Opel, SPD
Wirtschaftslage: SPD-Mann Machnig fordert neues Konjunkturpaket
Früher beriet er Gerhard Schröder, heute SPD-Chef Sigmar Gabriel: Matthias Machnig (SPD) ist Wirtschaftsminister in Thüringen und fordert angsichts der andauernden Krise ein neues Konjunkturpaket und Gespräche über Staatshilfen für Opel. Auf WELT ONLINE sagt er, warum er in der Krise für Lohnerhöhungen ist.
Streit um Staatshilfe: Brüderle provoziert Bundesländer mit Opel-Nein
Kaum im Amt, hat sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) schon den Zorn mehrerer Bundesländer zugezogen. Grund ist sein kategorisches Nein zu Staatshilfe für Opel aus Bundesmitteln. Ministerpräsidenten wie Kurt Beck (SPD) und Jürgen Rüttgers (CDU) sehen Absprachen verletzt – und fordern eine einheitliche Linie.
Die Linke: Lafontaine wollte Bündnis mit Platzeck stoppen
Wäre es nach Oskar Lafontaine gegangen, dann hätte sich Brandenburgs SPD-Chef Matthias Platzeck einen anderen Koalitionspartner suchen müssen. Der Linken-Vorsitzende jedenfalls wollte das Bündnis in letzter Minute verhindern. Anlass war der von Platzeck geplante Personalabbau im öffentlichen Dienst.
Trotz Verbleib bei GM: Thüringen regt neue Staatshilfen für Opel an
Für Magna sollte es öffentliche Gelder geben, für GM nicht: Bisher war das die Linie der deutschen Politik. Nun rückt Thüringens SPD-Wirtschaftsminister Machnig von dieser Position ab – und bringt neue Staatshilfen für Opel ins Gespräch. Bund und Ländern droht ein Feilschen um Subventionen.
Zuschlag für Magna: Streit über Opel Guttenberg stellt Steinmeier bloß
Die Bedenken gegen die Art der Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel nehmen zu. Auch die EU hat Einwände gegen den Verkauf an den Zulieferer Magna. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lästert, SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier habe in der entscheidenden Verhandlungsnacht kein Wort gesagt.
Autobauer: Der Opel-Verkauf gerät ins Kreuzfeuer der Kritik
Die Bedenken gegen die Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel nehmen zu. Auch die EU hat Einwände gegen den Verkauf an den Zulieferer Magna. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier kritisiert vor allem seinen Kabinettskollegen Karl-Theodor zu Guttenberg für sein Verhalten während der Bieterschlacht.
Kommentar: Trotz Verkaufs an Magna ist Opel nicht gerettet
Der US-Konzern General Motors ringt sich mangels Geld zum Teilverkauf des Autobauers Opel durch. Das ist Glück für SPD und CDU: Den Parteien hätte ein Verbleib von Opel bei GM im Wahlkampf geschadet. Aber das Opel-Drama ist nicht zu Ende – und die vorläufige Rettung als Beispiel abschreckend.
Streit mit US-Autobauer: Regierung und Opel-Betriebsrat trauen GM nicht
Nach Berichten, dass GM selbst eine Milliarde Euro in Opel stecken will, mehren sich in Deutschland die kritischen Stimmen. Die Beschäftigten lehnen Sanierungsbeiträge ab, wenn Opel zurück an GM geht. Auch Arbeitsminister Scholz (SPD) ist dagegen. Und CDU/CSU-Fraktionschef Kauder hält GM gar für unfähig, Opel voranzubringen.
Koalitionskrach: Union fordert Verschiebung des Opel-Verkaufs
Der Ton in der Koalition wird rauer: Während SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier auf eine schnelle Lösung und eine Standortgarantie für die Opel-Werke dringt, möchte die Union die Verhandlungen mit General Motors am liebsten auf Eis legen. Doch genau das könnte zum Problem werden – denn das Geld bei Opel wird langsam knapp.
Opel-Verhandlungen: Steinmeier drängt auf schnelle Entscheidung
Bei den Verhandlungen um die Zukunft von Opel macht Vizekanzler Steinmeier Druck. Der SPD-Kanzlerkandidat fordert eine schnelle Entscheidung – und betont: Die Hauptbedingung für Staatshilfen müsse eine Bestandsgarantie für alle deutschen Opel-Werke sein.
Opel-Verhandlungen: Guttenberg zeigt Verständnis für GM, Merkel mahnt zur Eile
Beim Ringen um die Zukunft von Opel driften die Meinungen in der Union immer weiter auseinander: Während Kanzlerin Merkel eine schnelle Lösung einfordert, findet Wirtschaftsminister Guttenberg die Verhandlungstaktik des US-Mutterkonzerns GM nachvollziehbar. Damit stößt er auf heftige Kritik bei der SPD.
Verhandlungstaktik: Guttenberg zeigt Verständnis für General Motors
Die Bundesregierung und der US-Konzern General Motors ringen weiter ohne sichtbare Fortschritte um die Zukunft von Opel. Jetzt hat Wirtschaftsminister Guttenberg Verständnis für die Verhandlungstaktik von GM gezeigt. Die SPD will Guttenberg dagegen die Schuld für die ungewisse Zukunft des Rüsselsheimer Autobauers zuschieben.
Der Fall Opel: SPD schießt sich auf Merkel und Guttenberg ein
Vorbei mit der Einigkeit: Lange zeigte sich die Koalition in Sachen Opel geschlossen, jetzt aber wächst in der SPD die Kritik an Wirtschaftsminister und Kanzlerin
Wahlkampf um Autobauer: SPD gibt Guttenberg Mitschuld an Opel-Hängepartie
Die SPD schießt sich auf Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein. Wirtschaftsexpertin Ute Berg gibt dem CSU-Politiker eine Mitschuld für die Hängepartie um Opel. Sie stört sich daran, dass Guttenberg immer wieder eine mögliche Insolvenz Opels ins Spiel brachte. Das habe die Verhandlungsposition der Regierung geschwächt.
Subventionen: Regierung arbeitet an Ersatz für Abwrackprämie
Bekommt die Abwrackprämie einen kleinen Bruder? Die große Koalition arbeitet offenbar an Plänen, den befürchteten Absatzeinbruch bei Neuwagen nach Auslaufen der Subvention mit neuen Vergünstigungen zu begegnen. Im Zentrum der Überlegungen stehen Änderungen beim Kauf von Jahreswagen durch Werksangehörige.
Kampf um Opel-Rettung: Deutsche Politiker drängen GM zu Magna-Deal
Die Politik schaltet sich wieder massiv in die Opel-Rettung ein. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier führte ein Krisentelefonat mit GM-Chef Henderson, die CDU-Ministerpräsidenten Koch und Althaus machen Druck. Ziel: Wenn am Montag entschieden wird, soll Magna den Zuschlag bekommen – nicht RHJ.
Der Fall Opel: Steinmeier macht Druck auf GM-Chef Henderson
Die Entscheidung von General Motors, wer den Zuschlag bei Opel bekommt, steht kurz bevor. Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier SPD hat in einem Telefongespräch GM-Chef Henderson die deutsche Position verdeutlicht. Mehrere Ministerpräsidenten machen sich erneut für einen Magna-Einstieg stark.
Rentengarantie-Debatte: Steinbrück provoziert sich ins Aus
Er kritisierte die Konjunkturpakete, die Wahlkampftaktik, die Hilfen für Arcandor – viele Monate lang nahm die SPD die Alleingänge von Peer Steinbrück hin. Mit seiner Attacke auf die Rentengarantie aber ist der Finanzminister zu weit gegangen. Selten war er in seiner Partei so isoliert.
Umfrage: Steinmeier verliert dramatisch an Zustimmung
Miserable Noten für die SPD: Nach einer Umfrage der ARD trauen nur noch 14 Prozent der Wähler den Sozialdemokraten zu, die Wirtschaftskrise zu bewältigen – und auch Kanzlerkandidat Steinmeier wird abgestraft.