Nordrhein-Westfalen.
Liberaler Überlebenskampf: Alles oder Nichts
USA-Reise abgesagt, stattdessen Krisensitzung in Nordrhein-Westfalen: FDP-Parteichef Philipp Rösler kämpft nicht nur um seine eigene politische Zukunft. An Rhein und Ruhr entscheidet sich auch, welches Gewicht die Partei noch in der Koalition im Bund haben wird.
SPD-Fraktionschef Steinmeier: Wulff sollte auf Dienstwagen und Büro verzichten
Sollte Christian Wulff nach seinem Rücktritt auf die kostenlose Nutzung eines Dienstwagens und Büros bestehen, will Frank-Walter Steinmeier im Haushaltsausschuss Druck machen.
Sigmar Gabriel: “Philipp Rösler hat das gut gemacht”
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lobt den Mut des FDP-Chefs vor der Kanzlerin und spricht über eine gefährliche Eigenschaft des Kandidaten Joachim Gauck.
Unionskritik: “Liberale legen sich mit SPD und Grünen ins Bett”
Während sich die FDP über die Nominierung Gaucks freut, wächst bei der Union der Unmut über das Vorgehen der Liberalen. Besonders deutlich wird Unionsvize Michael Meister.
Präsidenten-Kür: “No risk, no fun” Die liberale Lektion für Merkel
Mit dem Beharren auf Joachim Gauck hat sich die FDP vor aller Augen von der Union emanzipiert – und theoretisch den Weg für eine Ampel mit SPD und Grünen frei gemacht.
Schwarz-gelber Streit um Gauck: Rösler riskiert die Machtprobe mit Merkel
Schwarz-Gelb droht eine schwere Krise: FDP-Chef Rösler ist für Joachim Gauck als Präsident und stellt sich damit auf die Seite von SPD und Grünen. Kanzlerin Merkel soll gegen eine Gauck-Kandidatur sein, vielen in der Union erscheint der liberale Vorstoß wie eine Provokation. Was treibt Rösler?
FDP: Schäffler wirft Rösler Missachtung der Basis vor
Ein “Schlag ins Gesicht”, wettert Frank Schäffler: Der Initiator des Euro-Mitgliederentscheids der FDP ist wütend über Parteichef Philipp Rösler. Dieser hatte schon vier Tage vor dem Ende die Abstimmung für gescheitert erklärt. Auch die SPD hat zu dem parteiinternen Streit etwas zu sagen.
Holger Zastrow: FDP-Vize fordert die Abschaffung des Soli
Falls SPD und Grüne die Steuerreform im Bundesrat blockieren, fordert FDP-Vize Holger Zastrow die Abschaffung des Soli. Auch die Stromsteuer könnte gesenkt werden.
Heftiger Protest: SPD will Steuersenkungen im Bundesrat stoppen
Die Koalition erntet für ihre Steuerpläne viel Kritik. Mehrere SPD-Politiker und Minister kündigen ihren Widerstand an. Sie sind nicht die einzigen Unzufriedenen.
EFSF-Debatte im Bundestag: Schutzschirm-Streit wird zum Wahlkampftest
Es war ein guter Tag für Angela Merkel, die Koalition steht in Sachen Euro-Rettung hinter der Kanzlerin – jedenfalls vorläufig. Was sie fast genauso gefreut haben dürfte: Ein möglicher Rivale bei der kommenden Bundestagswahl zeigte Schwächen: SPD-Mann Steinbrück wirkte merkwürdig gehemmt.
Ex-Finanzminister – Steinbrück verspottet die schwarz-gelbe Primanerriege
Für Peer Steinbrück gibt es im Bund nur einen möglichen Koalitionspartner – die Grünen. Für die Regierung hat der frühere SPD-Finanzminister nur Hohn und Spott übrig. Vizekanzler Philipp Rösler erinnert ihn an alte Loriot-Aufnahmen.
Ex-Finanzminister – Steinbrück verspottet schwarz-gelbe Primanerriege
Für Peer Steinbrück gibt es im Bund nur einen möglichen Koalitionspartner – die Grünen. Für die Regierung hat der frühere SPD-Finanzminister nur Hohn und Spott übrig. Vizekanzler Philipp Rösler erinnert ihn an alte Loriot-Aufnahmen.
Berlin-Wahl – Griechische Presse bejubelt FDP-Pleite
Nicht nur SPD-Chef Sigmar Gabriel freut sich diebisch über die schwere Niederlage der FDP und ihres Vorsitzenden Philipp Rösler bei den Wahlen in Berlin. Auch die gesamte griechische Presse jubelt über den liberalen Absturz in der Bundeshauptstadt.
Kritik an Euro-Kurs der FDP – Cornelia Pieper macht Rösler für Wahldebakel verantwortlich
Nach der verheerenden Niederlage der FDP bei der Berlin-Wahl wird erste Kritik an der Europa-Politik von Parteichef Philipp Rösler laut. Außen-Staatsministerin Cornelia Pieper bezeichnet Röslers Europapolitik als “unglaubwürdig”. Derweil wird der Ruf nach Neuwahlen laut.
Euro-Krise: 82 Prozent der Bürger unzufrieden mit Schwarz-Gelb
Die große Mehrheit der Deutschen bemängelt das Krisenmanagement der Regierung Merkel. Dessen ungeachtet tobt weiterhin der Koalitionsstreit.
Euro-Krise: Für Steinmeier drängt sich Röslers Entlassung auf
SPD-Fraktionschef Steinmeier zweifelt an Röslers Eignung als Minister. Über Griechenland dürfte man nicht wie am “Küchentisch” reden.
Niedersachsen: Die SPD greift nach der Macht im Schröder-Land
Die Kommunalwahl in Niedersachsen zeigt: Die SPD könnte 2013 wieder den Ministerpräsidenten stellen. Doch an einem aussichtsreichen Bewerber zweifelt der eigene Landesverband.
Kritik an Minister Bahr: Ärzte fürchten Comeback von Ulla-Schmidt-Politik
Die deutschen Ärzte fühlen sich ungerecht behandelt: Gesundheitsminister Bahr will lange Wartezeiten von gesetzlich Versicherten mit Gehaltskürzungen bestrafen. Manch Mediziner-Lobbyist sieht sich bereits an die “finstersten Zeiten” unter der SPD-Vorgängerin Ulla Schmidt erinnert.