Hamburg, Olaf Scholz
Streit mit Familienministerin: SPD droht mit Verfassungsklage gegen Herdprämie
Politiker von Union und SPD streiten über das Betreuungsgeld. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz droht, beim Bundesverfassunggericht Klage einzureichen. Und Familienministerin Kristina Schröder empört sich über einen Plan der Opposition, den es gar nicht gibt.
Haushaltspolitik: Hamburg will Länder-Bonds an Bund-Anleihen koppeln
Die Bundesregierung kann sich enorm günstig Geld leihen, weil Deutschland in der Euro-Krise als sicherer Hafen gilt. Das weckt Begehrlichkeiten bei den Ländern: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz fordert, die Trennung von Länder- und Bund-Anleihen aufzuheben.
Olaf Scholz: “Wir brauchen deutlich höhere Löhne”
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will seine Partei mit wenig Versprechen zur stärksten Partei auf Bundesebene machen. Doch eins steht fest: Keine neuen Schulden ab 2020.
Mögliche SPD-Vizechefin: Frau Özoguz und ihre Brüder
Die SPD sucht noch, aber es gibt offenbar eine Favoritin: Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz könnte im Dezember zur fünften stellvertretenden Parteichefin befördert werden, heißt es. Für das Amt aufgedrängt hat sie sich bislang eher nicht.
Hamburgs Erster Bürgermeister: Scholz rügt FDP-Pläne zur Steuersenkung als “irreal”
Für Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist die FDP das erste politische Opfer der Schuldenbremse. Dabei fehlt der SPD selbst noch ein eigenes Steuerkonzept.
SPD-Hoffnungsträger: Steinmeier bringt Scholz in der K-Frage ins Spiel
Olaf Scholz ist nach Ansicht von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier durch seinen Wahlsieg in Hamburg auch als Kanzlerkandidat der SPD geeignet.
Hamburg: Olaf Scholz setzt auf Frauenpower im Senat
Hamburgs neuer Bürgermeister hat seinen Senat vorgestellt – mit einigen Überraschungen. Um Geld zu sparen, reduziert Scholz die Stäbe.
Job bei der Bundes-SPD: Scholz-Gattin Britta Ernst geht nach Berlin
Eine Karriere im Senat blieb ihr durch den Wahlsieg ihres Mannes verwehrt, nun zieht es die Politikerin in die Hauptstadt: Die Ehefrau des neuen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz, Britta Ernst, wechselt zur SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin. Mittelfristig soll sie dort die Geschäftsführung übernehmen.
Hamburg: Ohne Senat wird Scholz zum Bürgermeister gewählt
Die ersten zwei Wochen im Amt muss der neue Bürgermeister allerdings noch ohne Mannschaft regieren. Bislang stehen erst zwei Senatoren fest.
Hamburg: Ohne Senat wird Olaf Scholz zum Bürgermeister gewählt
Die ersten zwei Wochen im Amt muss der neue Bürgermeister allerdings noch ohne Mannschaft regieren. Bislang stehen erst zwei Senatoren fest.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Machtwechsel in Hamburg: Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Machtwechsel vollzogen. Die Bürgerschaft hat SPD-Spitzenkandidat Scholz zum neuen Bürgermeister gewählt – sogar mit einer geschenkten Stimme aus der Opposition.
Hamburg: Bürgerschaft wählt Olaf Scholz zum Bürgermeister
Die ersten zwei Wochen im Amt muss der neue Bürgermeister allerdings noch ohne Mannschaft regieren. Bislang stehen erst zwei Senatoren fest.
Olaf Scholz: Ein Anti-Guttenberg regiert jetzt Hamburg
Mit Olaf Scholz bekommt Hamburg einen Regierenden ohne Glamourfaktor. Dafür gilt er als seriös und solider Handwerker.
Sozialdemokraten: Sehnsucht nach Schröders SPD, aber ohne Schröder
Zurück in die Zukunft: Parteibasis und Wähler verpflichten die Sozialdemokraten auf eine wirtschaftsfreundlichere Politik. Allerdings ganz ohne Basta.
Neues Wahlrecht: Hamburger wählten Bewerber von hinteren Listenplätzen
Die Letzten waren am Ende die Ersten: Die Hamburger gingen bei der Bürgerschaftswahl kreativ mit ihrem neuen Wahlrecht um. So kamen Bewerber von eigentlich aussichtslosen Listenplätzen ins Parlament – besonders der Platz 31 erwies sich als Glücksgriff.
Richtungsstreit : Jusos warnen nach Scholz’ Sieg vor SPD-Rechtsruck
Olaf Scholz hat Hamburg mit einem pragmatischen Programm erobert. Das gefällt nicht jedem in der Partei. Die nächste Richtungsentscheidung steht bevor.
Regierungsbildung in Hamburg: Senat, verzweifelt gesucht
Der SPD-Triumph in Hamburg stellt die künftige Regierung vor eine Kraftprobe: Bürgermeister Olaf Scholz muss eine Fülle von Spitzenposten aus den eigenen Reihen besetzen – doch fähiges Personal ist in der Hanse-SPD Mangelware.
Frank Schira: Hamburgs CDU-Chef tritt nach Wahlschlappe zurück
Frank Schira hat Konsequenzen aus dem desaströsen Wahlergebnis in der Hansestadt gezogen: Er gab den CDU-Landesvorsitz auf.