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Koalitionsverhandlungen, Schwarz-Gelb
Teurer Koalitionsgipfel: Schwarz-Gelbe Weinsause auf Kosten der Steuerzahler
Bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen 2009 ist ordentlich Wein geflossen – knapp 4000 Euro mussten die Steuerzahler berappen.
Westerwelles Büroleiter: FDP trennt sich von US-Informant Helmut Metzner
Helmut Metzner ist seinen Job los: Der Mann, der die USA über die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen informierte, arbeitet nicht mehr für die FDP.
Informant der US-Diplomaten: Westerwelles treuer Maulwurf
Der FDP-Chef hatte ein Problem in seinem engsten Umfeld. Ausgerechnet Guido Westerwelles neuer Büroleiter plauderte vor einem Jahr Interna der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen an US-Diplomaten aus – jetzt hat er gestanden. Die Partei rätselt über die Motive für den Verrat.
US-Depeschen: FDP-Maulwurf der Amerikaner outet sich
Das Geheimnis ist gelüftet: Der Informant, der US-Diplomaten aus den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen berichtete, hat sich zu seinen Informationsdiensten für die Amerikaner bekannt. Es ist ein Mitarbeiter der FDP-Zentrale – er offenbarte sich der Parteispitze.
Philipp Rösler : “Vielleicht waren Koalitionsverhandlungen zu kurz”
Gesundheitsminister Philipp Rösler verteidigt die Gesundheitsreform – und fordert Teamspiel von Schwarz-Gelb.
Schwarz-gelber Chaos-Start: Merkel schrödert
Die schwarz-gelbe Regierung steht vor einem Scherbenhaufen. Nach dem Durcheinander bei den Koalitionsverhandlungen muss Kanzlerin Merkel nun auch noch ihre Regierung umbauen. Wann wird eigentlich regiert?
Entlastungen: Von wem die Steuergeschenke wirklich stammen
Schwarz-Gelb rühmt sich nach den Koalitionsverhandlungen mit deutlichen Entlastungen für die Bürger. Doch eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler zeigt: Der Großteil der Präsente stammt noch von der Vorgängerregierung. Interessant ist, wer im kommenden Jahr am stärksten profitiert.
FDP-Chef: Westerwelle sagt “linker Republik” den Kampf an
Einen Tag nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen geht Guido Westerwelle auf die Oppositionsparteien los. Der schwarz-gelbe Wahlsieg sei eine “Kampfansage gegen den Linksrutsch in dieser Republik”, sagte der FDP-Chef. Kritik an der Sozialpolitik der Koalition bezeichnete Westerwelle als “hirnverbrannt”.
Analyse des Koalitionsvertrags: So will Schwarz-Gelb die Republik umbauen
124 Seiten für vier Jahre – der Koalitionsvertrag bietet viel Stoff für Streit und reichlich schwammige Formulierungen. SPIEGEL ONLINE analysiert die Versprechen von Schwarz-Gelb. Was Merkel, Westerwelle & Co wirklich wollen: Der große Überblick über die Reformpläne für Deutschland.
Merkels schwarz-gelber Start: Koalition ohne Geist
Angela Merkel hat es bei den Koalitionsverhandlungen versäumt, ihrer neuen Regierung eine eigene Handschrift zu verpassen – der Vertrag zwischen Union und FDP trägt den Stempel von Guido Westerwelle und Horst Seehofer. Von Mut und Aufbruch keine Spur.
Schwarz-Gelb – Der Koalitionsvertrag steht
Mit einer Marathonsitzung sind die Koalitionsverhandlungen zu Ende gegangen. Familien und Unternehmen sollen vom kommenden Jahr an entlastet werden. 2011 soll die Steuerreform kommen. Bis 2013 soll es Entlastungen in Höhe von 24 Milliarden Euro geben.
Nächtliche Verhandlungen: Steuerkompromiss gefunden Schwarz-Gelb steht
Es dauerte bis in den frühen Morgen, doch jetzt sind die Koalitionsgespräche zwischen Union und FDP beendet. Eins der zentralen Themen wurde erst ganz zum Schluss geklärt: die Steuerfrage. Nun soll es Entlastungen in Höhe von 24 Milliarden Euro geben – allerdings noch nicht 2010.
Koalitionsverhandlungen: Milliarden für die Bauern
Bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen ist ein weiteres Kapitel vom Tisch: Union und FDP einigten sich auf ein Sofortprogramm in Milliardenhöhe für die deutschen Landwirte.
Koalitionsverhandlungen: Arbeitnehmer zahlen für Gesundheit drauf
Union und FDP verkaufen ihre Gesundheits-Reformbeschlüsse als Erfolg – doch schon jetzt scheint klar: Für die Versicherten dürfte die Krankenversicherung entgegen aller Beteuerungen teurer werden. SPIEGEL ONLINE analysiert, was auf die Deutschen zukommt, was Opposition und Experten kritisieren.
Koalitionsverhandlungen: Schwarz-Gelb verschiebt Umbau des Gesundheitsfonds
Große Worte, kleine Wirkung: Union und FDP wollen das Gesundheitssystem reformieren – aber frühestens im übernächsten Jahr. Der einheitliche Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung bleibt vorerst bestehen, ebenso die Deckelung der Zusatzbeiträge.
Koalitionsverhandlungen: Union und FDP einigen sich bei Gesundheitspolitik
Details nannte Horst Seehofer nicht, aber der CSU-Chef meldete Vollzug: Union und FDP haben sich in der vergangenen Nacht bei der Gesundheitspolitik geeinigt. Einzelheiten werden im Laufe des Vormittags bekannt gegeben. Auch der gesamte Koalitionsvertrag soll weitgehend unter Dach und Fach sein.
Künftige Koalition: Die schwarz-gelbe Angst vor der Unterschicht
Deutschland drohen durch eine neue bildungsferne Unterschicht viele Probleme. Die Politiker der künftigen Koalition wissen das. Doch sie zögern, sich des Themas wirklich anzunehmen. Zwar planen sie einiges in Sachen Bildungsförderung und Integration. Das reicht aber bei Weitem nicht.
Koalitionsverhandlungen: Schwarz-Gelb verkürzt Wehrdienst zum Militärpraktikum
Union und FDP wollen die Wehrpflicht grundsätzlich erhalten – den Dienst aber stark begrenzen. Statt neun sollen junge Männer künftig nur noch sechs Monate zum Bund. Darauf haben sich Vertreter der drei Parteien bei ihren Koalitionsgesprächen geeinigt.
Schwarz-gelber Kompromiss: Wehrdienst soll auf sechs Monate verkürzt werden
CDU, CSU und FDP wollen den Wehrdienst reformieren. Zwar soll die Wehrpflicht grundsätzlich beibehalten werden. Bald sollen junge Rekruten aber nur noch sechs statt neun Monate Dienst tun. Damit einigen sich die künftigen Koalitionäre auf einen Kompromiss zwischen ihren sehr gegensätzlichen Positionen.
Koalitionsverhandlungen: Schwarz-gelber Schattenhaushalt vom Tisch
Den heftig umstrittenen Schattenhaushalt von Schwarz-Gelb wird es zunächst nicht geben. Erst im Jahr 2010 soll er eingeführt werden, um die Sozialkassen zu unterstützen. Rechtsexperten der künftigen Koalition hatten zuvor Bedenken angemeldet: Ein solcher Sonderhaushalt könnte gegen das Grundgesetz verstoßen.