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Frank-Walter Steinmeier, Schwarz-Gelb
SPD-Kursdebatte: Kuscheln oder kämpfen?
Die drei möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel, Steinmeier, Steinbrück streiten über die Haltung der Partei zum Fiskalpakt. In Wahrheit geht es dabei um die Frage, wie sich die Genossen im Bundestagswahlkampf aufstellen. Es ist ein Kräftemessen: Wie scharf kann die SPD polarisieren?
Neuwahl in Düsseldorf: Steinmeier fürchtet Politik-Stillstand durch Wahlkampf in NRW
Was bedeutet die NRW-Neuwahl für den Bund? SPD-Fraktionschef Steinmeier fürchtet einen Politik-Stillstand in Berlin. Im Interview warnt er vor einer Blockade bei der Energiewende und der Europapolitik – und drängt die Kanzlerin zu Verhandlungen über den Fiskalpakt.
Kauder zur Organspende-Reform: “Wir müssen mehr über Schicksale sprechen”
Jeder Bürger soll künftig gefragt werden, ob er Organspender sein will. Doch können Rundbriefe den dramatischen Mangel an Spenderorganen beheben? Unionsfraktionschef Kauder verteidigt die Reform im Interview – und mahnt: “Die Entscheidung über eine Organspende ist eine höchstpersönliche Sache”.
Umstrittenes Wulff-Buch: Die 10.000-Euro-Frage
Erst war es Sponsoring – dann doch nicht. Der Autor eines wohlmeinenden Wulff-Buches will sich plötzlich falsch an die Geldspritze eines Unternehmerfreundes des damaligen Ministerpräsidenten erinnert haben. Die SPD fordert Aufklärung vom Bundespräsidenten. Der weiß von nichts.
Wulffs Kreditaffäre: Die Präsidenten-Schelte geht weiter
Christian Wulff hat seinen Umgang mit der Kreditaffäre bedauert, doch das reicht vielen Politikern der Opposition nicht. Noch immer seien viele Fragen offen, beklagt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Währenddessen gibt es neue Spekulationen über den Rücktritt von Wulff-Sprecher Glaeseker.
Abstimmung zur Euro-Rettung: Denn sie ahnen nur, was sie tun
Die Angst vor dem Abgrund zwingt zur Einigkeit: Mit großer Mehrheit segnet der Bundestag Angela Merkels Kurs in der Euro-Rettung ab. Aber viele Abgeordnete fragen sich, was die Beschlüsse wirklich bringen. Die Folgen der Notmaßnahmen sind kaum abzusehen.
SPD-Fraktionschef im Interview: Steinmeier rechnet mit baldigem Ende von Schwarz-Gelb
Hat Rot-Grün sich auseinandergelebt? Nach der Absage in Berlin ist das Verhältnis belastet. Im Interview mahnt SPD-Fraktionschef Steinmeier beide Seiten, den Streit nicht weiter zu befeuern – und droht der Kanzlerin mit einem Nein seiner Fraktion bei weiteren Euro-Abstimmungen.
Schwarz-Gelb in der Krise: SPD schließt Große Koalition vor Neuwahlen aus
Große Koalition? Ausgeschlossen. Neuwahlen? Wenn’s geht, sofort. Die SPD hat sich für den Fall eines Scheiterns der schwarz-gelben Bundesregierung klar positioniert: Union und FDP müssten “ihre Suppe selbst auslöffeln”.
Umfrage: SPD klettert auf Drei-Jahres-Hoch
Die schwarz-gelbe Koalition schwächelt – die SPD wird bei den Wählern immer beliebter: In der neuen Forsa-Umfrage kommen die Sozialdemokraten bundesweit auf 29 Prozent, der höchste Wert seit über drei Jahren. Sie liegen damit nur noch knapp hinter der CDU. Düster sieht es für die FDP aus.
Euro-Krise: Merkel pfeift Rösler zurück
Die Kanzlerin will die Kakophonie in der Koalition stoppen: Spekulationen über eine Insolvenz Griechenlands lehnt Angela Merkel entschieden ab – ein Rüffel für FDP-Chef Rösler.
Generaldebatte im Bundestag: Merkel kämpft um ihre Macht
“Scheitert der Euro, dann scheitert Europa”: Angela Merkel gibt sich bei ihrem Auftritt im Bundestag betont kämpferisch. Die Regierungschefin spürt: Es sind entscheidende Wochen für Europa, für die Koalition – und für ihre Kanzlerschaft.
SPD-Fraktionschef in der Generaldebatte – Steinmeiers heftige Attacken bleiben oberflächlich
Generalabrechnung à la Frank-Walter Steinmeier: Der SPD-Fraktionschef beschwört schon das “schwere Erbe” von Schwarz-Gelb. Kanzlerin Merkel verschonte er wegen des Todes ihres Vaters.
SPD-Fraktionschef in der Generaldebatte – Steinmeier verschont die trauernde Kanzlerin
Generalabrechnung à la Frank-Walter Steinmeier: Der SPD-Fraktionschef beschwört schon das “schwere Erbe” von Schwarz-Gelb. Kanzlerin Merkel verschonte er wegen des Todes ihres Vaters.
Generaldebatte im Bundestag: Merkel beschwört Zukunft Europas
Angela Merkel sieht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm als Bestätigung ihres Kurses. Im Bundestag erklärte die Kanzlerin, eine Änderung geltender EU-Verträge dürfe “kein Tabu” sein. Euro-Bonds seien dagegen eine falsche Antwort auf die Krise.
Euro-Krise: Merkel sucht nach Europas Kern
Gibt es künftig eine EU der ersten und eine der zweiten Klasse? Kanzlerin Merkel ist offenbar dazu bereit, um den Euro zu stabilisieren. Unterstützung erhält sie dafür ausgerechnet von Vorgänger Schröder. Doch in der schwarz-gelben Koalition stößt die Idee auf Widerstand, vor allem bei CSU und FDP.
Bundestagswahl 2013: Rot-Grün denkt schon an schöne Pöstchen
Steinbrück Kanzler, Gabriel Fraktionschef, Trittin Finanzminister – noch regiert Schwarz-Gelb, doch längst denkt Rot-Grün wieder an die Macht. Das Rennen um die besten Posten in einem möglichen Bündnis 2013 hat begonnen.
Opposition: Rot-grüne Möchtegern-Regierung
SPD und Grüne fühlen sich bärenstark – angesichts des schwarz-gelben Chaos träumt mancher vom baldigen Regieren. Nur: Eine rechnerische Mehrheit ergibt noch lange keine stabile Koalition. Der Machtwechsel käme für beide zu früh.
Umfrage: SPD pirscht sich an Union heran
Nur noch zwei Prozentpunkte trennen Union und SPD in der jüngsten Umfrage von Emnid. Während CDU und CSU auf den schlechtesten Wert seit November 2010 fielen, ging es für die Sozialdemokraten deutlich nach oben.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier schließt Große Koalition aus
Auf keinen Fall mit CDU und CSU: Im SPIEGEL kündigt SPD-Fraktionchef Steinmeier an, dass es im Bund auf “absehbare Zeit” keine Große Koalition geben werde. Zudem fordert er die Einführung von Euro-Bonds – unter Auflagen.
Umfrage: Rot-Grün stehen bei 50 Prozent
Keine gute Stimmung für die schwarz-gelbe Koalition: Wäre am Sonntag Bundestagwahl, würden SPD und Grüne sie gewinnen. Schuld sind miese Werte für die FDP. Allerdings: Dass die Grünen demnächst einen Kanzler stellen – daran glauben nur die wenigsten Deutschen.