Mindestlohn, SPD
Spitzenverdiener im Visier: DGB-Chef Sommer setzt auf Steuer-Rundumschlag
Wer viel hat soll auch viel geben: DGB-Chef Michael Sommer fordert die Einführung zahlreicher Steuern für Spitzenverdiener. Den Mindestlohn erwartet er im kommenden Jahr.
Generalsekretärin im Interview: Nahles warnt SPD vor Fortsetzung der K-Show
Steinbrück, Steinmeier, Gabriel: Auf dem anstehenden SPD-Parteitag kommt es zum Schaulaufen der möglichen Kanzlerkandidaten. Generalsekretärin Nahles findet die K-Show riskant. Im Interview mahnt sie die Troika zu Zurückhaltung – und stellt sich im Steuerstreit gegen die Parteilinke.
Parteichef Gabriel im Interview: SPD drängt Merkel zum Handeln bei NPD-Verbot
Ein sinnvoller Schritt oder ein billiger Reflex? Angesichts des Rechtsterrors streitet die Politik über das NPD-Verbot. Die Union will es prüfen, die SPD verlangt von der Kanzlerin Taten. “Mit Lippenbekenntnissen gewinnt man den Kampf gegen die Rechtsradikalen nicht”, sagt Parteichef Gabriel im Interview.
CDU-Parteitag in Leipzig: Aufstand der Nörgler
Angela Merkel mutet ihrer Partei jede Menge Kehrtwenden zu, nun soll der CDU-Parteitag diesen Kurs absegnen. Die Strategie der Kanzlerin ist klar: Sie will SPD und Grünen Stimmen abjagen – auch wenn sie dafür konservative Positionen aufgeben muss. An der Basis rumort es, kommt es zum Eklat?
Mindestlohn-Wende: SPD lästert über “Plagiatspartei” CDU
Wahlkampfthema weg? Egal. Die Sozialdemokraten reagieren mit Genugtuung auf die Mindestlohn-Wende der Union und wittern nun die Chance für größere Umbauten am Arbeitsmarkt. Der Schachzug der Kanzlerin – er wird weggelächelt.
CDU-Wende beim Mindestlohn: Genossin Merkel
Zuschussrente, Frauenquote – und plötzlich auch der Mindestlohn: Jenseits der Euro-Krise bastelt die Kanzlerin an ihrem sozialen Profil und biegt die Union nach links. Die marktliberale FDP wird übergangen, Merkels Macht soll jetzt das SPD-Klientel sichern. Baut sie vor für die Große Koalition?
CDU-Modell: Wie Angela Merkel auf den Mindestlohn kam
Mit der Kehrtwende in Sachen Mindestlohn will sich die Bundeskanzlerin im Wahlkampf 2013 gegen die Sozialdemokraten weniger angreifbar machen.
Arbeitsmarkt : SPD fordert “zweite Chance” für Langzeitarbeitslose
Damit Langzeitarbeitslose nicht auf Hartz IV angewiesen sind, soll der Staat helfen. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert ein Sonderprogramm.
Geringverdiener: SPD will Einkommensverlust mit Mindestlohn stoppen
Seit 2000 sind Reallöhne von Geringverdienern um bis zu 22 Prozent gesunken. Die SPD sieht nur einen Ausweg: verbindliche Untergrenzen.
Parteien-Zank: Linke-Chef Ernst wirft der SPD Ideendiebstahl vor
Linke-Chef Klaus Ernst ist sauer auf die SPD: Bei Themen wie der Rente mit 67 oder dem Afghanistan-Einsatz hätten die Sozialdemokraten von der Linken abgekupfert.
Nächtliche Einigung: Parteien beschließen Hartz-Minimallösung
Es ist eine Einigung nach wochenlangem Tauziehen: Koalition und SPD haben in der Nacht ein Hartz-IV-Gesamtpaket festgezurrt. Der Regelsatz steigt wie geplant um fünf Euro, erst ab 2012 gibt es noch einmal drei Euro mehr. Die SPD konnte Mindestlöhne in Zeit- und Leiharbeit durchsetzen.
Verhandlungsmarathon: Regierung und Opposition verpatzen Hartz-Einigung
Neuneinhalb Stunden verhandelten Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Reform. Doch bei der Höhe der Regelsätze sind die Fronten verhärtet.
Gespräche vertagt: Regierung und Opposition verpatzen Hartz-IV-Einigung
Neuneinhalb Stunden verhandelten Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Reform. Doch bei der Höhe der Regelsätze sind die Fronten verhärtet.
Grundversorgung: FDP gibt sich offen für höheren Hartz-IV-Satz
Die Partei würde aber nur über höhere Regelsätze verhandeln, wenn “anhand konkreter Statistiken” ein Bedarf nachgewiesen sei, so Generalsekretär Lindner.
Mindestlohn – Von der Leyen kommt SPD entgegen
Die Hartz-IV-Verhandlungen bleiben zäh. Eine Einigung gibt es nicht, aber Signale der Kompromissbereitschaft: Arbeitsministerin von der Leyen schließt einen Mindestlohn bei Leih- und Zeitarbeit nicht aus.
Hartz-IV-Reform – Von der Leyen kommt SPD bei Mindestlohn entgegen
Die Hartz-IV-Verhandlungen bleiben zäh. Eine Einigung gibt es nicht, aber Signale der Kompromissbereitschaft: Arbeitsministerin von der Leyen schließt einen Mindestlohn bei Leih- und Zeitarbeit nicht aus.
Vermittlungsverfahren: Steinmeier droht mit Scheitern der Hartz-IV-Reform
Die SPD droht offen mit dem Scheitern der Hartz-IV-Reform. Die Vorschläge der Koalition zu Mindestlohn und Zeitarbeit seien bisher unzureichend.
Verhandlungen: Hartz-IV-Reform könnte neuen Mindestlohn bringen
Um einen Kompromiss im Hartz-IV-Streit zu erreichen, will Schwarz-Gelb mit der Opposition über einen Mindestlohn für die Zeitarbeit reden.
Zoff mit SPD: Von der Leyen verspricht Eilverfahren im Hartz-IV-Streit
Das Gezerre mit der SPD ist in vollem Gange, doch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gibt sich optimistisch: Noch im Januar will sie sich mit der Opposition auf die Änderungen bei Hartz IV verständigen. Allerdings bietet sie nur ein Mini-Zugeständnis an.
Lohndumping-Debatte – Gabriel und Lidl gemeinsam für den Mindestlohn
Lidl war bisher nicht bekannt als Hort des vorbildlichen Umgangs mit Mitarbeitern. Nun geht der Discounter in die Offensive und fordert einen Mindestlohn von zehn Euro. SPD-Chef Gabriel ist natürlich erfreut.