Kurt Beck, SPD
Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident: Kurt Beck plant seinen Rückzug
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck plant offenbar seinen politischen Abgang – er führt bereits Gespräche mit möglichen Nachfolgern. Eigentlich wollte er bis 2016 im Amt bleiben, jetzt werden Spekulationen über einen früheren Rückzug befeuert. Die Opposition fordert Neuwahlen.
Schuldenkrise: Beck fordert “Marshall-Plan” für Euro-Krisenländer
Mit einem Hilfsplan will Kurt Beck die Euro-Krisen-Länder stabilisieren. Der Ex-SPD-Chef pocht auf konsequente Sparhaushalte in der Eurozone.
Streit über Steuersenkungen: Schwarz-Gelb will SPD-Blockierer bloßstellen
Steuersenkungen? Niemals! Mit markigen Absagen an die schwarz-gelben Pläne schwören Kurt Beck und Sigmar Gabriel die SPD auf Blockadekurs ein. Eine heikles Spiel. Die Koalition will vorerst keine Zugeständnisse machen. Sie setzt darauf, dass die Taktik der Genossen fehlschlägt.
Streit über Steuersenkungen: Beck geht auf Blockade-Kurs
Keine Zustimmung, auch nicht gegen weitere Zugeständnisse: Kurt Beck hat den schwarz-gelben Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Das Konzept sei mit ihm nicht zu machen, sagt der Anführer der SPD-geführten Ländern im Bundesrat. Auch Grün-Rot in Baden-Württemberg stellt sich quer.
Beinah-Generalbundesanwalt Schmalzl: Pöbel-Mail bringt FDP-Kandidat zu Fall
Peinliche Schlappe für Schwarz-Gelb: Johannes Schmalzl, den die Bundesregierung zum neuen Generalbundesanwalt machen wollte, zieht seine Kandidatur zurück. Die SPD will ihn im Bundesrat nicht mittragen – Anlass ist eine E-Mail, in der Schmalzl sich im Ton vergreift.
Generalbundesanwalt: Leutheusser-Schnarrenberger scheitert mit Wunschkandidat
Schwere Schlappe für Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Die Wahl ihres Favoriten für das Amt des Generalbundesanwalts ist geplatzt. Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl zog seine Kandidatur zurück. SPD-Länder wollten ihm ihre Stimme verweigern.
Millionengrab Nürburgring: Notiz für Ingolf
Der Nürburgring plagt Rheinland-Pfalz. Nun gerät auch SPD-Justizminister Jochen Hartloff unter Affärenverdacht: Er hatte sich im Vergabeverfahren für einen Millionenauftrag beim damaligen Finanzminister Ingolf Deubel für eine Firma aus seinem Wahlkreis eingesetzt.
Regierung in der Klemme: Opposition und Konzerne zerpflücken Atomausstieg
SPD und Grüne halten die schwarz-gelbe Energiewende für unglaubwürdig. Grund: Ein Altmeiler soll länger für Notfälle bereit stehen. Auch die Energiekonzerne rebellieren.
Kernenergie: SPD geht schwarz-gelber Atomplan nicht weit genug
Mehrere SPD-Politiker haben den Atomplan der Regierung kritisiert. Sie fordern einen Ausstieg “ohne Wenn und Aber” und eine Beteiligung der Länder.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne bestätigen Beck als Ministerpräsidenten
Kurt Beck bleibt dienstältester Landeschef in Deutschland: Mit allen Stimmen von SPD und Grünen wurde der 62-Jährige als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bestätigt. Bei der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab
Die letzte Hürde ist genommen: Parteiversammlungen der designierten Regierungspartner SPD und Grüne haben in Rheinland-Pfalz für den Koalitionsvertrag gestimmt. Bei den Sozialdemokraten war die Zustimmung hoch – und die Debatte bei den Grünen lebhaft.
Verhandlungen beendet: Rot-grünes Kabinett in Rheinland-Pfalz steht
Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner.
SPD-Streit: Top-Genossen verteidigen Sarrazins Verbleib
Der Nichtrauswurf Thilo Sarrazins spaltet die SPD. Teile der Parteibasis laufen Sturm, erste Mitglieder kündigen ihren Austritt an. Führende Sozialdemokraten wie Kurt Beck stützen die Entscheidung – Hamburgs Ex-Bürgermeister Dohnanyi preist gar Sarrazins “Querdenker”-Qualitäten.
Nach Ausschlussverfahren – Weiter Streit um Sarrazin
SPD-Ministerpräsident Kurt Beck will gegen das umstrittene Parteimitglied Thilo Sarrazin nicht nachkarten, zwei Landesverbände sind irritiert. Einige Genossen kündigen ihren Parteiaustritt an.
Rheinland-Pfalz: Personalgerangel erste Risse in Becks Harmonie-SPD
SPD und Grüne führen in Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen. Doch die Sozialdemokraten sind nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nervös.
Rheinland-Pfalz: Waidwunder Beck will den Grünen generös begegnen
SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz bereiten die Koalition vor. Kurt Beck ist zu Zugeständnissen offenbar bereit – der Pfälzer gilt als verhandlungserfahren.
Wahlpanne: Ministerin Ahnen verliert wegen 13 Stimmen doch ihr Direktmandat
Eine Panne bei der Stimmenauszählung in Rheinland-Pfalz hat Folgen: CDU-Kandidat Wolfgang Reichel gewinnt nun doch seinen Wahlkreis. Am Sonntag war zunächst die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen von der SPD als Wahlkreissiegerin ausgerufen worden.
Kurt Becks letzte Runde: Operation Machterhalt
Die SPD wurde in Rheinland-Pfalz schlimm gerupft. Dass sie die Macht nicht verloren hat, verdankt sie Kurt Beck, der frühzeitig um die Grünen warb. Jetzt muss er beweisen, dass er mit ihnen regieren kann – und dann mit derselben Weitsicht seine Nachfolger aufbauen.
SPD-Absturz in Rheinland-Pfalz: Kurt Beck unter Schock
Rekordverluste eingefahren, aber die Macht gerade noch verteidigt. Kurt Beck ist der Verlierer des Abends in Rheinland-Pfalz. Seine letzte Amtszeit muss er nun mit einem Koalitionspartner bestreiten. Ihm steht ein zäher Koalitionspoker bevor.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Beck kann weiterregieren – wohl mit den Grünen
Kurt Beck wurde in Rheinland-Pfalz abgestraft, dennoch kann er wohl weiterregieren: Seine SPD hat bei der Landtagswahl ersten Hochrechnungen zufolge rund zehn Prozentpunkte verloren und liegt nur knapp vor der CDU. Die absolute Mehrheit ist verloren – und ein Weiterregieren wohl nur mit den Grünen möglich.