NPD, Sachsen
Sachsen: Neonazis bedrohen Reservisten der Bundeswehr
Mit anonymen Telefonanrufen wollen sächsische Rechtsextremisten Bundeswehr-Reservisten in Angst versetzen. Grund ist der Ausschluss von Neonazis aus dem Reservisten-Verband.
Gegen Ausländerfeindlichkeit: Innenminister schlägt “Feste des Miteinanders” vor
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht warnt vor den Risiken eines NPD-Verbots. Er plädiert dafür, systematisch Vorurteile gegenüber Ausländern abzubauen.
Wahl des Bundespräsidenten: NPD stellt Historiker Rose als Kandidaten auf
Die NPD hat für die Bundespräsidentenwahl am 18. März einen eigenen Kandidaten aufgestellt: Sie nominierte Olaf Rose – der Historiker hat keinerlei Chancen. Er berät seit 2007 die Landtagsfraktion der rechtsextremen Partei in Sachsen.
Rechtsextreme: Verfassungsschutz hat 130 V-Leute in der NPD
Sie sitzen in der Parteiführung, manche sind einfache Mitglieder – mehr als 130 V-Leute sind nach SPIEGEL-Informationen in der NPD aktiv. In Sachsen wurde am Morgen ein mutmaßlicher Unterstützer der Zwickauer Zelle festgenommen: Matthias D., Mitglied der rechtsextremen Clique “Brigade Ost”.
Sachsen: Zschäpe laut Verfassungsschutz keine V-Frau
Der sächsische Verfassungsschutz hat jegliche Verbindung zur Terrorzelle um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt dementiert.
Sächsischer Landtag: Grünen-Politiker macht sich über NPD-Antrag lustig
Eine Rede zum Antrag der NPD “Deutsch statt Denglisch” amüsiert tausende User im Netz. Denn der Grünen-Abgeordnete Miro Jennerjahn nimmt den Antrag auf die Schippe.
Putschpläne gegen NPD-Chef: Nahkampf unter Neonazis
Sachsens NPD-Chef Holger Apfel will den langjährigen Parteivorsitzenden Udo Voigt aus dem Amt drängen – und der rechtsextremen Truppe einen bürgerlich-seriösen Anstrich verpassen. Dabei verbündet er sich ausgerechnet mit einem der größten Hetzer.
Rechtsextremismus-Hochburg Sachsen-Anhalt: Herr Diaby bekommt Morddrohungen
Eine Südkoreanerin wird in der Straßenbahn gewürgt, ein bekennender Neonazi trainiert jahrelang den Fußballnachwuchs, ein schwarzer Stadtrat erhält Morddrohungen – Alltag in Sachsen-Anhalt. Das Bundesland nimmt in der Statistik einen traurigen Spitzenplatz ein: bei rechtsextremistischer Gewalt.
Extremismus: Langzeitstudie soll politische Einstellung überprüfen
Gutachter schlagen dem Land Sachsen ein Monitoring-Programm vor. Die Erkenntnisse sollen dem Kampf gegen Rechts dienen. Diskussionen gibt es zum Linksextremismus.
Rechtextremismus: Neuer Versuch, die NPD verbieten zu lassen
Viele Politiker wollen die NPD am liebsten verbieten. Doch das ist nicht so einfach: 2003 scheiterte ein Verbotsverfahren. Sachsen-Anhalt will es jetzt wissen.
NPD-Verbotsverfahren – Bundesländer sind uneins
Sachsen-Anhalt prescht voran und will die NPD verbieten lassen. Doch viele Bundesländer zögern oder sind dagegen, denn die Erfolgsaussichten sind gering und ein Scheitern wäre gut für die angeschlagene NPD.
Rechtsextremismus: Bosbach warnt vor NPD-Verbotsantrag
Mehrere Länder wollen Sachsen-Anhalt bei einem neuen NPD-Verbotsverfahren unterstützen, weil dort die Zahl der Parteimitglieder steigt. Doch der Vorstoß wird auch mit Skepsis aufgenommen. Der CDU-Politiker Bosbach warnt vor dem Vorhaben.
Rechtsextremismus: Sachsen-Anhalt will neues NPD-Verbotsverfahren
CDU-Innenminister Holger Stahlknecht will einen neuen Anlauf starten, die NPD zu verbieten. Zugleich warnt er vor zu großen Hoffnungen.
Extremismus – Sachsen-Anhalt für NPD-Verbot
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht will die NPD verbieten lassen und hofft auf Unterstützung durch andere Bundesländer. Viele Politiker glauben aber nicht an einen Erfolg.
Rechtsextremismus: Sachsen-Anhalt will neues NPD-Verbotsverfahren
Sachsen-Anhalt will ein neues Verfahren gegen die NPD vorantreiben – die Regierung in Magdeburg arbeitet an einem Verbotsantrag gegen die Rechtsextremisten. In dem Bundesland hatte die NPD den Einzug in den Landtag verpasst – die Zahl der Parteimitglieder aber steigt.
Wahlen in Sachsen-Anhalt – Dämpfer für NPD in ganz Deutschland
Die Wahlpleite der NPD in Sachsen-Anhalt zeigt Verfassungsschützern: Die Partei wird immer schwächer. Das ist nicht nur beruhigend. Denn die frustrierten NPD-Anhänger schließen sich freien Neonazi-Gruppen an.
NPD in Sachsen-Anhalt: Pleite bei der Schicksalswahl
Die gute Nachricht aus Magdeburg: Trotz günstiger Umfragewerte scheitert die NPD am Einzug in den Landtag. Für die Rechtsextremisten ist es ein schwerer Schlag, denn sie hatten große Hoffnungen auf Sachsen-Anhalt gesetzt. Nun redet man sich die Niederlage schön.
Landtagswahl: Rechtsextreme NPD blamiert sich gleich doppelt
Der Plan der NPD, in den dritten ostdeutschen Landtag einzuziehen, ist gescheitert. Ihr plumper Wahlkampf verfing bei den Bürgern nicht.
CDU-Wahlsieger Reiner Haseloff: Dr. Unbekannt, übernehmen Sie!
In Sachsen-Anhalt heißt der Sieger Reiner Haseloff. Der CDU-Spitzenkandidat macht mit seinem guten Wahlergebnis ein Schritt aus dem Schatten des Landespatriarchen Wolfgang Böhmer. Die SPD muss wohl weiter den Juniorpartner in der Großen Koalition geben.
Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU stärkste Partei, Linke vor der SPD, NPD draußen
Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Die Linke liegt zwei Prozentpunkte vor der SPD, FDP und NPD verpassen den Einzug in den Landtag.