Hessen, Nordrhein-Westfalen
Festnahmen in Hessen und NRW: Mutmaßlicher Islamist wieder frei
In Nordrhein-Westfalen und Hessen hat die Polizei vier mutmaßliche Islamisten festgenommen. Einer ist inzwischen wieder auf freiem Fuß. Gegen die anderen wird zwar weiter ermittelt, aber konkrete Anschlagspläne hatten sie vermutlich nicht.
“Deutschlandfest” in Bonn: Polizei nimmt vier mutmaßliche Islamisten fest
Polizeiaktion in Nordrhein-Westfalen und Hessen: Die Behörden haben vier Männer festgenommen, die zur Islamistenszene gehören sollen. Die Maßnahme steht offenbar im Zusammenhang mit dem “Deutschlandfest” in Bonn, zu dem auch Bundespräsident Wulff und Kanzlerin Merkel kommen.
Landesbank-Umbau: Hessen wollen WestLB-Reste übernehmen
Die Landesbank Hessen-Thüringen prüft eine Übernahme des Sparkassengeschäfts der WestLB. Im Gegenzug würden sich die Sparkassenverbände Nordrhein-Westfalen an der Helaba beteiligen. Die Zeit drängt – das Land muss den Deal bis Ende Juni 2012 abschließen.
Energiewende: Länderchefs zweifeln an schnellem Atomausstieg
Große Koalition der Bedenkenträger: NRW-Ministerpräsidentin Kraft warnt, die Energiewende dürfe kein “eiliger Alleingang der Kanzlerin” werden. Hessens Ministerpräsident Bouffier droht gar mit einem Nein zum Energiekonzept – und kritisiert indirekt den Ausstiegseifer der CSU.
Dioxin-Skandal – Zehn-Punkte-Plan für saubere Lebensmittel
Nordrhein-Westfalen hat als Reaktion auf den Dioxin-Skandal einen Zehn-Punkte-Plan erstellt. Agrarminister Remmel fordert eine Regelung, welche Stoffe zur Fütterung eingesetzt werden dürfen. Auch Hessen und Baden-Württemberg sind nun betroffen.
Extremismus – Polizei nimmt Inder unter Terrorverdacht fest
Die Polizei hat in Hessen und Nordrhein-Westfalen zwei indische Extremisten verhaftet. Die Männer sollten offenbar für eine terroristische Vereinigung in Deutschland Waffen und Falschpapiere beschaffen.
Nichtraucherschutz: Bayerns Qualmstopp entzweit die Republik
Wird Bayerns Volksentscheid für einen strengen Nichtraucherschutz zum Vorbild für ganz Deutschland? Die NRW-Grünen trommeln für ein schärferes Verbot. Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein blocken dagegen ab – eine bundesweit einheitliche Lösung scheint kaum möglich.
NRW: Merkel spricht von Wortbruch der SPD
Die Minderheitsregierung in NRW war für die CDU ein Schock. Wie in Hessen seien die Wähler getäuscht worden, so Merkel.
NRW-Poker – Schlechte Vorzeichen für die Sondierungen
Rot-Grün-Rot steht kurz vor der ersten Sondierung, da vergiften neue Provokationen aus den Reihen der Linken das Klima. Hessens Ministerpräsident Koch fordert vehement eine große Koalition in NRW.
NRW-Poker – Schelchte Vorzeichen für die Sondierungen
Rot-Grün-Rot steht kurz vor der ersten Sondierung, da vergiften neue Provokationen aus den Reihen der Linken das Klima. Hessens Ministerpräsident Koch fordert vehement eine große Koalition in NRW.
Hessens Regierungschef: Koch fordert große Koalition in Düsseldorf
Kurz vor den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und Linken spricht sich Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) für eine große Koalition in NRW aus. Bisher sei dies an der “Eitelkeit” der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft gescheitert. Grünen-Fraktionschefin Löhrmann will Zuverlässigkeit der Linken prüfen.
Hessens Regierungschef: Koch findet Gespräche mit Linken skandalös
Kurz vor den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und Linken spricht sich Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) für eine große Koalition in NRW aus. Bisher sei dies an der “Eitelkeit” der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft gescheitert. Grünen-Fraktionschefin Löhrmann will die Zuverlässigkeit der Linken prüfen.
SPIEGEL-Gespräch mit Roland Koch: “Wir leben in dramatischer Weise über unsere Verhältnisse”
Hessens Ministerpräsident Roland Koch, 52 (CDU), über Sparen mit dem Rasenmäher, die Folgen der Euro-Rettung und die Niederlage seiner Partei bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen
Keine Ampel: Gabriel sieht in NRW-Absage “Geheimplan” der FDP
SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass die Liberalen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen in eine Koalition mit der Linken zwingen will – um dann bei der Bundestagswahl 2013 eine Kampagne gegen Rot-Rot-Grün zu führen. Hessens FDP-Chef hingegen wirft Grünen und Sozialdemokraten vor, seine Partei zu “stalken”.
NRW – Rüttgers macht den Koch
Jürgen Rüttgers´ Machthunger ist noch längst nicht gestillt. Nach der Ohrfeige bei der NRW-Wahl hat er sich aufgerappelt und will sich – wie einst Roland Koch in Hessen – die Macht einfach ersitzen.
Rot-Rot-Grün in NRW: Ypsilanti gibt Kraft Tipps für Umgang mit der Linken
Andrea Ypsilanti wünscht der sozialdemokratischen Landeschefin Hannelore Kraft Mut für eine Regierungsbildung in NRW. Die in Hessen an Rot-Rot-Grün gescheiterte SPD-Politikerin warnte ihre Partei vor Berührungsängsten mit der Linken. Auch die Grünen-Chefin Claudia Roth versorgt die SPD mit Ratschlägen.
SPD in NRW: Kraft kämpft gegen den Hessen-Fluch
SPD-Chefin Hannelore Kraft pokert in NRW um die Macht: Gemeinsam mit den Grünen fahndet sie nach einer dritten Kraft, um sich die Regierungsmehrheit zu sichern. Vieles spricht für ein Bündnis mit den Linken – doch das Vorhaben birgt hohe Risiken.
Macht-Optionen in NRW: SPD macht sich locker für den Linksschwenk
NRW hat gewählt, und wie: Vieles spricht für ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei, doch die Sozialdemokraten wollen ein neues Hessen-Debakel unbedingt vermeiden. Oder kommt die Große Koalition? SPIEGEL ONLINE analysiert, was geht und was nicht.
Pattsituation: NRW-Ergebnis weckt Erinnerungen an Hessen-Wahl
Die CDU schlägt knapp die SPD, beide müssen ihre Wunschkoalition abschreiben: Das ist der Stand in Nordrhein-Westfalen – so sah es auch nach der Hessen-Wahl im Januar 2008 aus. Eine schwierige Lage für Hannelore Kraft, Chefin der NRW-SPD. Doch zu Andrea Ypsilantis Situation 2008 gibt es einige Unterschiede.
Umfrage – FDP legt vor NRW-Wahl zu
Gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl holt Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen auf. Trotzdem läuft es weiter auf ein Patt zwischen den Lagern heraus. SPD-Wähler erinnern sich bereits an Hessen.