Kurt Beck
Umstrittener Politikerfreund Schmidt: Das System M@nfred
Dem Bundespräsidenten bereitet er Ärger – jetzt kommen auch pikante Details über Manfred Schmidts Bekanntschaft zu anderen Politikern ans Licht. Kurt Beck ließ sich von dem Party-Manager einen Flug im Privatjet bezahlen, Grünen-Chef Özdemir feierte mit ihm eine Fußballsause.
Ministerpräsident: Kurt Beck ließ sich Flug von Partymanager bezahlen
Nach Wulff-Intimius Glaeseker hat sich auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck von Partymanager Schmidt etwas bezahlen lassen: einen Flug von Berlin nach Hamburg.
Internet-Berater: Beck rügt EU-Kommission wegen Job für Guttenberg
Für Kurt Beck ist die Entscheidung, Karl-Theodor zu Guttenberg zum Ratgeber für Internetfreiheit zu machen, nicht nachvollziehbar. Von einem möglichen Comeback hält er nichts.
Ansprache des Präsidenten: Wulff verschweigt Kredit-Affäre in Weihnachtsrede
In seiner Weihnachtsansprache wird Präsident Wulff mit keinem Wort auf die Vorwürfe gegen ihn eingehen. Stattdessen geht es um den Zusammenhalt in Europa.
Schuldenkrise: Beck fordert “Marshall-Plan” für Euro-Krisenländer
Mit einem Hilfsplan will Kurt Beck die Euro-Krisen-Länder stabilisieren. Der Ex-SPD-Chef pocht auf konsequente Sparhaushalte in der Eurozone.
Streit über Steuersenkungen: Schwarz-Gelb will SPD-Blockierer bloßstellen
Steuersenkungen? Niemals! Mit markigen Absagen an die schwarz-gelben Pläne schwören Kurt Beck und Sigmar Gabriel die SPD auf Blockadekurs ein. Eine heikles Spiel. Die Koalition will vorerst keine Zugeständnisse machen. Sie setzt darauf, dass die Taktik der Genossen fehlschlägt.
Streit über Steuersenkungen: Beck geht auf Blockade-Kurs
Keine Zustimmung, auch nicht gegen weitere Zugeständnisse: Kurt Beck hat den schwarz-gelben Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Das Konzept sei mit ihm nicht zu machen, sagt der Anführer der SPD-geführten Ländern im Bundesrat. Auch Grün-Rot in Baden-Württemberg stellt sich quer.
Millionengrab in der Eifel: Kurt Becks Nürburgring-Konzept steht vor dem Aus
Der Streit um die Zukunft des Nürburgrings spitzt sich zu: Nun rebellieren die privaten Betreiber des Freizeitparks an der Rennstrecke gegen die Höhe der Pacht, die sie ans Land zahlen müssen. Die Unternehmer drohen mit Stilllegung der Anlage, der Plan von Ministerpräsident Beck steht vor dem Ende.
Ministerpräsidentenkonferenz: Wer ist der Mächtigste unter den kleinen Königen?
Die deutschen Ministerpräsidenten bilden eine machtbewusste Runde, aus der sich häufig Deutschlands Kanzler rekrutierten. Als Zaungast bei einer ihrer Konferenzen.
Harms-Nachfolge: Celler Jurist Range als neuer Generalbundesanwalt im Gespräch
Mit ihrem ersten Kandidaten war sie gescheitert, jetzt hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger offenbar einen neuen Anwärter für das Amt des Generalbundesanwalts. Sie schlägt einem Zeitungsbericht zufolge den Celler Generalstaatsanwalt Range vor. Er soll Monika Harms nachfolgen.
Beinah-Generalbundesanwalt Schmalzl: Pöbel-Mail bringt FDP-Kandidat zu Fall
Peinliche Schlappe für Schwarz-Gelb: Johannes Schmalzl, den die Bundesregierung zum neuen Generalbundesanwalt machen wollte, zieht seine Kandidatur zurück. Die SPD will ihn im Bundesrat nicht mittragen – Anlass ist eine E-Mail, in der Schmalzl sich im Ton vergreift.
Generalbundesanwalt: Leutheusser-Schnarrenberger scheitert mit Wunschkandidat
Schwere Schlappe für Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Die Wahl ihres Favoriten für das Amt des Generalbundesanwalts ist geplatzt. Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl zog seine Kandidatur zurück. SPD-Länder wollten ihm ihre Stimme verweigern.
Millionengrab Nürburgring: Notiz für Ingolf
Der Nürburgring plagt Rheinland-Pfalz. Nun gerät auch SPD-Justizminister Jochen Hartloff unter Affärenverdacht: Er hatte sich im Vergabeverfahren für einen Millionenauftrag beim damaligen Finanzminister Ingolf Deubel für eine Firma aus seinem Wahlkreis eingesetzt.
Rheinland-Pfalz: Kurt Beck legt sich mit Richtern an aus Prinzip
Kurt Beck ist im politischen Herbst: Er legt sich mit Richtern an, vergrätzt Parteigenossen. Schon wird über seine Nachfolge spekuliert.
Rheinland-Pfalz: Kurt Beck legt sich mit Richtern an
Kurt Beck ist im politischen Herbst: Er legt sich mit Richtern an, vergrätzt Parteigenossen. Schon wird über seine Nachfolge spekuliert.
Rheinland-Pfalz: Kurt Beck taumelt dem politischen Herbst entgegen
Der rheinland-pfälzische Landeschef Kurt Beck legt sich mit Richtern an und vergrätzt Parteigenossen. Schon wird über seine Nachfolge spekuliert.
Fusion der Oberlandesgerichte in Rheinland-Pfalz – Richterbund wirft Kurt Beck schlechten Politikstil vor
In Rheinland-Pfalz tobt ein Streit über die geplante Fusion der beiden Oberlandesgerichte. Das wird Kosten sparen, sagt Regierungschef Beck. Der Deutsche Richterbund bezweifelt das. Der Vorsitzende Frank wirft Beck im FOCUS-Online-Interview vor, er wolle nur seine Macht demonstrieren.
Energiewende: Länderchefs stänkern im Bundesrat gegen Atom-Aus
Das Gesetzespaket zur Energiewende hat den Bundesrat passiert – noch einmal gab es Kritik am schnellen Ausstieg. Jetzt muss die Endlagersuche geregelt werden.
Debatte um Steuersenkungen: Wie die kalte Progression viele Bürger belastet
Rein rechnerisch haben die Deutschen bis zum 6. Juli nur für den Staat gearbeitet. Auch deshalb müssten die Steuern gesenkt werden, so Handwerkspräsident Kentzler.