Frank-Walter Steinmeier, USA
Afghanistan: Isaf-Chef ist mit der Bundeswehr unzufrieden
Dass sich die deutschen Soldaten in Nordafghanistan oft in gepanzerten Fahrzeugen bewegen, passt dem Isaf-Oberkommandierenden Stanley McChrystal nicht. So fehle es an Kontakt zur Bevölkerung, und das sei ein Sieg für die Taliban. McChrystal kündigte zudem an, schon bald zusätzliche deutsche Truppen zu fordern.
Afghanistan-Einsatz: Merkel will neue Strategie mit der SPD abstimmen
Angela Merkel will in Sachen Bundeswehreinsatzes in Afghanistan mit der SPD auf einer Linie liegen. Die Kanzlerin soll sich bereits zu einem Gespräch mit SPD-Fraktionschef Steinmeier getroffen haben. Wegen des umstrittenen Luftangriff von Kundus soll es mittlerweile Bestrafungen gegeben haben – in den USA.
Terrorgefahr in Deutschland: Steinmeier verwahrt sich gegen US-Reisewarnung
Die US-Reisewarnung für Deutschland provoziert Widerspruch. Außenminister Steinmeier sieht keinen Anlass für den Alarm – mehrere al-Qaida-Drohvideos waren dem Hinweis der Behörden in Washington vorausgegangen.
Kommentar: US-Sender würden TV-Duell-Moderatoren feuern
Ein bisschen wie in den USA sollte es beim Kanzlerkandidatenduell gestern Abend zugehen. Doch tatsächlich verhielten sich die Moderatoren nach amerikanischen Maßstäben überaus unprofessionell. Das wichtigste Ergebnis des Auftritts: Ein Duell von zwei Spitzenpolitikern in einem Fünfparteiensystem hat wenig Sinn.
Kommentar: US-Sender würden Duell-Moderatoren feuern
Ein bisschen wie in den USA sollte es beim Kanzlerkandidatenduell gestern Abend zugehen. Doch tatsächlich verhielten sich die Moderatoren nach amerikanischen Maßstäben überaus unprofessionell. Das wichtigste Ergebnis des Auftritts: Ein Duell von zwei Spitzenpolitikern in einem Fünfparteiensystem hat wenig Sinn.
Tv-Duell: Merkel und Steinmeier debattieren um die Kanzlerschaft
Kanzlerin gegen Kandidat: Im einzigen großen TV-Duell des Wahlkampfs muss Frank-Walter Steinmeier seinen Rückstand auf Angela Merkel wettmachen. Wer überzeugt, wer gibt sich Blößen? SPIEGEL ONLINE berichtet live vom Kanzler-Duell.
Afghanistan: Jung verteidigt Bundeswehr wegen Luftangriff
Ungeachtet aller Kritik stellt sich Verteidigungsminister Franz Josef Jung nach dem verheerenden Luftangriff in Afghanistan hinter die Bundeswehr. Außenminister Steinmeier forderte restlose Aufklärung. Die USA kündigten an, mögliche Kommunikationsprobleme der Bundeswehr zu untersuchen.
Iran – Mussawi ruft zu Sternmarsch auf
Die Lage in Teheran ist gespannt. Der Reformpolitiker Mussawi wollte eine Rede halten, was ihm das Innenministerium nun aber untersagte. Verboten sind auch Demonstrationen. Regierungsgegner wollen dennoch protestieren.
BND-Untersuchungsausschuss: Opposition attackiert Steinmeier wegen deutscher Hilfe im Irak-Krieg
“Militärisch kriegsrelevante Informationen”: Die Opposition im BND-Untersuchungsausschuss wirft der Regierung von Ex-Kanzler Schröder vor, die USA im Irak-Krieg durch den Geheimdienst unterstützt zu haben. Besonders in der Schusslinie: Außenminister Steinmeier, der unter Schröder als Kanzleramtsminister diente.
Steinmeier – Klartext für Israel
Außenminister Steinmeier hat von Israel das absolute Ende des Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten verlangt. Er schlägt sich damit auf die Seite der USA und wendet sich gegen Hardliner Netanjahu.
Opel-Rettung: US-Außenministerin Clinton sichert Steinmeier Hilfe zu
Deutschland ringt um Opel – und hofft dabei auch auf Unterstützung aus den USA. In einem Telefonat mit seiner Amtskollegin Clinton hat Außenminister Steinmeier offiziell um Beistand gebeten – und eine Zusage für die “größtmögliche amerikanische Unterstützung” bekommen.
Guantanamo-Häftlinge: Steinmeier fürchtet den Zorn Pekings
Bundesaußenminister Steinmeier will nach Informationen des SPIEGEL die Aufnahme von uigurischen Guantanamo-Gefangenen begrenzen. Neun Häftlinge der chinesischen Minderheit möchten die USA nach Deutschland schicken – das könnte Ärger mit China bedeuten.
Antirassimus-Konferenz – Deutschland ist noch unentschieden
Während die USA und andere Länder ihre Teilnahme an der umstrittenen UN-Antirassismus-Konferenz abgesagt haben, zögert Außenminister Steinmeier die Entscheidung bis zuletzt hinaus.
Regierungsprogramm: Die SPD öffnet die prall gefüllte Wundertüte
Es soll eine Gala werden, so glanzvoll wie Parteiveranstaltungen in den USA. Wenn die SPD am Sonntag ihr Regierungsprogramm vorstellt, wollen die Genossen nichts Geringeres feiern als die Wiederauferstehung der durch Wahlniederlagen, interne Streitigkeiten und deprimierende Umfragen daniederliegenden Sozialdemokratie.
Stimmung gegen Israel befürchtet: USA boykottieren Antirassismus-Konferenz
Die USA haben ihre Teilnahme an der umstrittenen Antirassismus-Konferenz der Vereinten Nationen endgültig abgesagt. Das Abschlussdokument sei nicht akzeptabel, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Die Amerikaner befürchten, dass die Konferenz zu einer anti-israelischen Bühne werden könnte.