Kurt Beck
Fusion der Oberlandesgerichte in Rheinland-Pfalz – Richterbund wirft Kurt Beck schlechten Politikstil vor
In Rheinland-Pfalz tobt ein Streit über die geplante Fusion der beiden Oberlandesgerichte. Das wird Kosten sparen, sagt Regierungschef Beck. Der Deutsche Richterbund bezweifelt das. Der Vorsitzende Frank wirft Beck im FOCUS-Online-Interview vor, er wolle nur seine Macht demonstrieren.
Energiewende: Länderchefs stänkern im Bundesrat gegen Atom-Aus
Das Gesetzespaket zur Energiewende hat den Bundesrat passiert – noch einmal gab es Kritik am schnellen Ausstieg. Jetzt muss die Endlagersuche geregelt werden.
Debatte um Steuersenkungen: Wie die kalte Progression viele Bürger belastet
Rein rechnerisch haben die Deutschen bis zum 6. Juli nur für den Staat gearbeitet. Auch deshalb müssten die Steuern gesenkt werden, so Handwerkspräsident Kentzler.
Regierung in der Klemme: Opposition und Konzerne zerpflücken Atomausstieg
SPD und Grüne halten die schwarz-gelbe Energiewende für unglaubwürdig. Grund: Ein Altmeiler soll länger für Notfälle bereit stehen. Auch die Energiekonzerne rebellieren.
Kernenergie: SPD geht schwarz-gelber Atomplan nicht weit genug
Mehrere SPD-Politiker haben den Atomplan der Regierung kritisiert. Sie fordern einen Ausstieg “ohne Wenn und Aber” und eine Beteiligung der Länder.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne bestätigen Beck als Ministerpräsidenten
Kurt Beck bleibt dienstältester Landeschef in Deutschland: Mit allen Stimmen von SPD und Grünen wurde der 62-Jährige als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bestätigt. Bei der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab
Die letzte Hürde ist genommen: Parteiversammlungen der designierten Regierungspartner SPD und Grüne haben in Rheinland-Pfalz für den Koalitionsvertrag gestimmt. Bei den Sozialdemokraten war die Zustimmung hoch – und die Debatte bei den Grünen lebhaft.
Verhandlungen beendet: Rot-grünes Kabinett in Rheinland-Pfalz steht
Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner.
SPD-Streit: Top-Genossen verteidigen Sarrazins Verbleib
Der Nichtrauswurf Thilo Sarrazins spaltet die SPD. Teile der Parteibasis laufen Sturm, erste Mitglieder kündigen ihren Austritt an. Führende Sozialdemokraten wie Kurt Beck stützen die Entscheidung – Hamburgs Ex-Bürgermeister Dohnanyi preist gar Sarrazins “Querdenker”-Qualitäten.
Nach Ausschlussverfahren – Weiter Streit um Sarrazin
SPD-Ministerpräsident Kurt Beck will gegen das umstrittene Parteimitglied Thilo Sarrazin nicht nachkarten, zwei Landesverbände sind irritiert. Einige Genossen kündigen ihren Parteiaustritt an.
Rheinland-Pfalz: Personalgerangel erste Risse in Becks Harmonie-SPD
SPD und Grüne führen in Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen. Doch die Sozialdemokraten sind nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nervös.
Chaos in Berlin: Kurt Beck bleibt in der Nato-Verkehrssperre stecken
Der Nato-Gipfel in Berlin hat auch Kurt Beck ausgebremst: Sogar Blaulicht und Papiere halfen dem Ministerpräsidenten nicht. Er kam zu spät zum Termin.
Ex-Arbeitsloser: Henrico Frank macht Alkohol-Therapie statt Politik
Sein Ortsbeiratsmandat in Wiesbaden wird der einst als frecher Arbeitsloser bekannte Henrico Frank nicht annehmen. Grund: Er muss sein Alkoholproblem in den Griff kriegen.
Rheinland-Pfalz – Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen
Offenbar kann sich Kurt Beck seines Ministerpräsidenten-Stuhls noch nicht ganz sicher sein. Grüne und CDU, die in Rheinland-Pfalz ebenfalls eine Koalition bilden könnten, haben sich im Geheimen getroffen.
Rheinland-Pfalz: Waidwunder Beck will den Grünen generös begegnen
SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz bereiten die Koalition vor. Kurt Beck ist zu Zugeständnissen offenbar bereit – der Pfälzer gilt als verhandlungserfahren.
Wahlpanne: Ministerin Ahnen verliert wegen 13 Stimmen doch ihr Direktmandat
Eine Panne bei der Stimmenauszählung in Rheinland-Pfalz hat Folgen: CDU-Kandidat Wolfgang Reichel gewinnt nun doch seinen Wahlkreis. Am Sonntag war zunächst die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen von der SPD als Wahlkreissiegerin ausgerufen worden.
Wiesbaden: Wahlerfolg für Beck-Widersacher Henrico Frank
Bekannt wurde er als bärtiger, pöbelnder Arbeitsloser, doch nun macht Henrico Frank Karriere. Im Schatten seines einstigen Kritikers Kurt Beck reifte er zum Politiker.
Wahlerfolg in Wiesbaden: Ex-Arbeitsloser Henrico Frank geht in die Politik
Bekannt wurde er als bärtiger, pöbelnder Arbeitsloser, doch nun macht Henrico Frank Karriere. Im Schatten seines einstigen Kritikers Kurt Beck reifte er zum Politiker.
Rheinland-Pfalz – Klöckner bleibt in Lauerstellung
Mit der Wahl in Rheinland-Pfalz hat die Götterdämmerung von Kurt Beck begonnen. Bei der CDU ist dagegen ein Stern aufgegangen. Ob Julia Klöckner für die Union ein Star bleibt, wird sich in den nächsten fünf Jahren erweisen.
Kurt Becks letzte Runde: Operation Machterhalt
Die SPD wurde in Rheinland-Pfalz schlimm gerupft. Dass sie die Macht nicht verloren hat, verdankt sie Kurt Beck, der frühzeitig um die Grünen warb. Jetzt muss er beweisen, dass er mit ihnen regieren kann – und dann mit derselben Weitsicht seine Nachfolger aufbauen.