Olaf Scholz
Olaf Scholz: “Wir brauchen deutlich höhere Löhne”
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will seine Partei mit wenig Versprechen zur stärksten Partei auf Bundesebene machen. Doch eins steht fest: Keine neuen Schulden ab 2020.
Steuerpläne: Beck will “in jedem Fall” mit Nein stimmen
Die SPD will die schwarz-gelben Steuerpläne scheitern lassen. Gabriel sieht eine “Bundesregierung des Kleinmuts”. Statt Pump, will die SPD eine seriöse Gegenfinanzierung.
Gescheiterte Verhandlungen in Berlin: “Es gibt kein rot-grünes Lager”
Die gescheiterten Koalitionsgespräche in Berlin haben Folgen für die Bundespolitik: Zwischen SPD und Grünen ist ein Streit über die künftige Zusammenarbeit entbrannt. “Es gibt kein rot-grünes Lager”, sagt Sozialdemokrat Olaf Scholz im SPIEGEL.
Mögliche SPD-Vizechefin: Frau Özoguz und ihre Brüder
Die SPD sucht noch, aber es gibt offenbar eine Favoritin: Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz könnte im Dezember zur fünften stellvertretenden Parteichefin befördert werden, heißt es. Für das Amt aufgedrängt hat sie sich bislang eher nicht.
Hamburgs Erster Bürgermeister: Scholz rügt FDP-Pläne zur Steuersenkung als “irreal”
Für Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist die FDP das erste politische Opfer der Schuldenbremse. Dabei fehlt der SPD selbst noch ein eigenes Steuerkonzept.
Energiewende: Schwarz-Gelb setzt Grüne mit Atom-Aus unter Druck
Mühevoll quälte sich Schwarz-Gelb zum Ausstieg, nun nutzt dreht die Regierung den Spieß um. Tenor: Die Grünen müssen mitmachen – und endlich Verantwortung übernehmen.
Energiewende: Merkel will Atommeiler nun doch schrittweise abschalten
Angela Merkel knickt ein, die Bundesländer haben sich durchgesetzt: Beim Atomausstieg soll nun doch jedes AKW ein eigenes Abschaltdatum bekommen. An ihrem Plan, einen Altmeiler als Notreserve zu erhalten, hält die Kanzlerin jedoch fest.
Schwarz-gelbe Energiewende: Länder wollen atomare Notreserve verhindern
Angela Merkel kämpft bei ihrer Energiewende mit Widerständen, jetzt melden sich die Bundesländer zu Wort. Pläne für den Erhalt einiger AKW als atomare Kaltreserve lehnen sie ab. Auch sollen die Meiler anders als bisher geplant stufenweise vom Netz gehen.
Schwarz-gelbe Energiewende: SPD will Ausstieg im Grundgesetz absichern
Die Kanzlerin drückt beim Atomausstieg plötzlich aufs Tempo, bei einem Treffen mit den Länderchefs muss sie Zweifler aus der eigenen Partei überzeugen. Aus der SPD kommt weiter Detailkritik an dem schwarz-gelben Vorhaben – und der Vorschlag nach einer Absicherung der Energiewende in der Verfassung.
SPD-Kanzlerkandidatur: Jetzt bringt auch Steinmeier Peer Steinbrück ins Spiel
Neben Parteichef Gabriel könnte sich auch Frank-Walter Steinmeier den Ex-Finanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten für die Wahl 2013 vorstellen.
Absage: Olaf Scholz will nicht SPD-Kanzlerkandidat werden
SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Olaf Scholz als möglichen Kanzlerkandidaten ins Gespräch gebracht. Der aber lehnt prompt ab.
SPD-Hoffnungsträger: Steinmeier bringt Scholz in der K-Frage ins Spiel
Olaf Scholz ist nach Ansicht von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier durch seinen Wahlsieg in Hamburg auch als Kanzlerkandidat der SPD geeignet.
Hamburg: Olaf Scholz setzt auf Frauenpower im Senat
Hamburgs neuer Bürgermeister hat seinen Senat vorgestellt – mit einigen Überraschungen. Um Geld zu sparen, reduziert Scholz die Stäbe.
Job bei der Bundes-SPD: Scholz-Gattin Britta Ernst geht nach Berlin
Eine Karriere im Senat blieb ihr durch den Wahlsieg ihres Mannes verwehrt, nun zieht es die Politikerin in die Hauptstadt: Die Ehefrau des neuen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz, Britta Ernst, wechselt zur SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin. Mittelfristig soll sie dort die Geschäftsführung übernehmen.
Hamburg: Ohne Senat wird Scholz zum Bürgermeister gewählt
Die ersten zwei Wochen im Amt muss der neue Bürgermeister allerdings noch ohne Mannschaft regieren. Bislang stehen erst zwei Senatoren fest.
Hamburg: Ohne Senat wird Olaf Scholz zum Bürgermeister gewählt
Die ersten zwei Wochen im Amt muss der neue Bürgermeister allerdings noch ohne Mannschaft regieren. Bislang stehen erst zwei Senatoren fest.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Machtwechsel in Hamburg: Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Machtwechsel vollzogen. Die Bürgerschaft hat SPD-Spitzenkandidat Scholz zum neuen Bürgermeister gewählt – sogar mit einer geschenkten Stimme aus der Opposition.
Hamburg: Bürgerschaft wählt Olaf Scholz zum Bürgermeister
Die ersten zwei Wochen im Amt muss der neue Bürgermeister allerdings noch ohne Mannschaft regieren. Bislang stehen erst zwei Senatoren fest.