Karl-Theodor zu Guttenberg, Untersuchungsausschuss
Kunduz-Bericht: SPD wirft Klein “schweren militärischen Fehler” vor
Oberst Klein habe vordringlich Taliban töten wollen: So lautet das Fazit der SPD zum Kunduz-Untersuchungsausschuss. Das Bombardement der Tanklaster sei ein Fehler gewesen – und hätte zu einem Disziplinarverfahren führen müssen. Damit widerspricht die Partei dem Urteil von CDU und FDP.
Kundus-Affäre: Amtsvorgänger kritisieren Persilschein für Guttenberg
Nach Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe attackiert auch Peter Struck den Abschlussbericht der Koalition zur Kundus-Affäre. Der Bericht sei eine “Farce”.
Koalitionsbericht: Guttenberg bekommt Persilschein für Kundus-Affäre
Ein Untersuchungsbericht der Koalition bescheinigt dem ehemaligen Verteidigungsminister “fehlerfreies Verhalten”. Die Schuld hätten andere.
Auftritt im Kunduz-Ausschuss: Merkel kontert die Opposition aus
Besonders anstrengen muss sie sich nicht: Im Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre weicht Angela Merkel geschickt den Fragen aus. Beim ihrem Auftritt als letzte Zeugin vor dem Gremium gibt sie sich unschuldig – die SPD hat dem wenig entgegenzusetzen.
Kundus-Luftangriff: Merkel widerspricht Vorwurf der Vertuschung
Im Kundus-Untersuchungsausschuss legt die Kanzlerin eine Liste von Gelegenheiten vor, zu denen sie über Opfer des verheerenden Luftschlags gesprochen habe.
Kundus-Luftangriff: Merkel lässt Vertuschungs-Vorwurf an sich abperlen
Im Kundus-Untersuchungsausschuss legt die Kanzlerin eine Liste von Gelegenheiten vor, zu denen sie über Opfer des verheerenden Luftschlags gesprochen habe.
Kunduz-Ausschuss: Die letzte Zeugin
Angela Merkel muss sich am Donnerstag vor dem Kunduz-Untersuchungsausschuss bohrende Fragen zum Bombardement in Afghanistan anhören. Die Opposition beklagt die mangelnde Aufklärung der Kanzlerin: Wann und wie erfuhr sie von den zivilen Opfern?
Bundeswehr-Affäre – Opposition stürzt sich auf Guttenberg
Grüne und SPD lassen in der Bundeswehr-Affäre kein gutes Haar an Verteidigungsminister Guttenberg. Er wolle nicht kooperieren und teile Informationen lieber mit der Presse als mit dem Parlament. Sie fordern einen Untersuchungsausschuss.
“Gorch Fock”-Affäre – Grüne gegen Untersuchungsausschuss
Die Angriffe der Opposition auf Verteidigungsminister Guttenberg wegen seines eiligen Handelns im Fall der “Gorch Fock” werden heftiger. Trotzdem: Die Grünen sehen keinen Grund für eine parlamentarische Untersuchung.
Kunduz-Affäre: Gefeuerte Beamte wettern gegen Guttenberg
Was geschah wirklich in der Nacht des Kunduz-Luftangriffs? Wer wusste was? Vor dem Untersuchungsausschuss haben nun die von Verteidigungsminister Guttenberg entlassenen Top-Beamten ausgesagt. Sie nutzten ihren Auftritt, um den ungeliebten Polit-Star zu belasten.
Kundus-Untersuchungsausschuss – Schneiderhan weist Vertuschungsvorwürfe zurück
Ganz wird die Kundus-Affäre wohl nie aufgeklärt. Auch die zweite Vernehmung des von Verteidigungsminister Guttenberg entlassenen Bundeswehr-Generalinspekteurs Schneiderhan lässt Fragen offen.
Kundus-Ausschuss – Guttenberg bleibt Kreuzverhör erspart
Im Kundus-Untersuchungsausschuss wird Verteidigungsminister Guttenberg nicht mit zwei von ihm entlassenen Spitzenkräften konfrontiert. SPD und Linke scheiterten mit einer Klage beim Bundesgerichtshof.
Afghanistan: Eklat im Kundus-Untersuchungsausschuss
Der Untersuchungsausschuss zur Bombennacht von Kundus scheint an einem Tiefpunkt angekommen. Streit gibt es vor allem, wegen einer Gegenüberstellung.
Kunduz-Affäre: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss
Der Kunduz-Ausschuss soll laut Beschluss von Union und FDP künftig hinter verschlossenen Türen tagen. Die Opposition erwägt nun, die Vorwürfe in einem Untersuchungsausschuss aufzuklären. Eine Konfrontation Guttenbergs mit früheren Spitzenberatern wollen SPD, Grüne und Linke vor Gericht durchsetzen.
Kunduz-Ausschuss: Guttenberg sieht geforderte Gegenüberstellung skeptisch
Die Forderungen der SPD für den Kunduz-Untersuchungsausschuss sind eindeutig: Parteichef Gabriel besteht auf einer Gegenüberstellung von Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinen ehemaligen Spitzenberatern. Der Verteidigungsminister ist zwar dazu bereit, zweifelt aber am Erkenntnisgewinn.
Kundus-Untersuchungsausschuss: Schneiderhan belastet, Guttenberg entlastet
Die Zeugenaussagen zum Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan sind widersprüchlich. Brigadegeneral Braunstein bestätigt die Aussage von Verteidigungsminister Guttenberg (CSU), Schneiderhan und den Ex-Staatssekretär Wichert über den Luftangriff befragt zu haben. Schneiderhan bestritt das bisher.
Kundus – Brigadegeneral entlastet Guttenberg
Wer hat gelogen – der Verteidigungsminister oder entlassene Mitarbeiter? Nach widersprüchlichen Aussagen vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss hat ein Bundeswehroffizier nun Guttenbergs Version gestützt.
Kundus-Ausschuss: “Opposition will Guttenberg in den Dreck ziehen”
Die Reaktion war deutlich. Auf die Forderung der SPD nach einer Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seinen Ex-Spitzenberatern Wolfgang Schneiderhan und Peter Wichert, heißt es in der Union, dies sei ein Versuch, den “fähigen Minister mit Format in den Dreck” zu ziehen.
Schwieriger Einsatz: Bundeswehr sucht zivile Afghanistan-Experten
Die Bundeswehr hat nach eigenen Angaben seit Jahren große Probleme, innerhalb der eigenen Reihen genügend landeskundliche Berater für den Afghanistan-Einsatz zu finden. Jetzt sucht die Armee erstmals auf dem freien Arbeitsmarkt nach Experten für das Land. Sie sollen eine Schlüsselrolle übernehmen.
Kundus-Affäre – SPD will Guttenberg erneut vor Ausschuss
Mehr als sechs Stunden lang musste der Verteidigungsminister im Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre öffentlich Rede und Antwort stehen. Der SPD reicht das nicht. Sie will ihn noch einmal in die Zange nehmen – und ihn einer Gegenüberstellung unterziehen.