Hartz IV, Sigmar Gabriel
Arbeitsmarkt : SPD fordert “zweite Chance” für Langzeitarbeitslose
Damit Langzeitarbeitslose nicht auf Hartz IV angewiesen sind, soll der Staat helfen. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert ein Sonderprogramm.
Hartz-IV-Streit: FDP bezeichnet Gabriel als “Schande für die SPD”
Erst habe der SPD-Chef der Hartz-IV-Reform zugestimmt, nun bezweifle er ihre Verfassungsmäßigkeit. Für die FDP ein “verheerendes Verfassungsverständnis”.
Hartz IV: Gabriel bezweifelt Verfassungsmäßigkeit der Reform
Die SPD habe den neuen Hartz-IV-Regelsätzen zugestimmt, weil sie keinen Sinn in weiterem Streit gesehen habe. Der DGB will Klagen gegen die Reform unterstützen.
Hartz-IV-Reform: Ministerpräsidenten-Trio will schnelle Ergebnisse
Jetzt soll alles ganz schnell gehen: Die Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer starten an diesem Dienstag in die Hartz-IV-Verhandlungen. Schon nächste Woche soll der ersehnte Kompromiss stehen. Nur mancher Bundespolitiker fühlt sich übergangen.
Hartz-IV-Reform: Kurt Beck will’s richten
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will die Hartz-IV-Gespräche zur Ländersache machen. Mit den Unionskollegen aus Sachsen-Anhalt und Bayern habe er sich schon abgesprochen. Ein Affront für die bisherigen Verhandlungsführerinnen Schwesig und von der Leyen.
Neue Verhandlungen: Hartz-IV-Streit, nächste Runde
Es ist ein zermürbender Prozess, vor allem für Hartz-IV-Empfänger. Im Streit um die Höhe der Regelsätze versprechen Spitzenvertreter von CDU und SPD nun doch noch eine Lösung – in zwei Wochen. Zunächst beschimpfen sich die Kontrahenten aus Koalition und Opposition aber noch mal kräftig.
Geplatzte Hartz-IV-Verhandlungen: Rot-Grün probt den Lafontaine-Kurs
Die Hartz-IV-Verhandlungen sind gescheitert – und die Opposition geht in die Offensive. Hinter dem Widerstand steckt auch Kalkül: Sie wollen als Sozialstaatsparteien glänzen – und hoffen auf Zustimmung bei den anstehenden Wahlen.
Ergebnislose Verhandlungen: Schnelle Hartz-IV-Lösung steht auf der Kippe
Neuneinhalb Stunden verhandelten Regierung und Opposition über die Zukunft von Hartz IV – ohne Ergebnis. Noch immer wird heftig über die Höhe des künftigen Regelsatzes gestritten. Die Chancen, dass der Bundesrat wie geplant am Freitag über das Paket abstimmen kann, sinken immer weiter.
Hartz-IV-Reform: Regierung und Opposition ringen um Durchbruch
Die SPD bekundet ihren Willen zur Einigung, die CSU verspricht einen “genialen” Vorstoß der Kanzlerin. Am Sonntagabend soll der Streit um die Hartz-IV-Reform beendet werden. Doch auch das eigentlich schon beschlossene Bildungspaket wird nun wieder neu diskutiert.
Hartz-IV-Streit – SPD droht mit Scheitern der Verhandlungen
In wenigen Tagen soll eine Spitzenrunde den Hartz-IV-Kompromiss suchen. Davor aber will die SPD gehörig Druck aufbauen. Fraktionsvize Heil und Parteichef Gabriel attackieren Schwarz-Gelb und drohen, die Verhandlungen platzen zu lassen.
Vermittlungsausschuss: Gabriel will Hartz-IV-Gespräche platzen lassen
Kurz vor den entscheidenden Sitzungen zur Hartz-IV-Reform droht SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Abbruch. Er fühlt sich von Ursula von der Leyen “erpresst”.
SPD-Chef im Interview: Gabriel droht mit Abbruch von Hartz-Gesprächen
Das zähe Ringen um eine Reform von Hartz IV frustriert die SPD: Eher lasse man die Gespräche platzen, als Falsches zu beschließen, droht Parteichef Gabriel im SPIEGEL-ONLINE-Interview. An Arbeitsministerin von der Leyen übt er scharfe Kritik – auch in Sachen Frauenquote.
SPD-Chef: Gabriel beklagt Missbrauch von Soldaten als Kulisse
Der SPD-Chef über die Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers, innerparteiliche Kritik und seine Sorge um die Demokratie in Deutschland.
Sigmar Gabriel: SPD wirft Guttenberg Missachtung der Opposition vor
Der SPD-Chef über die Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers, innerparteiliche Kritik und seine Sorge um die Demokratie in Deutschland.
SPD: Steinmeier tadelt Chaos-Genossen
In der SPD geht es wild durcheinander. Kindergeld runter, Steuern hoch, Kurs ändern – mit immer neuen Forderungen setzen die neu erwachten Parteiflügel die Führungsspitze der Sozialdemokraten unter Druck. Fraktionschef Steinmeier platzte jetzt der Kragen.
Frust trotz Hamburg-Aufschwung: Flügelstreit verdirbt SPD die Euphorie
Die SPD hat ein Problem mit sich selbst. Ob Stuttgart 21, Hartz-IV-Reform oder Rente mit 67 – in wichtigen Fragen hat die Partei keine klare Haltung. Jetzt wächst unter den Genossen die Ungeduld, die Flügel melden sich zurück. Die Euphorie über die Hamburg-Neuwahl droht sich zu verflüchtigen.
Bundesrat-Poker: Kauder lehnt Hartz-Zugeständnisse an Opposition ab
Der Unions-Fraktionschef will der Opposition in Sachen Hartz-IV-Refom nicht entgegenkommen. Von der Leyen gibt sich dagegen gesprächsbereit.
Eklat im Bundestag: Gabriels und von der Leyens Hartz-IV-Privatduell
Hartz IV, ein “Armutszeugnis” und eine “Staatsschauspielerin”: SPD-Chef Gabriel und Arbeitsministerin von der Leyen liefern sich eine denkwürdige Fehde.
Hartz-IV-Debatte im Bundestag: Von der Leyens Auftritt löst Sitzungsstop aus
Die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. SPD-Chef Gabriel warf Arbeitsministerin von der Leyen vor, die Unwahrheit zu sagen. Sie bezeichnete die Angriffe Gabriels als “Armutszeugnis”. Die Sitzung wurde kurzzeitig unterbrochen.
Schlagabtausch: Eklat im Bundestag Hartz-IV-Debatte unterbrochen
Im Bundestag kam es zu einem heftigen Schlagabtausch: Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel gerieten aneinander.