Frank-Walter Steinmeier, Karl-Theodor zu Guttenberg
Politischer Aschermittwoch: Gaudi mit Guttenberg
Es ist der Tag der Stammtischparolen: Am politischen Aschermittwoch beharken sich die Parteien mit Hohn und Spott. Im Zentrum der Festtagsrede: Die Plagiats-Verfehlungen von Ex-Verteidigungsminister Guttenberg.
Reaktion auf Plagiatvorwurf: Steinmeier hält Guttenberg für “wenig standfest”
SPD-Fraktionschef Steinmeier erklärt im Interview das Grundmuster des Verteidigungsminister: Ankündigung, Medienreaktion, 180-Grad-Wendung.
Deutschlandtrend: Gorch-Fock-Affäre schmälert Guttenbergs Beliebtheit
Der Deutschlandtrend zeigt: Die meisten Deutschen glauben nicht, dass der Aufschwung bei ihnen ankommt. In der Reihe der beliebtesten Politiker gibt es Bewegung.
Deutschlandtrend: Deutsche spüren nichts vom Aufschwung
Der Deutschlandtrend zeigt: Die meisten glauben nicht, dass der Aufschwung bei ihnen ankommt. In der Reihe der beliebtesten Politiker gibt es Bewegung.
“Gorch Fock”-Skandal: Guttenberg weiß mehr, vermutet der Wehrbeauftragte
Hellmuth Königshaus vermutet weitere Missstände auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock”. Der Wehrbeauftragte hat viele Fragen an den Verteidigungsminister.
“Gorck Fock”: Wehrbeauftragter geht von noch mehr Verfehlungen aus
Warum setzte Karl-Theodor zu Guttenberg den Kommandanten der “Gorch Fock” so schnell ab? Weil der Minister mehr über Misstände an Bord weiß, als bislang bekannt? Das jedenfalls vermutet der Wehrbeauftragte Königshaus. Er kritisiert außerdem, dass die Schiffsführung nicht längst befragt wurde.
Heer, Marine und Luftwaffe: Guttenberg lässt komplette Bundeswehr überprüfen
Verteidigungsminister Guttenberg will alle Teilstreitkräfte auf Fehlverhalten überprüfen lassen. Für Kritik aus der SPD findet er deutliche Worte.
Politiker-Ranking: Merkel rückt auf Platz zwei hinter Guttenberg
Kanzlerin Merkel verdrängt SPD-Fraktionschef Steinmeier von Rang zwei im Politiker-Ranking. Bei Großprojekten wollen die Deutschen mitreden.
Politiker-Ranking: Angela Merkel rückt auf Platz zwei hinter Guttenberg
Kanzlerin Merkel verdrängt SPD-Fraktionschef Steinmeier von Rang zwei im Politiker-Ranking. Bei Großprojekten wollen die Deutschen mitreden.
Afghanistan-Einsatz: Steinmeier Westerwelle überlässt Guttenberg zu viel
Westerwelle solle sich mehr in die Afghanistan-Politik einmischen, so Frank-Walter Steinmeier. Seit Monaten sei nichts Substanzielles zu hören.
SPD – Steinmeier wirft Koalition Nicht-Regieren vor
Rundumschlag gegen Schwarz-Gelb: Angesichts der vielen Streitigkeiten wirft SPD-Fraktionschef Steinmeier der Koalition vor, das Regieren zu verweigern. Damit verstärke sie Politikverdrossenheit. Enttäuscht zeigt er sich von Guttenberg.
Koalitionskrise: Steinmeier wirft Merkel Regierungsverweigerung vor
Der Fraktionschef der SPD übt harte Kritik an der Koalition. Deutschland werde seit einem Jahr nicht mehr regiert. Die FDP inszeniere sich selbst.
Polit-Asche: Wie die Wolke die deutsche Politik entschleunigt
Alle Räder stehen still, wenn es der Vulkan denn will: Nicht nur Urlauber stecken wegen der Aschewolke auf den Flughäfen dieser Welt fest, auch der politische Betrieb verlangsamt sich. In Berlin sagen Staatsgäste ihren Besuch ab. Und deutsche Politiker fahren Bus und Bahn.
Afghanistan: Bundeswehr nimmt Abschied von gefallenen Soldaten
Bewegender Abschied: Mit einer Trauerfeier in Nordafghanistan hat die Isaf-Truppe den vier getöteten deutschen Soldaten die letzte Ehre erwiesen. Generalinspekteur Wieker warnte vor einer innenpolitischen Debatte über den Sinn des Einsatzes.
Afghanistan-Debatte: Krieg oder nicht? Gabriel verlangt Klarheit
SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Kanzlerin Feigheit vor der Öffentlichkeit vor. Wenn sie den Bundeswehreinsatz in Afghanistan für einen Krieg halte, müsse Angela Merkel ein neues Bundestagsmandat beantragen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier allerdings hält die Debatte um den Kriegsbegriff für unsinnig.
Afghanistan-Debatte: Westerwelle lehnt festes Abzugsdatum ab
Bundesaußenminister Westerwelle hat Forderungen der SPD nach einem festen Abzugstermin aus Afghanistan abgelehnt. Der Opposition gehe es nicht um die Sache, sondern um Punkte bei der nächsten Umfrage. Die Grünen werfen der Regierung dagegen Feigheit vor.
1500 zusätzliche Soldaten?: Rätsel um Bundeswehr-Engagement in Afghanistan
Hohe Beamte des Verteidigungsministeriums sollen Pläne für die Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan um 1500 Mann ausgeplaudert haben. Das meldet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Ministeriumskreise. Doch offiziell weist das Ministerium diese Zahl zurück.
Afghanistan: SPD setzt Guttenberg mit Abzugsdatum unter Druck
Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier sprechen sich für einen Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan bis spätestens 2015 aus. Dagegen warnt Verteidigungsminister Guttenberg vor leichtfertigen Debatten über ein Enddatum des Truppenabzugs – signalisiert aber auch Gesprächsbereitschaft.
Untersuchungsausschuss startet: Mühsame Suche nach der Wahrheit von Kundus
Ab heute befasst sich der Untersuchungsausschuss des Bundestags mit den Ereignissen rund um den umstrittenen Luftschlag von Kundus. Die Opposition interessiert vor allem das Verhalten von Verteidigungsminister Guttenberg (CSU), die Union will sich Ex-Außenminister Steinmeier (SPD) vornehmen.
Luftangriff in Afghanistan: Steinmeier bestreitet exklusives Wissen zu Kundus
Das Auswärtige Amt verfügte nach dem umstrittenen Luftangriff nahe Kundus über keine besonderen Erkenntnisse zum Hergang – sagt der frühere Außenminister Steinmeier (SPD). Er weist Berichte zurück, wonach sein Ex-Ministerium exklusive Informationen gehabt haben soll. Die Bundeswehr sei genauso gut unterrichtet gewesen.