NATO, Schwarz-Gelb
Emnid-Umfrage: Deutsche hadern mit Außenminister Westerwelle
Das Libyen-Debakel schadet Guido Westerwelle: Mehr als die Hälfte der Deutschen fühlt sich laut einer Emnid-Studie von dem Liberalen im Ausland schlecht vertreten. Die Hälfte der Befragten findet, dass er im Amt bleiben sollte – 40 Prozent hingegen sähen lieber jemand anderen auf dem Posten.
Rösler vs. Westerwelle: Wer führt, wer folgt?
Guido Westerwelle hat sein Außenministeramt fürs Erste gerettet – doch das Verhältnis zu Parteichef Philipp Rösler ist beschädigt. Der FDP droht ein zermürbender Kleinkrieg zwischen dem alten und dem neuen Vorsitzenden.
Interview: FDP-Chef Rösler diktiert Westerwelle seinen Kurs
Trotz der jüngsten Streitigkeiten will Liberalen-Chef Philipp Rösler weiter mit Guido Westerwelle zusammenarbeiten – er bescheinigt ihm “positives Potential”. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview macht der Vizekanzler klare Vorgaben für den Kurs in der Außenpolitik.
Presseschau zur Lage der FDP: “Westerwelle ist untragbar”
Rücktritt? Nein, danke. Die FDP-Spitze schart sich um den Außenminister und erklärt die Personaldebatte für beendet. Doch in den Meinungsspalten der Zeitungen gibt es für den Umgang mit der Causa Westerwelle ätzende Kritik. Ein Überblick.
Westerwelles Zukunft: Der Bundesaussitz-Minister
Diskussion beendet, Schluss! FDP-Parteichef Rösler stellt sich auf der Fraktionsklausur hinter seinen Außenminister Westerwelle und verordnet den Liberalen Sacharbeit. Aber die Unruhe bleibt – und die Personalfrage könnte nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wieder hochschwappen.
Debatte um Westerwelle: Als Staatsmann gescheitert
Er hat die Metamorphose zum Staatsmann nicht geschafft, die das Amt verlangt: Guido Westerwelle ist auch als Außenminister ein Parteipolitiker geblieben, der in der Arena der Innenpolitik kämpft. Die Quittung für die Fehlbesetzung erhält seine Partei – für sie ist der Augenblick der Entscheidung gekommen.
Außenminister in der Krise: Liberale trommeln für Westerwelle
Guido Westerwelle steht unter Druck, aber vor der Klausurtagung der Fraktion machen mehrere Liberale Stimmung für den angeschlagenen Außenminister. Berichte, dass Westerwelle dort die Vertrauensfrage stellt, werden dementiert.
Außenminister in der Krise: Westerwelle plant den Befreiungsschlag
Guido Westerwelle geht in die Offensive: Auf der Fraktionsklausur will sich der angeschlagene Außenminister den Kritikern stellen. Seine Unterstützer bringen sich bereits in Position. Doch auch Planungen für seine Nachfolge laufen auf Hochtouren.
Angezählter Außenminister: Westerwelle klammert sich ans Amt
Wie lange kann sich Guido Westerwelle noch halten? Der Druck auf den Außenminister wächst, er selbst denkt nicht an Rücktritt. Dabei hat in der FDP die Nachfolger-Debatte längst begonnen – drei Kandidaten werden immer wieder genannt.
Außenminister unter Druck: Merkel spricht Westerwelle Vertrauen aus
Rückendeckung von der Kanzlerin: Angela Merkel hat sich hinter ihren umstrittenen Außenminister Westerwelle gestellt. Die Zusammenarbeit mit ihm sei vertrauensvoll, so Regierungssprecher Seibert. In der FDP bemüht man sich um Schadensbegrenzung.
Debatte über Außenminister Westerwelle: Es ist vorbei
Guido Westerwelle ist als Außenminister gescheitert. Zwar wollen die Liberalen ihm noch eine letzte Chance einräumen – doch das Außenamt ist keine politische Besserungsanstalt. Es wird Zeit, dass sich die FDP und vor allem er selbst dies eingestehen, kommentiert Roland Nelles.
Außenminister in der Krise: Rösler gibt Westerwelle eine letzte Chance
Guido Westerwelle darf bleiben. Obwohl verärgert über dessen Libyen-Politik, will FDP-Chef Philipp Rösler den Außenminister nicht aus dem Kabinett jagen. Doch das Vertrauen ist dahin – und wohl nur die Euro-Krise rettet dem ungeliebten Chefdiplomaten den Job. Vorerst.
Kehrtwende zum Libyen-Jein: Rösler erhöht den Druck auf Westerwelle
Lange war Außenminister Westerwelle vehement gegen den Nato-Einsatz in Libyen, nun würdigt er ihn plötzlich: Nach SPIEGEL-Informationen kam die Kehrtwende des Liberalen auf Druck des FDP-Chefs Rösler zustande. Dieser will seinen Vorgänger nach Angaben aus seinem Umfeld loswerden.
Libyen-Politikfiasko: Fischer rechnet mit Nachfolger Westerwelle ab
Mehrere Spitzenpolitiker haben sich von Guido Westerwelle distanziert, jetzt attackiert ihn auch noch ein Amtsvorgänger: Im SPIEGEL nennt Joschka Fischer die Berliner Libyen-Politik das “vielleicht größte Debakel seit Gründung der Bundesrepublik”. Braucht Deutschland einen neuen Außenminister?
Deutsches Jein zum Libyen-Einsatz: Schwarz-Gelb isoliert Westerwelle
Für Guido Westerwelle wird es eng: Kanzlerin Merkel und die FDP-Spitze würdigen die Nato für ihren Libyen-Einsatz – und isolieren damit den Außenminister. Der knickt nun ein und lobt die Alliierten ebenfalls. Doch die Einsicht könnte zu spät kommen, in Berlin kursieren schon Gerüchte über seine Ablösung.
Merkel angezählt: Die Kanzlerinnen-Krise
So brenzlig war ihre Lage noch nie, Angela Merkel steht massiv unter Druck. In der CDU rumort es, der Koalitionspartner schwächelt, die Opposition lauert auf das Ende von Schwarz-Gelb und baldige Neuwahlen. Scheitert die Krisen-Kanzlerin am Euro?
Deutsche Außenpolitik: SPD feiert Kohl und Adenauer
Es ist eine ungewöhnliche Allianz: Die SPD unterstützt die Kritik von Altkanzler Kohl an der deutschen Außenpolitik – und führt sogar Adenauer als Argument gegen Merkel und Westerwelle an. Verteidigungsminister de Maizière hingegen watscht Parteifreund Kohl ab: als nicht mehr auf der Höhe der Zeit.
Kritik an deutscher Außenpolitik: Merkels Minus-Minister
Altkanzler Helmut Kohl rechnet mit der Außenpolitik der Bundesregierung ab. Angela Merkel und Guido Westerwelle weisen die Kritik höflich zurück – doch gerade dem Außenminister fehlt derzeit tatsächlich der Kompass. Der Druck auf den Chefdiplomaten wächst. Muss er bald gehen?
Deutsche Außenpolitik: Westerwelles peinliche Libyen-Show
Der deutsche Außenminister gibt den Libyen-Experten und rät zur Vorsicht bei der Beurteilung der Lage. Dabei trifft Westerwelle wieder einmal nicht den richtigen Ton: Anstatt die Lektion aus dem deutschen Sonderweg zu akzeptieren, tut er so, als sei der Erfolg der Rebellen auch sein Verdienst.
Debatte um Friedenstruppe: Koalition drückt sich um das Tabuthema Libyen
Noch ist er nicht gestürzt, aber längst schmiedet der Westen Pläne für ein Libyen nach Gaddafi. Dazu könnte auch die Beteiligung deutscher Soldaten im Rahmen einer Uno-Friedenstruppe gehören. Doch die schwarz-gelbe Koalition findet keine eindeutige Position dazu.