Frank-Walter Steinmeier, Landtagswahl
SPD-Troika in der Klemme: Hilfe, wir gewinnen!
Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Die Chancen stehen gut, dass die SPD als Sieger aus den anstehenden Landtagswahlen geht. Doch gerade ein Erfolg in Düsseldorf könnte zur Belastungsprobe der Troika Gabriel-Steinmeier-Steinbrück in Berlin werden. Muss die K-Frage früher entschieden werden?
Kanzlerkandidatur: SPD plant Blitzwahlkampf gegen Merkel
Jetzt steht der Zeitplan, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Die Parteispitze hofft, dass ein rot-grüner Wahlsieg in Hannover dem Merkel-Herausforderer Auftrieb gibt. Doch die Strategie steckt voller Risiken.
Schleswig-Holstein: Der Kampf um Kiel mit zwei Unbekannten
Ex-Steinbrück-Sprecher Torsten Albig und CDU-Landeschef Jost de Jager kämpfen um Schleswig-Holstein. Die einzige Landtagswahl des Jahres hat auch im Bund erhebliche Bedeutung.
Politiker-Ranking: Deutsche vertrauen Steinmeier am meisten
Angela Merkels Popularität hat gelitten, nach Atomwende und Libyen-Jein ist sie nicht mehr die Nummer eins im Forsa-Ranking der vertrauenswürdigsten Politiker. Ganz vorn liegt seit langem zum ersten Mal wieder ein SPD-Politiker: Frank-Walter Steinmeier. Außenminister Westerwelle bleibt konstant – als Letzter.
SPD-Kanzlerfrage: Der Schaufensterkandidat
Steinbrück als Kanzler? Mit Verve versucht die SPD, den Ex-Finanzminister als Merkel-Herausforderer ins Gespräch zu bringen. Einen Gefallen tun sich die Genossen damit nicht – der Vorschlag zeigt nur, wie groß die Not ist.
Hilferuf aus Athen: Merkel steckt in der Griechenland-Falle
Der Notruf aus Athen setzt die schwarz-gelbe Koalition unter Druck: Die Kanzlerin wollte das unpopuläre Thema Griechenland-Hilfe im NRW-Wahlkampf klein halten – nun versucht sie, auf Zeit zu spielen.
SPD-Fraktionschef im Interview: Steinmeier warnt vor jahrelanger Wirtschaftsflaute
Ist die Finanzkrise vorbei? Wegen der “katastrophalen” Politik der Regierung könnte sie sich in die Länge ziehen, warnt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert er einen Zukunftsfonds, attackiert die NRW-Linken – und spricht im Afghanistan-Streit seiner Partei ein Machtwort.
Parteitagung: SPD kuschelt wieder mit den Malochern
Genossen, zurück zu alten Werten! Bei einer Tagung in Bochum üben sich SPD und Gewerkschaften in neuer Harmonie, schärfen gemeinsam das Feindbild Schwarz-Gelb. Parteichef Gabriel hält die längste Rede – doch die heimlichen Protagonisten sind andere.
Kommentar: Steinmeier, die SPD und die Sache mit der Wahrheit
Frank-Walter Steinmeier nörgelt, dass die schwarz-gelbe Koalition erst nach der NRW-Landtagswahl ihr wahres Programm offenbaren wird. Der SPD-Fraktionschef weiß, wovon er spricht: Im letzten rot-grünen Koalitionsvertrag stand nichts von der “Agenda 2010″ – der Beginn des Niedergangs der Sozialdemokraten.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier wirft Koalition Wählertäuschung vor
Der unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier beschuldigt die Koalition, den Bürgern ihre wahren Pläne zu verschweigen. Teile der Vereinbarungen würden nur getroffen, um die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 zu gewinnen, sagte Steinmeier. Die SPD warnte er vor einem Linksruck.
Schwarz-Gelb – Steinmeier warnt vor Grausamkeiten
SPD-Fraktionschef Steinmeier erwartet, dass Schwarz-Gelb den Bürgern nach der NRW-Landtagswahl einiges zumuten wird. Andere Genossen sprechen von gezielter Irreführung durch Merkel und Westerwelle.
Landtagswahl in Brandenburg: Matthias Platzeck hat nun die Damenwahl
Die Sozialdemokraten haben sich bei der Landtagswahl in Brandenburg als stärkste Kraft behauptet. Die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck kann nach Hochrechnungen aller Voraussicht nach weiterregieren. Beim Koalieren muss er sich dann zwischen der CDU-Frau Johanna Wanka und der Linken Kerstin Kaiser entscheiden.
Landtagswahl in Brandenburg: SPD siegt dank Platzeck und trotz Steinmeier
Die seit 1990 regierende SPD konnte die “Festung” Brandenburg der ersten Hochrechnung zufolge verteidigen. Den Sieg verdankt sie Ministerpräsident Platzeck. Anders als geplant machte er seinen Wahlkampf meist ohne Steinmeier, der sich in dem Bundesland um ein Direktmandat bewarb.
Landtagswahl in Brandenburg: SPD siegt, Linke fordern rot-rote Koalition
Bei der Landtagswahl haben die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Matthias Platzeck ihre Führungsrolle behauptet, sind aber weiter auf einen Koalitionspartner angewiesen. Nach ersten Prognosen bleiben die Linken zweitstärkste Partei. Sie forderten Platzeck bereits zur Bildung einer rot-roten Koalition auf.
Bundestagswahl-Blog: Merkels Problem mit den Swingern
Strategische Überlegungen: Wer eine Große Koalition will, sollte SPD wählen. Anhänger von Schwarz-Gelb sollten ihr Kreuz bei der FDP machen, analysiert SPIEGEL-Redakteur Christoph Schwennicke. Und wer unter den taktischen Swingern stimmt dann für die CDU?
Bundestagswahl-Blog: Politische Dehnübungen für das rot-rote Projekt
Da tut sich was: Die SPD will sich mit dem Abzug aus Afghanistan beeilen, und in Thüringen verzichtet Bodo Ramelow von der Linkspartei auf das Amt des Ministerpräsidenten. Langeweile im Wahlkampf? Von wegen, sagt SPIEGEL-Redakteur Christoph Schwennicke, so spannend war es lange nicht.
Politbarometer: Merkel und Westerwelle haben die Nase vorn
Auch nach den Verlusten für die CDU bei den Landtagswahlen gibt es dem ZDF-Politbarometer zufolge im Bund weiter eine Mehrheit für Schwarz-Gelb. Allerdings sind nur noch 58 Prozent (minus sechs) der Befragten überzeugt, dass es bei der Bundestagwahl für eine Mehrheit von Union und FDP reicht.
Vor der Bundestagswahl: Steinmeier will ohne linke Stimmen Kanzler werden
Drei Wochen vor der Bundestagswahl schließt Frank-Walter Steinmeier aus, sich mit den Stimmen der Linkspartei ins Kanzleramt wählen zu lassen. Nach den Landtagswahlen hält der SPD-Kanzlerkandidat das Rennen wieder für offen. “Für eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bund wird es jedenfalls nicht reichen”, sagte Steinmeier.
Umfrage nach Landtagswahlen: SPD profitiert von Unions-Fiasko
Das Wahldebakel der Union bei den Landtagswahlen kommt der SPD offenbar zugute. Einer Umfrage zufolge kann sich die SPD auf 26 Prozent verbessern, der Vorsprung der Union schmilzt auf acht Prozentpunkte – rein rechnerisch wäre Rot-Rot-Grün möglich.
Koalitionspoker im Saarland: Grüne lehnen Verhandlungen vor Bundestagswahl ab
Im Saarland wird es über die künftige Landesregierung keine schnelle Einigung geben: Die Grünen wollen erst im Oktober auf einem Parteitag abstimmen, ob sie eine rot-rot-grüne oder eine Jamaika-Koalition anstreben. “Das wird eine ganz schwierige Entscheidung”, prophezeit Landeschef Ulrich.