Manuela Schwesig, Ursula von der Leyen
SPD-Vize Schwesig im Interview: “Frau Schröder lässt sich vorführen”
Kommt jetzt bald die Frauenquote? Am Montag trifft sich Familienministerin Schröder mit der Wirtschaft, die Opposition sieht darin eine “Schaufenster-Veranstaltung”. Im Interview kritisiert SPD-Parteivize Schwesig die geplante freiwillige Regelung – und fordert ein strenges Gesetz.
Höher Regelsätze: Hartz-IV-Reform ist endlich beschlossen
Fast fünf Millionen Langzeitarbeitslose bekommen bald mehr Geld. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der überfälligen Hartz-IV-Reform zugestimmt. Doch auch die neue Regelung dürfte wieder vor dem Verfassungsgericht landen.
Neuer Regelsatz: Die Hartz-IV-Reform ist endgültig beschlossen
Bundestag und Bundesrat stimmen der Reform zu. Hartz-IV-Empfänger bekommen pro Monat fünf Euro mehr, im April gibt es eine Nachzahlung von 15 Euro.
Einigung in letzter Minute: Vermittlungsausschuss billigt Hartz-IV-Reform
Die Verhandlungen waren zäh – doch nun hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag auf einen Hartz-IV-Kompromiss geeinigt. Bis Anfang 2012 soll der Regelsatz um acht Euro steigen. Dazu kommen Bildungshilfen für bedürftige Familien.
Reform: Vermittlungsausschuss billigt Hartz-IV-Kompromiss
In der Nacht waren die Verhandlungen noch wegen ungeklärter Finanzierungsfragen abgebrochen worden. In letzter Minute kam es zur Einigung.
Nächtliche Gespräche: Vermittlungsausschuss vertagt Hartz-IV-Entscheidung
Bis in die Nacht wurde wieder getagt – doch dieses Mal gab es keine Einigung. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Entscheidung über die Hartz-IV-Reform überraschend abgebrochen. Nach sechsstündigen Beratungen wurden die Gespräche verschoben.
Vermittlungsausschuss: Chaos bei Hartz-IV-Reform Union blockiert
CDU und CSU sehen weiteren Verhandlungsbedarf im Hartz-IV-Streit. Die Entscheidung über die Reform wurde überraschend vertagt.
Vermittlungsausschuss: Chaos bei Hartz-IV-Reform Union blockiert Einigung
CDU und CSU sehen weiteren Verhandlungsbedarf im Hartz-IV-Streit. Die Entscheidung über die Reform wurde überraschend vertagt.
5-Euro-Kompromiss: Union und SPD brüsten sich mit Hartz-IV-Erfolg
Nach der Hartz-IV-Einigung zeigen sich sowohl Union als auch SPD zufrieden. Sozialverbände jedoch sprechen von einer “erbärmlichen Farce”.
Mini-Kompromiss: Hartz IV bleibt unberechenbar
Der Hartz-IV-Streit ist beigelegt. Der Regelsatz für Langzeitarbeitslose wird in zwei Stufen erhöht, Kinder bekommen mehr Geld für Bildung, die Kommunen für Rentner und Leiharbeiter einen Mindestlohn. Doch die eigentliche Frage bleibt ungelöst: Ist der Kompromiss überhaupt verfassungskonform?
Kompromiss: Regierung und SPD einigen sich auf Hartz-IV-Reform
Union, FDP und die Sozialdemokraten haben einen Kompromiss im Streit um die Hartz-IV-Reform geschlossen. Die Grünen brachen die Verhandlungen ab.
Nächtliche Einigung: Parteien beschließen Hartz-Minimallösung
Es ist eine Einigung nach wochenlangem Tauziehen: Koalition und SPD haben in der Nacht ein Hartz-IV-Gesamtpaket festgezurrt. Der Regelsatz steigt wie geplant um fünf Euro, erst ab 2012 gibt es noch einmal drei Euro mehr. Die SPD konnte Mindestlöhne in Zeit- und Leiharbeit durchsetzen.
Arbeitslosengeld II: Durchbruch bei Hartz-IV-Reform Regelsatz steigt
Regierung und Opposition haben einen Kompromiss im Streit um die Hartz-IV-Reform geschlossen. Der Regelsatz soll stufenweise angehoben werden.
Hartz-IV-Reform: Nachhilfestunde für Super-Ursula
Es war ihre Aufgabe, doch Ursula von der Leyen konnte das Hartz-Schlamassel nicht lösen. Jetzt muss die Arbeitsministerin im Polit-Schach zusehen – die Strippen ziehen die Polit-Grauköpfe Böhmer, Seehofer und Beck.
Hartz-IV-Gespräche: Altherren-Trio verärgert Merkel
Ein SPD- und zwei Unions-Ministerpräsidenten wollen die Hartz-IV-Reform endlich unter Dach und Fach bringen – und legen munter vor mit Plänen für erhöhte Beitragssätze. Der forsche Stil kommt in der Bundesregierung schlecht an.
Verhandlungen vertagt: Hartz-IV-Streit geht am Sonntag weiter
Zäh sind die Verhandlungen um einen Hartz-IV-Kompromiss ohnehin, jetzt gerät auch noch der Terminplan durcheinander. Ein Gespräch am Donnerstag ist geplatzt. Nun müssen die zerstrittenen Lager eine Wochenendschicht einlegen.
Hartz-IV-Verhandlungen: Länderchefs diskutieren acht Euro Erhöhung
Im Streit um die Hartz-Reform sollen sich Union und SPD angenähert haben. Laut “Süddeutscher Zeitung” sind CDU und CSU nun doch bereit, den Regelsatz über fünf Euro hinaus zu erhöhen. Möglicherweise um acht Euro. Zudem sollen Sonderleistungen für Familien mit Kindern im Gespräch sein.
Hartz-IV-Verhandlungen: Länderchefs verbreiten Optimismus
“Zielgerichtet und konstruktiv” – so beschrieben die drei Ministerpräsidenten Seehofer, Beck und Böhmer das erste Treffen nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen. Aus Sicht der Länder ist eine Einigung jetzt möglich – die Unions-Fraktion warnt bereits vor einem Alleingang.
Hartz-IV-Reform: Ministerpräsidenten-Trio will schnelle Ergebnisse
Jetzt soll alles ganz schnell gehen: Die Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer starten an diesem Dienstag in die Hartz-IV-Verhandlungen. Schon nächste Woche soll der ersehnte Kompromiss stehen. Nur mancher Bundespolitiker fühlt sich übergangen.
Regelsätze: Hartz-IV-Durchbruch soll nächste Woche kommen
Union und SPD sind zuversichtlich, dass sie den Streit nächste Woche beilegen können. Inzwischen fordert ein FDP-Politiker Sonderzahlungen für Hartz-IV-Empfänger.