Landtagswahl, Sigmar Gabriel
Wahlpleite an der Saar: Verdient gescheitert – die SPD
Die Saar-Wahl hat gezeigt: Wer die Mitte predigt, schadet der Demokratie – vor allem der Sozialdemokratie. Wenn die SPD an die Macht will, muss sie über ihren linken Schatten springen.
Reaktionen zur Saar-Wahl: Gabriel gibt Lafontaine Schuld für CDU-Wahlsieg
Die CDU jubelt an der Saar, die SPD ist enttäuscht: Parteichef Gabriel keilt deshalb gegen die Linke und deren Spitzenkandidaten Lafontaine. Der habe es geschafft, zum dritten Mal in Folge einen CDU-Regierungschef ins Amt zu bringen. Gespräche über ein rot-rotes Bündnis werde es nicht geben.
SPD und Grüne: Enttäuschende Ergebnisse stärken Sigmar Gabriel
SPD und Grüne werden durch ihre bescheidenen Ergebnisse im Saarland enger aneinandergeschweißt. Die Lehre für die SPD: Mit einer großen Koalition werden keine Wähler mobilisiert.
SPD-Troika in der Klemme: Hilfe, wir gewinnen!
Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Die Chancen stehen gut, dass die SPD als Sieger aus den anstehenden Landtagswahlen geht. Doch gerade ein Erfolg in Düsseldorf könnte zur Belastungsprobe der Troika Gabriel-Steinmeier-Steinbrück in Berlin werden. Muss die K-Frage früher entschieden werden?
Kanzlerkandidatur: SPD plant Blitzwahlkampf gegen Merkel
Jetzt steht der Zeitplan, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Die Parteispitze hofft, dass ein rot-grüner Wahlsieg in Hannover dem Merkel-Herausforderer Auftrieb gibt. Doch die Strategie steckt voller Risiken.
Mangelnde Inhalte: Juso-Chef Vogt rügt “Wischi-Waschi-Kurs” der SPD
Fehlender Mut, fehlende inhaltliche Ausrichtung, fehlende Partizipation in der SPD: Sascha Vogt lehnt sich gegen Sigmar Gabriel auf.
Politiker-Ranking: Deutsche vertrauen Steinmeier am meisten
Angela Merkels Popularität hat gelitten, nach Atomwende und Libyen-Jein ist sie nicht mehr die Nummer eins im Forsa-Ranking der vertrauenswürdigsten Politiker. Ganz vorn liegt seit langem zum ersten Mal wieder ein SPD-Politiker: Frank-Walter Steinmeier. Außenminister Westerwelle bleibt konstant – als Letzter.
SPD-Kanzlerfrage: Der Schaufensterkandidat
Steinbrück als Kanzler? Mit Verve versucht die SPD, den Ex-Finanzminister als Merkel-Herausforderer ins Gespräch zu bringen. Einen Gefallen tun sich die Genossen damit nicht – der Vorschlag zeigt nur, wie groß die Not ist.
Machtwechsel in Baden-Württemberg: SPD fürchtet den Grünen-Rausch
Plötzlich hinter den Grünen: Die Wahl im Ländle verunsichert die SPD, der Freude über den Machtwechsel folgt großes Unbehagen. Das grüne Hoch wirft die Führungsfrage im linken Lager neu auf. Muss sich die einst stolze rote Volkspartei künftig öfter mit der Rolle des Mehrheitsbeschaffers begnügen?
Brüderles Atom-Patzer: Opposition lästert über Rücktritt beim BDI
Die Brüderle-Sprüche zur Atompolitik vor Top-Managern fordern ein erstes Opfer. BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf tritt wegen eines angeblichen Protokollfehlers zurück. Die SPD sieht darin ein Bauernopfer vor den Landtagswahlen – sie fordert den Rücktritt des Wirtschaftsministers.
Debatte über Uno-Votum: SPD irrlichtert in der Libyen-Frage
Erst gab es Lob für die Bundesregierung, jetzt wird sie plötzlich attackiert: Die Sozialdemokraten offenbaren in der Libyen-Debatte kein klares Bild. Die Partei ist zerrissen, eine gemeinsame Linie fehlt – ausgerechnet vor der wichtigen Landtagswahl in Baden-Württemberg.
AKW-Moratorium: Gabriel wirft Merkel pure Wahlkampftaktik vor
SPD-Chef Gabriel kritisiert das Aussetzen der Laufzeitverlängerung als Trick. Merkel habe nur ein “taktisches Verhältnis” zu den Ängsten der Menschen.
Debatte über deutsche AKW: SPD und Grüne stellen Merkel die Atomfalle
Kommt jetzt doch der rasche Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland? Das Desaster im japanischen Kraftwerk Fukushima 1 setzt Kanzlerin Merkel massiv unter Druck – und gibt AKW-Kritikern Aufschwung. Die Union fürchtet um ihr Abschneiden bei den anstehenden Landtagswahlen.
Klausurtagung: SPD will Mandatsverlängerung für Afghanistan
Die SPD-Streitlust scheint vorbei: Das Afghanistan-Papier wurde einstimmig verabschiedet. Auch zur Steuerpolitik gibt es kaum Differenzen.
Klausur: Die SPD will 2011 zur Fortschrittspartei werden
SPD-Chef Gabriel kündigt einen “Gesellschaftsentwurf” an. Es geht vor allem um Verteilung – über Einzelheiten wird diskutiert.
Landtagswahlen: Gabriel prognostiziert für 2011 Siegesserie der SPD
Der SPD-Chef sieht seine Partei im Aufwind. Das kommende Jahr werde bestimmt besser als 2010 – das gelte besonders für die Wahlergebnisse.
Bahnprojekt – Gabriel will Thema Stuttgart 21 im Ländle halten
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist dafür, dass Baden-Württemberg über Stuttgart 21 entscheidet – in einer eigenen Abstimmung. Das Umwerten der Landtagswahl zum Votum über den Bahnhof hält er für verfehlt. Und national sei das Thema erst recht nicht.
SPD-Attacke: Gabriel prophezeit Merkel “spannenden Herbst”
Die Umfragewerte der CDU sinken weiter, prognostiziert SPD-Chef Gabriel. Der Union müsse vor den kommenden Landtagswahlen bange werden.
Rheinland-Pfalz: Aus dem Buhmann der Nation ist Beck 2.0 geworden
Als SPD-Chef hatte er es schwer. Doch nun sitzt Ministerpräsident Kurt Beck fest im Sattel und gilt der Partei als wichtiger Ratgeber.
Comeback: Aus dem Buhmann der Nation ist Beck 2.0 geworden
Als SPD-Chef hatte er es schwer. Doch nun sitzt Ministerpräsident Kurt Beck fest im Sattel und gilt der Partei als wichtiger Ratgeber.