Suche
Beiträge filtern nach:
- Afghanistan
- Angela Merkel
- Außenpolitik
- Auswärtiges Amt
- Baden-Württemberg
- Barack Obama
- Birgit Homburger
- Bundesregierung
- Bundestag
- Bundestagswahl
- Bundeswehr
- CDU
- Christian Lindner
- CSU
- Deutschland
- Die Grünen
- DIE LINKE
- Dirk Niebel
- Erika Steinbach
- EU
- FDP
- Finanzkrise
- Frank-Walter Steinmeier
- Griechenland
- Große Koalition
- Hamid Karzai
- Hartz IV
- Hessen
- Horst Seehofer
- Iran
- Israel
- Karl-Theodor zu Guttenberg
- Koalitionsverhandlungen
- Landtagswahl
- Libyen
- Muammar al-Gaddafi
- NATO
- Nordrhein-Westfalen
- Parteitag
- Philipp Rösler
- Rainer Brüderle
- Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
- Schwarz-Gelb
- Sigmar Gabriel
- Sozialstaat
- SPD
- Steuerpolitik
- Steuerreform
- Steuersenkungen
- Taliban
- Umfrage
- USA
- Wolfgang Kubicki
- Wolfgang Schäuble
Guido Westerwelle
Fall Timoschenko: Westerwelle warnt Ukraine vor Bruch mit der EU
Die Warnung von Guido Westerwelle an die Ukraine ist deutlich: Mit seinem Vorgehen gegen Ex-Regierungschefin Timoschenko verbaut sich das Land eine Annäherung an die EU. Abkommen könnten in der aktuellen Situation nicht unterzeichnet werden.
Ukraine und die Fußball-EM: Zurück in der Eiszeit
Der Streit über den Fall Timoschenko spitzt sich zu: Deutschland diskutiert einen Polit-Boykott der Fußball-EM in der Ukraine, andere schließen sich an. Kiew empört sich nun über “Methoden des kalten Krieges” – dabei hat die Regierung Janukowitsch es selbst in der Hand, für Tauwetter zu sorgen.
Südostasien-Reise: Der bescheidene Herr Westerwelle
Sein politischer Einfluss ist geschrumpft, doch Guido Westerwelle hat sich mit seiner neuen Rolle endgültig versöhnt. Tiefenentspannt bereist der FDP-Politiker derzeit Südostasien – und besucht als erster deutscher Außenminister seit sehr langer Zeit auch das einst streng abgeschottete Burma.
Ukraine: Timoschenkos Tochter fleht Merkel um Hilfe an
“Retten Sie das Leben meiner Mutter”: Mit diesem dramatischen Appell wendet sich Jewgenija Timoschenko, Tochter der ukrainischen Oppositionsführerin Julija Timoschenko, in der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” an die Bundesregierung. Außenminister Westerwelle zeigt sich äußerst besorgt.
Kritik an Diensttrips: Minister im Reiserausch
Sind Angela Merkel und ihr Kabinett zu viel unterwegs? Etliche Ministerien haben ihre Budgets für Dienstreisen überzogen. Besonders unternehmungslustig war Verkehrsminister Ramsauer. Die Opposition lästert über den “Schattenaußenminister”.
Westjordanland: Israels Regierung erklärt Siedlungen für legal
Die israelische Regierung hat mehrere jüdische Siedlungen im Westjordanland nachträglich genehmigt. Auch die Zwangsräumung weiterer Häuser auf palästinensischem Territorium will Premier Netanjahu verhindern. Bundesaußenminister Westerwelle kritisierte Israels Siedlungspolitik ungewohnt deutlich.
Rede beim FDP-Parteitag: Liberale feiern ihren Erwecker Brüderle
FDP-Fraktionschef Brüderle wärmt beim Parteitag den Liberalen die Seele – ausgerechnet mit einer Rede im aggressiven Stil Guido Westerwelles. Die Freidemokraten seien keine “Wegducker, Warmduscher und Weggucker”, rief er. Parteichef Rösler konnte kaum mithalten.
Uno-Resolution: Uno schickt 300 Militärbeobachter nach Syrien
Bis zu 300 Beobachter der Vereinten Nationen sollen die fragile Waffenruhe in Syrien überwachen. Der Uno-Sicherheitsrat beschloss einstimmig die Ausweitung der Mission. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bot materielle und logistische Unterstützung für die Beobachtermission an.
Debatte um Urheberrecht: Piraten in der Copyright-Falle
Erst schimpfen die Kreativen, jetzt beschwert sich auch noch Außenminister Westerwelle: Die Piraten geraten wegen ihrer Positionen zum Urheberrecht zunehmend in die Kritik. Ausgerechnet bei einem ihrer Kernthemen droht ihnen die Entzauberung. Aber kann ihnen das wirklich schaden?
Urheberrecht: Westerwelle warnt vor Piraten
Guido Westerwelle sieht seine Arbeit durch die Piratenpartei gefährdet. Grund ist deren Forderung nach einer Änderung des Urheberrechts. Die mache es schwierig, im Ausland glaubwürdig gegen Produktpiraterie zu kämpfen, sagte der FDP-Politiker in einem Interview – und erntet Unverständnis.
Debatte über umstrittenes Gedicht: Westerwelle nennt Israel-Vergleich von Grass absurd
Außenminister Westerwelle hat als erstes Mitglied der Bundesregierung in die Debatte über Günter Grass eingegriffen. Es sei absurd, Israel und Iran auf die gleiche moralische Stufe zu stellen. Wolf Biermann nannte das umstrittene Gedicht des Nobelpreisträgers eine “literarische Todsünde”.
Streit bei den Liberalen: Kubicki greift FDP-Spitze frontal an
Angesichts desaströser Umfragewerte und baldiger Landtagswahlen verschärft sich der Streit in der FDP. Wolfgang Kubicki, Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, nennt den Vertrauensverlust der Wähler “tiefer als je zuvor”. Zuvor hatte Parteichef Rösler mit seinem Vorgänger Westerwelle abgerechnet.
FDP-Chef attackiert Vorgänger: Rösler rechnet mit Westerwelle ab
Die schwachen Umfragewerte setzen Philipp Rösler unter Druck: Der FDP-Chef rechnet in einem Interview mit Guido Westerwelle ab. Er wirft seinem Vorgänger vor, die Liberalen zur reinen Steuersenkungspartei umgebaut zu haben. Die Formel “Mehr Netto vom Brutto” sei zu wenig.
Georgischer Milliardär Iwanischwili: “Westerwelle hat mich gekränkt”
Im Land der gekauften Opposition ist er der letzte freie Mann: So sieht sich der georgische Milliardär Bidzina Iwanischwili. Im Interview erklärt er, wie er die Wahlen gegen Präsident Saakaschwili gewinnen will – und warum ihn eine Einladung des deutschen Außenministers enttäuscht hat.
Atomstreit: Westerwelle warnt vor Debatte über Angriff auf Iran
Der Außenminister will sich auf Sanktionen gegen den Mullah-Staat konzentrieren. Spekulationen über militärische Szenarien sind aus seiner Sicht kontraproduktiv.
Parteien: Sollten sich FDP-Politiker unter Artenschutz stellen?
FDP-Wahlkämpfer erklären ihre Partei zum Kulturerbe. Doch das Präsidium stoppt den “Rettet die FDP”-Kurs. Westerwelle fordert mehr Selbstbewusstsein ein.
Anschläge in Frankreich: Ist ein rechtsradikaler Ex-Soldat der Mörder?
Wer ist der Killer auf dem schwarzen Motorroller, der gezielt Soldaten und jüdische Schüler tötet? Eine Spur führt in eine südfranzösische Militärkaserne.
Kinder getötet: Paris schaltet Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ein
Frankreich unter Schock nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Schule. Die für Terrorismus zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt.
Humanitäre Versorgung in Syrien: Rot-Kreuz-Chef bittet Moskau um Hilfe
Hilfsorganisationen könnten Tausenden notleidenden Menschen in Syrien helfen – wenn sie Zugang zu den Krisengebieten bekämen. IKRK-Chef Kellenberger bittet jetzt in Russland um Unterstützung für die Helfer. Auch Außenminister Westerwelle setzt auf einen Sinneswandel in Moskau.