Guido Westerwelle, Sigmar Gabriel
Deutsche-Bank-Chef: Ackermann handelt griechischen Schuldenschnitt aus
Als Vertreter der Finanzwirtschaft soll Josef Ackermann über die Details einer möglichen Griechenland-Pleite verhandeln. Ziel sei ein Erlass von 50 Prozent der griechischen Schulden.
Libyenpolitik: SPD-Chef Gabriel nennt Westerwelle würdelos
Sigmar Gabriel hat Außenminister Guido Westerwelle als “orientierungslos” und sein Verhalten in der Libyen-Krise als “würdelos” bezeichnet.
Steinmeier-Interview: “Merkel wird Felder der Außenpolitik einnehmen”
Frank-Walter Steinmeier schweigt über den Kanzlerkandidaten der SPD. Klare Worte findet er hingegen zum Machtverhältnis von Merkel und Westerwelle.
Politiker-Ranking: Deutsche vertrauen Steinmeier am meisten
Angela Merkels Popularität hat gelitten, nach Atomwende und Libyen-Jein ist sie nicht mehr die Nummer eins im Forsa-Ranking der vertrauenswürdigsten Politiker. Ganz vorn liegt seit langem zum ersten Mal wieder ein SPD-Politiker: Frank-Walter Steinmeier. Außenminister Westerwelle bleibt konstant – als Letzter.
+++ Libyen-Liveticker +++: Gaddafi inszeniert sich als Opfer
Die internationale Koalition zeigt ihre militärische Macht – Machthaber Muammar al-Gaddafi versucht, seine Haut zu retten, indem er sich als Opfer kolonialer Aggression inszeniert. Laut einer Umfrage unterstützt die Mehrheit der Deutschen den Einsatz. Die Ereignisse im Liveticker.
+++ Libyen-Liveticker +++: Gaddafis Truppen greifen Rebellenhochburg an
Kommt die internationale Gemeinschaft zu spät? Gaddafi-treue Soldaten attackieren die Rebellenstadt Bengasi im Osten des Landes, Augenzeugen berichten von Artilleriebeschuss. Das Regime bestreitet die Angriffe. Die Ereignisse im Liveticker.
Streit um deutsches Libyen-Votum: Die Jeinsager-Koalition
Diplomatie-Desaster oder verantwortliche Friedenspolitik? Angela Merkels Enthaltung zu Libyen im Uno-Sicherheitsrat hat eine heftige Debatte ausgelöst – der Riss geht quer durch die Parteien. Die Kanzlerin und ihr Vize Westerwelle geraten in Erklärungsnot.
Hartz-IV-Reform: Ministerpräsidenten-Trio will schnelle Ergebnisse
Jetzt soll alles ganz schnell gehen: Die Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer starten an diesem Dienstag in die Hartz-IV-Verhandlungen. Schon nächste Woche soll der ersehnte Kompromiss stehen. Nur mancher Bundespolitiker fühlt sich übergangen.
Hartz-IV-Reform: Kurt Beck will’s richten
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will die Hartz-IV-Gespräche zur Ländersache machen. Mit den Unionskollegen aus Sachsen-Anhalt und Bayern habe er sich schon abgesprochen. Ein Affront für die bisherigen Verhandlungsführerinnen Schwesig und von der Leyen.
Neue Verhandlungen: Hartz-IV-Streit, nächste Runde
Es ist ein zermürbender Prozess, vor allem für Hartz-IV-Empfänger. Im Streit um die Höhe der Regelsätze versprechen Spitzenvertreter von CDU und SPD nun doch noch eine Lösung – in zwei Wochen. Zunächst beschimpfen sich die Kontrahenten aus Koalition und Opposition aber noch mal kräftig.
SPD-Chef Gabriel: Ja zum Afghanistan-Einsatz, Nein zu Guttenberg
Die Sozialdemokraten verlängern gemeinsam mit den Regierungsfraktionen das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr – knöpfen sich aber Verteidigungsminister Guttenberg wegen eines Wurscht-Statements recht rabiat vor. SPD-Chef Gabriel nennt ihn “fehl auf seinem Platz”.
Parteiübertritt: Gabriel will pragmatische Linke zur SPD lotsen
SPD-Chef Gabriel hält die Linkspartei für politikunfähig. Doch in ostdeutschen Landesverbänden gebe es kluge Köpfe, die besser in der SPD aufgehoben wären.
Parteiübertritt: Gabriel will pragmatische Linke in die SPD locken
SPD-Generalsekretär Gabriel hält die Linkspartei für politikunfähig. Doch in den ostdeutschen Landesverbänden gebe kluge Köpfe – die in der SPD besser aufgehoben wären
Bundeswehr-Abzug: Afghanistan Guttenberg widerspricht Westerwelle
Der Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan soll 2011 beginnen. Bundesverteidigungsminister Guttenberg warnt aber vor Eile.
SPD-Parteichef: Gabriel wirft Merkel Gefährdung der Demokratie vor
Der SPD-Parteichef bezichtigt die Kanzlerin mit ihrer Lobbypolitik das Land zu spalten. Zudem baue sie eine “Kriegskasse” für die Wahl 2013 auf.
Gemeindefinanzen: Westerwelle lehnt Schäubles Steuer-Vorschlag ab
Der FDP-Chef zeigte sich überrascht vom Vorschlag des Finanzministers zur Reform der Gemeindefinanzen und will keine Steuererhöhungen mittragen.
Steinmeier und Gabriel: SPD tadelt die Koalition und holzt gegen die Grünen
“Pfusch” schimpft SPD-Fraktionschef Steinmeier das erste Regierungsjahr von Schwarz-Gelb. Auch mit den Grünen geht die SPD hart ins Gericht.
Poker um Bundesratsvotum: Gabriel dringt auf Hartz-IV-Nachschlag
“Schäbiges Spiel”, “ein Kuhhandel”: Sozialdemokraten und Gewerkschafter verdammen die geplante Fünf-Euro-Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes, aber wie verhält sich die SPD im Bundesrat? Parteichef Gabriel schließt eine Einigung nicht aus – wenn die Regierung Zugeständnisse macht.
Umgang mit Polit-Provokateur: Parteien fürchten das Sarrazin-Virus
Thilo Sarrazin polarisiert die Republik – und bringt die Volksparteien in die Bredouille. Merkel, Gabriel und Co. wettern gemeinsam gegen die Thesen des Bundesbankers. Doch bei ihrer Basis finden dessen Positionen durchaus Anklang.
Musikgeschmack von Politikern: Steuern im Kopf, Jazz in den Ohren
Altkanzler Schröder singt gerne Arbeiterlieder, Verkehrsminister Ramsauer gibt Klavierkonzerte. Sie finden die Vorstellung skurril? Dann kennen Sie noch nicht die musikalischen Vorlieben anderer Volksvertreter. SPIEGEL ONLINE hat sich umgehört, bei welchen Klängen sie sich entspannen.