Olaf Scholz, SPD
Streit mit Familienministerin: SPD droht mit Verfassungsklage gegen Herdprämie
Politiker von Union und SPD streiten über das Betreuungsgeld. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz droht, beim Bundesverfassunggericht Klage einzureichen. Und Familienministerin Kristina Schröder empört sich über einen Plan der Opposition, den es gar nicht gibt.
Steuerpläne: Beck will “in jedem Fall” mit Nein stimmen
Die SPD will die schwarz-gelben Steuerpläne scheitern lassen. Gabriel sieht eine “Bundesregierung des Kleinmuts”. Statt Pump, will die SPD eine seriöse Gegenfinanzierung.
Gescheiterte Verhandlungen in Berlin: “Es gibt kein rot-grünes Lager”
Die gescheiterten Koalitionsgespräche in Berlin haben Folgen für die Bundespolitik: Zwischen SPD und Grünen ist ein Streit über die künftige Zusammenarbeit entbrannt. “Es gibt kein rot-grünes Lager”, sagt Sozialdemokrat Olaf Scholz im SPIEGEL.
Mögliche SPD-Vizechefin: Frau Özoguz und ihre Brüder
Die SPD sucht noch, aber es gibt offenbar eine Favoritin: Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz könnte im Dezember zur fünften stellvertretenden Parteichefin befördert werden, heißt es. Für das Amt aufgedrängt hat sie sich bislang eher nicht.
Hamburgs Erster Bürgermeister: Scholz rügt FDP-Pläne zur Steuersenkung als “irreal”
Für Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist die FDP das erste politische Opfer der Schuldenbremse. Dabei fehlt der SPD selbst noch ein eigenes Steuerkonzept.
Schwarz-gelbe Energiewende: SPD will Ausstieg im Grundgesetz absichern
Die Kanzlerin drückt beim Atomausstieg plötzlich aufs Tempo, bei einem Treffen mit den Länderchefs muss sie Zweifler aus der eigenen Partei überzeugen. Aus der SPD kommt weiter Detailkritik an dem schwarz-gelben Vorhaben – und der Vorschlag nach einer Absicherung der Energiewende in der Verfassung.
SPD-Kanzlerkandidatur: Jetzt bringt auch Steinmeier Peer Steinbrück ins Spiel
Neben Parteichef Gabriel könnte sich auch Frank-Walter Steinmeier den Ex-Finanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten für die Wahl 2013 vorstellen.
Absage: Olaf Scholz will nicht SPD-Kanzlerkandidat werden
SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Olaf Scholz als möglichen Kanzlerkandidaten ins Gespräch gebracht. Der aber lehnt prompt ab.
SPD-Hoffnungsträger: Steinmeier bringt Scholz in der K-Frage ins Spiel
Olaf Scholz ist nach Ansicht von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier durch seinen Wahlsieg in Hamburg auch als Kanzlerkandidat der SPD geeignet.
Job bei der Bundes-SPD: Scholz-Gattin Britta Ernst geht nach Berlin
Eine Karriere im Senat blieb ihr durch den Wahlsieg ihres Mannes verwehrt, nun zieht es die Politikerin in die Hauptstadt: Die Ehefrau des neuen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz, Britta Ernst, wechselt zur SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin. Mittelfristig soll sie dort die Geschäftsführung übernehmen.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Machtwechsel in Hamburg: Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Machtwechsel vollzogen. Die Bürgerschaft hat SPD-Spitzenkandidat Scholz zum neuen Bürgermeister gewählt – sogar mit einer geschenkten Stimme aus der Opposition.
Sozialdemokraten: Sehnsucht nach Schröders SPD, aber ohne Schröder
Zurück in die Zukunft: Parteibasis und Wähler verpflichten die Sozialdemokraten auf eine wirtschaftsfreundlichere Politik. Allerdings ganz ohne Basta.
Neues Wahlrecht: Hamburger wählten Bewerber von hinteren Listenplätzen
Die Letzten waren am Ende die Ersten: Die Hamburger gingen bei der Bürgerschaftswahl kreativ mit ihrem neuen Wahlrecht um. So kamen Bewerber von eigentlich aussichtslosen Listenplätzen ins Parlament – besonders der Platz 31 erwies sich als Glücksgriff.
Richtungsstreit : Jusos warnen nach Scholz’ Sieg vor SPD-Rechtsruck
Olaf Scholz hat Hamburg mit einem pragmatischen Programm erobert. Das gefällt nicht jedem in der Partei. Die nächste Richtungsentscheidung steht bevor.
Regierungsbildung in Hamburg: Senat, verzweifelt gesucht
Der SPD-Triumph in Hamburg stellt die künftige Regierung vor eine Kraftprobe: Bürgermeister Olaf Scholz muss eine Fülle von Spitzenposten aus den eigenen Reihen besetzen – doch fähiges Personal ist in der Hanse-SPD Mangelware.
Frank Schira: Hamburgs CDU-Chef tritt nach Wahlschlappe zurück
Frank Schira hat Konsequenzen aus dem desaströsen Wahlergebnis in der Hansestadt gezogen: Er gab den CDU-Landesvorsitz auf.
Wahlsieg in Hamburg: Die SPD entdeckt ihre Liebe zum Scholzismus
Der Sieg in Hamburg beflügelt die Genossen. Doch abseits der Jubelfeiern blickt manch einer mit durchaus zwiespältigen Gefühlen auf das Ergebnis. Wahlsieger Scholz ist der Gegenentwurf zu Parteichef Gabriel – was heißt das für das Machtgefüge und den Kurs der Partei?
Nach Hamburg-Wahl: Jungliberale fordern rot-gelbes Comeback
Nach dem Triumph der SPD in Hamburg beginnt die Diskussion über die Zukunft der Partei. Die Liberalen machen sich schon Hoffnung auf zukünftige Koalitionen.