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Hessen, Hessen-SPD
Reichen-Aufschlag: Jusos fordern Spitzensteuersatz von 52 Prozent
Das Steuerkonzept der SPD sieht eine kräftige Erhöhung des Spitzensteuersatzes vor. Dem Partei-Nachwuchs und der linken Hessen-SPD reicht das nicht.
Hessen: SPD sieht in Bouffier den “Skandalminister Nr. 1″
Die SPD in Hessen befürchtet mit Volker Bouffier als Nachfolger für Roland Koch eine “rückwärtsgewandte Machtpolitik” der hessischen CDU. Keiner habe so viele Untersuchungsausschüsse ausgelöst wie Bouffier. Aktuell gilt es noch die Polizeichef-Affäre aufzuklären. Bouffier bleibe der “Skandalminister Nr. 1″.
Gabriel und Nahles: SPD-Spitzenduo rechnet mit Schröder und Müntefering ab
Sie haben früher ein Nicht-Verhältnis gepflegt, jetzt demonstrieren der künftige SPD-Chef Gabriel und seine designierte Generalin Nahles Geschlossenheit. Im SPIEGEL-Interview keilt das Duo gegen die Vorgänger: Unter Schröder und Müntefering habe die SPD “ihr Herz” verloren.
Hessen – SPD-Rebellin Tesch vor Parteiausschuss
Die ehemalige hessische SPD-Landtagsabgeordnete Silke Tesch will sich im Streit um den drohenden Parteiausschluss noch nicht geschlagen geben. Das Verfahren zieht sich weiter in die Länge.
Ein Jahr nach Wortbruch: Ypsilanti probt fürs Comeback
Ein Brief, eine Podiumsdiskussion, ein Treffen mit der Basis: Ein Jahr nach dem Drama in Hessen rückt Andrea Ypsilanti wieder ins Rampenlicht. Während sie in der SPD noch immer für ihren Wortbruch geächtet wird, könnten sich einige Linkspolitiker die 52-Jährige gut in ihren Reihen vorstellen.
Ein Jahr danach: SPD-Debakel in Hessen Ypsilanti räumt Fehler ein
Ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme hat Andrea Ypsilanti eigene Fehler eingeräumt. Sie habe sich und der SPD nach der Wahl im Januar 2008 nicht genügend Zeit gegeben, um über einen Weg zur Mehrheit nachzudenken. Das werfe sich die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende heute noch vor.
Ein Jahr danach: SPD-Debakel in Hessen Ypsilanti übt Selbstkritik
Ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme hat Andrea Ypsilanti eigene Fehler eingeräumt. Sie habe sich und der SPD nach der Wahl im Januar 2008 nicht genügend Zeit gegeben, um über einen Weg zur Mehrheit nachzudenken. Das werfe sich die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende heute noch vor.
SPD-Linke: Ypsilanti drängt ins SPD-Präsidium
Die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will wieder in die Führungsriege ihrer Partei aufsteigen. Sie würde gern ins Präsidium, soll sie Parteigenossen anvertraut haben.
Hessen-SPD: Genossen wollen wichtigere Rolle für Ypsilanti
Mit Andrea Ypsilanti stürzte die hessische SPD tief, doch einige Genossen hoffen jetzt offenbar auf eine Rückkehr der früheren Landesvorsitzenden. Es sei nicht angemessen, dass sie in der “dritten Reihe” stehe. Die neue Parteispitze in Hessen gibt sich zurückhaltend.
Wahldebakel auf Bundesebene: Hessen-SPD will Andrea Ypsilanti zurückhaben
Gibt es für Andrea Ypsilanti ein Comeback in der Hessen-SPD? Die Politikerin hatte nach der gescheiterten Regierungsbildung und einem miesen Ergebnis bei den vorgezogenen Landtagswahlen ihre Ämter niedergelegt. Doch jetzt fordern einige SPD-Mitglieder ihre Rückkehr. Die Parteispitze ist skeptisch.
Ypsilantis Sturz: SPD-Rebellin Everts verliert Job
Die SPD-Abweichlerin Carmen Everts ist einem Bericht zufolge von ihren Aufgaben freigestellt – ihr Job für die Fraktion im hessischen Landtag liegt vorerst auf Eis. Everts und drei weitere Abgeordnete hatten die geplante rot-grüne Minderheitsregierung unter Andrea Ypsilanti platzen lassen.
Hessen-SPD – Rebell Walter weiter ohne Parteirechte
Die hessische SPD hält an der Parteistrafe ihres früheren Landesvize Jürgen Walter fest. Führende Sozialdemokraten sehen in seiner Meuterei gegen Andrea Ypsilanti kein Heldentum sondern Intriganz.
Hessen-SPD: Zwei Jahre Funktionsverbot für Ypsilanti-Gegner Walter
Der Einspruch des früheren hessischen SPD-Vize hat keinen Erfolg. Die Schiedskommission bestätigt die Parteistrafe, weil er die Wahl von Ypsilanti abgelehnt hatte
Partei-Rebelle: Hessen-SPD hält Strafe für Jürgen Walter aufrecht
Die hessische SPD hält die Parteistrafe gegen ihren früheren Landesvize Jürgen Walter im Berufungsverfahren aufrecht. Nach Medienberichten habe die Schiedskommission der SPD Hessen-Süd beschlossen, die Mitgliedsrechte des 40-Jährigen für zwei Jahre einzuschränken. Walter habe sich “grob illoyal” verhalten.
Hessen: Verwirrung um Parteigründung der SPD-Rebellen
Jürgen Walter hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach er zusammen mit anderen SPD-Rebellen eine eigene Partei nach der Bundestagswahl gründen wolle. “Diese Geschichte ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Es gibt keine Bestrebungen, eine neue Partei zu gründen”, sagte der frühere hessische SPD-Fraktionschef.
Parteistreit: Schlammschlacht in der Hessen-SPD
Der hessische SPD-Rebell Jürgen Walter verglich seine Partei mit Nordkorea. Jetzt tobt ein E-Mail-Krieg. Auch Parteichef Schäfer-Gümbel macht mit
Hessen-SPD: Parteirebell Walter sorgt für Eklat bei SPD-Sitzung
Neuer Ärger bei den hessischen Sozialdemokraten: Aus Protest hat der frühere hessische Landesvize Jürgen Walter eine Parteiverhandlung frühzeitig verlassen – und Parallelen zu Nordkorea gezogen.
Hessen: SPD-Abweichlerin Everts kommt mit Rüge davon
Die hessische SPD-Abweichlerin Carmen Everts soll in ihrem Parteiordnungsverfahren eine Rüge erhalten. Sie habe zu spät erklärt, dass sie die damalige SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen wolle. Einen Parteiausschluss lehnte die Schiedskommission ab.
Hessen-SPD: Abweichlerin Silke Tesch akzeptiert Partei-Rüge
Das Parteiverfahren gegen die frühere SPD-Landtagsabgeordnete Silke Tesch ist mit einer Rüge entschieden worden. Sie musste sich im Zusammenhang mit der gescheiterten Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin verantworten. Seit Dienstagabend läuft das Parteiausschlussverfahren gegen Teschs Fraktionskollegin Carmen Everts.
Hessen-SPD: Steter Ärger um Partei-Abweichler
Heute beginnt das Parteiverfahren gegen die hessische SPD-Rebellin Carmen Everts. Für die Bundes- und Hessen-SPD wird der Fall mehr und mehr zur Belastung.