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Hessen-SPD, SPD
Reichen-Aufschlag: Jusos fordern Spitzensteuersatz von 52 Prozent
Das Steuerkonzept der SPD sieht eine kräftige Erhöhung des Spitzensteuersatzes vor. Dem Partei-Nachwuchs und der linken Hessen-SPD reicht das nicht.
Hessen: SPD sieht in Bouffier den “Skandalminister Nr. 1″
Die SPD in Hessen befürchtet mit Volker Bouffier als Nachfolger für Roland Koch eine “rückwärtsgewandte Machtpolitik” der hessischen CDU. Keiner habe so viele Untersuchungsausschüsse ausgelöst wie Bouffier. Aktuell gilt es noch die Polizeichef-Affäre aufzuklären. Bouffier bleibe der “Skandalminister Nr. 1″.
Linke Denkfabrik: Ypsilanti meldet sich zurück
Andrea Ypsilanti mischt plötzlich wieder mit: Die hessische SPD-Politikerin gründet mit Linke- und Grünen-Politikern eine Denkfabrik. Sie wollen den Neoliberalismus angreifen – und könnten Rot-Rot-Grün ideologisch das Feld bereiten.
Silke Tesch – Ypsilanti-Gegnerin begehrt auf
Die ehemalige hessische SPD-Abgeordnete Silke Tesch will ihre Parteistrafe nicht akzeptieren. Stattdessen erhebt sie schwere Vorwürfe gegen Ex-Landeschefin Ypsilanti, deren Wahl sie 2008 verhindert hatte.
Gabriel und Nahles: SPD-Spitzenduo rechnet mit Schröder und Müntefering ab
Sie haben früher ein Nicht-Verhältnis gepflegt, jetzt demonstrieren der künftige SPD-Chef Gabriel und seine designierte Generalin Nahles Geschlossenheit. Im SPIEGEL-Interview keilt das Duo gegen die Vorgänger: Unter Schröder und Müntefering habe die SPD “ihr Herz” verloren.
Hessen – SPD-Rebellin Tesch vor Parteiausschuss
Die ehemalige hessische SPD-Landtagsabgeordnete Silke Tesch will sich im Streit um den drohenden Parteiausschluss noch nicht geschlagen geben. Das Verfahren zieht sich weiter in die Länge.
Ein Jahr nach Wortbruch: Ypsilanti probt fürs Comeback
Ein Brief, eine Podiumsdiskussion, ein Treffen mit der Basis: Ein Jahr nach dem Drama in Hessen rückt Andrea Ypsilanti wieder ins Rampenlicht. Während sie in der SPD noch immer für ihren Wortbruch geächtet wird, könnten sich einige Linkspolitiker die 52-Jährige gut in ihren Reihen vorstellen.
Ein Jahr danach: SPD-Debakel in Hessen Ypsilanti räumt Fehler ein
Ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme hat Andrea Ypsilanti eigene Fehler eingeräumt. Sie habe sich und der SPD nach der Wahl im Januar 2008 nicht genügend Zeit gegeben, um über einen Weg zur Mehrheit nachzudenken. Das werfe sich die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende heute noch vor.
Ein Jahr danach: SPD-Debakel in Hessen Ypsilanti übt Selbstkritik
Ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme hat Andrea Ypsilanti eigene Fehler eingeräumt. Sie habe sich und der SPD nach der Wahl im Januar 2008 nicht genügend Zeit gegeben, um über einen Weg zur Mehrheit nachzudenken. Das werfe sich die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende heute noch vor.
SPD – Schäfer-Gümbel drängt ins Präsidium
Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel will seine Vorgängerin auch auf Bundesebene beerben: Er will für das SPD-Präsidium kandidieren.
SPD-Linke: Ypsilanti drängt ins SPD-Präsidium
Die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will wieder in die Führungsriege ihrer Partei aufsteigen. Sie würde gern ins Präsidium, soll sie Parteigenossen anvertraut haben.
Hessen-SPD: Genossen wollen wichtigere Rolle für Ypsilanti
Mit Andrea Ypsilanti stürzte die hessische SPD tief, doch einige Genossen hoffen jetzt offenbar auf eine Rückkehr der früheren Landesvorsitzenden. Es sei nicht angemessen, dass sie in der “dritten Reihe” stehe. Die neue Parteispitze in Hessen gibt sich zurückhaltend.
Wahldebakel auf Bundesebene: Hessen-SPD will Andrea Ypsilanti zurückhaben
Gibt es für Andrea Ypsilanti ein Comeback in der Hessen-SPD? Die Politikerin hatte nach der gescheiterten Regierungsbildung und einem miesen Ergebnis bei den vorgezogenen Landtagswahlen ihre Ämter niedergelegt. Doch jetzt fordern einige SPD-Mitglieder ihre Rückkehr. Die Parteispitze ist skeptisch.
Ypsilantis Sturz: SPD-Rebellin Everts verliert Job
Die SPD-Abweichlerin Carmen Everts ist einem Bericht zufolge von ihren Aufgaben freigestellt – ihr Job für die Fraktion im hessischen Landtag liegt vorerst auf Eis. Everts und drei weitere Abgeordnete hatten die geplante rot-grüne Minderheitsregierung unter Andrea Ypsilanti platzen lassen.
Hessen-SPD – Rebell Walter weiter ohne Parteirechte
Die hessische SPD hält an der Parteistrafe ihres früheren Landesvize Jürgen Walter fest. Führende Sozialdemokraten sehen in seiner Meuterei gegen Andrea Ypsilanti kein Heldentum sondern Intriganz.
Hessen-SPD: Zwei Jahre Funktionsverbot für Ypsilanti-Gegner Walter
Der Einspruch des früheren hessischen SPD-Vize hat keinen Erfolg. Die Schiedskommission bestätigt die Parteistrafe, weil er die Wahl von Ypsilanti abgelehnt hatte
Partei-Rebelle: Hessen-SPD hält Strafe für Jürgen Walter aufrecht
Die hessische SPD hält die Parteistrafe gegen ihren früheren Landesvize Jürgen Walter im Berufungsverfahren aufrecht. Nach Medienberichten habe die Schiedskommission der SPD Hessen-Süd beschlossen, die Mitgliedsrechte des 40-Jährigen für zwei Jahre einzuschränken. Walter habe sich “grob illoyal” verhalten.
SPD-Rebellen: Walter will keine neue Partei
Jürgen Walter dementiert: Der hessische SPD-Rebell weist einen Zeitungsbericht zurück, wonach er eine neue, sozial-liberale Partei gründen wolle – das sei “an den Haaren herbeigezogen”.
Gerüchte um neue Partei: Verwirrung um Absichten der SPD-Rebellen
Jürgen Walter hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach er zusammen mit anderen SPD-Rebellen eine eigene Partei nach der Bundestagswahl gründen wolle. “Diese Geschichte ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Es gibt keine Bestrebungen, eine neue Partei zu gründen”, sagte der frühere hessische SPD-Fraktionschef.
Hessen: Verwirrung um Parteigründung der SPD-Rebellen
Jürgen Walter hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach er zusammen mit anderen SPD-Rebellen eine eigene Partei nach der Bundestagswahl gründen wolle. “Diese Geschichte ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Es gibt keine Bestrebungen, eine neue Partei zu gründen”, sagte der frühere hessische SPD-Fraktionschef.