FDP, Opel
Opel-Erfolg – Warum Brüderle so wichtig ist
Vielen gilt der Wirtschaftsminister als Fehlbesetzung. Nun überrascht Rainer Brüderle mit Steher-Qualitäten. Vier Gründe, warum er auf dem richtigen Posten ist.
Schwarz-gelbe Koalition – Der Selbstdemontage-Trupp
Sparpaket, Opel oder Kopfpauschale: So wie sich CDU, CSU und FDP gegenseitig kritisieren, vorführen oder beschimpfen, benötigen sie keine Opposition.
Schwarz-gelber Dauerzoff: Kanzlerin ruft Koalitionspartner zur Ordnung
Das erste sorgte für Ärger, das zweite verhallte ungehört, jetzt versucht Angela Merkel mit einem dritten Machtwort für Ruhe zu sorgen: Sie werde den Dauerstreit zwischen CSU und FDP nicht länger akzeptieren, sagt die Kanzlerin. Immerhin: Das schwarz-gelbe Bündnis sieht sie nicht in Gefahr.
Regierungsstreit: FDP sieht “gordischen Knoten” in der Koalition
Trotz einer klaren Ansage der Kanzlerin halten die Streitigkeiten an. FDP-General Christian Lindner spricht von einem “gordischen Knoten”.
Staatshilfen für Autobauer: Merkels Opel-Kurs erzürnt die FDP
Angela Merkel hat ihren Wirtschaftsminister brüskiert: Kurz nach Rainer Brüderles Nein zu einer staatlichen Opel-Bürgschaft widersprach die Kanzlerin dem FDP-Mann öffentlich. Nun rumort es bei den Liberalen – Generalsekretär Lindner übt auf SPIEGEL ONLINE scharfe Kritik an der CDU-Chefin.
Regierung im Dauerzoff: Merkel, Rumpelstilzchen und die fiesen Zwerge
Sparkurs, Gesundheitsreform, Präsidentenwahl, Opel-Hilfen – an wichtigen Politprojekten mangelt es Union und FDP nicht. Doch statt ruhig zu regieren, zanken die Partner und beschimpfen sich aufs Übelste. Selten zeigte sich eine Koalition derart zerstritten wie Schwarz-Gelb unter Merkel.
Opel-Sanierung: Bundesregierung lehnt Staatshilfen ab zunächst
Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) hat eine Staatsbürgschaft abgelehnt. Merkel dagegen macht Opel wieder Hoffnung.
Sanierung: Brüderle lehnt Staatshilfe für Opel ab
Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) hat den Antrag Opels für eine Staatsbürgschaft abgelehnt. GM verfüge über genug Geld und könne Opel sanieren.
Autoindustrie: Merkel will Opel helfen – ohne Brüderle
Die Kanzlerin will die gepeinigte FDP schonen: Opel soll Hilfen bekommen, ohne dass die Liberalen brüskiert werden. In drei Wochen soll der Plan des Kanzleramtes stehen.
Autobauer: Streit um Brüderles Haltung zu Opel-Staatshilfen
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich beim Opel-Gipfel in Brüssel vertreten lassen. Dafür wird er von Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) scharf kritisiert. Sie wirft ihm “mangelndes Engagement” vor. Der Wirtschaftsminister bleibt in der Frage der Opel-Staatshilfen weiter skeptisch.
Streit um Opel: Hessischer Wirtschaftsminister sieht keinen Grund für Staatshilfe
Der Streit um Staatshilfen für Opel wird immer skurriler: Der hessische Wirtschaftsminister hält es für unnötig, derzeit über eine finanzielle Unterstützung des Unternehmens nachzudenken. Damit stellt sich der FDP-Politiker gegen die Ministerpräsidenten mit Standorten des Autobauers.
Streit um Bundesgelder: Schwarz-gelbe Skepsis gegen Opel-Hilfen wächst
Soll der angeschlagene Autobauer Opel mit Bundeshilfen gerettet werden? Der liberale Wirtschaftsminister Brüderle zeigt sich sehr zurückhaltend. Das entrüstet den rheinland-pfälzischen Landeschef Beck. In der Koalition jedoch findet der Kurs des FDP-Politikers Unterstützung.
Streit um Staatshilfe: Brüderle provoziert Bundesländer mit Opel-Nein
Kaum im Amt, hat sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) schon den Zorn mehrerer Bundesländer zugezogen. Grund ist sein kategorisches Nein zu Staatshilfe für Opel aus Bundesmitteln. Ministerpräsidenten wie Kurt Beck (SPD) und Jürgen Rüttgers (CDU) sehen Absprachen verletzt – und fordern eine einheitliche Linie.
Streit um Staatshilfe: Brüderle verweigert Opel das Geld vom Bund
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bekräftigt die Ablehnung der Bundesregierung: Opel soll kein Geld vom Bund für die Sanierung des Autobauers bekommen. Für Opel gibt es jedoch eine Alternative: Finanzielle Unterstützung der Bundesländer. Diese stellen Bedingungen.
Kampf um Staatshilfen: Opel-Betriebsrat ruft Chaos-Tage bei GM aus
Ja was denn nun? Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verkündete gestern noch im ZDF, dass General Motors keine Staatshilfen mehr für Opel beantragen wolle. Nun meldet sich GM Europe – und sagt, dass das nicht stimmt. Opel-Betriebsrat Klaus Franz spricht von “Chaos-Tagen” bei dem US-Konzern.
Brüderle stiftet Verwirrung: Opel will offenbar doch Hilfe vom Staat
Ja was denn nun? Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verkündete gestern noch im ZDF, dass General Motors keine Staatshilfen mehr für Opel beantragen wolle. Nun meldet sich GM Europe – und sagt, dass das nicht stimmt. Opel-Betriebsrat Klaus Franz spricht von “Chaos-Tagen” bei dem US-Konzern.
Opel-Krise: Opposition drängt Brüderle zu Verhandlungen mit GM
General Motors führt Gespräche mit der Bundesregierung – aber nicht mit Wirtschaftsminister Brüderle persönlich. Die Opposition ist empört: Der FDP-Minister müsse sofort in direkten Kontakt zu dem US-Konzern treten. Das Ziel: die Rettung der deutschen Tochter Opel.
Regierungserklärung: Kanzlerin Merkel stellt ihre neuen Ziele vor
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute die erste Regierungserklärung ihrer zweiten Amtszeit ab. Darin will die CDU-Chefin die Ziele der neuen schwarz-gelben Regierung vorstellen. Dabei dürfte sie auch auf die strittigen Pläne für Steuerentlastungen eingehen. Spannend ist die Frage, ob sie sich auch zu Opel äußert.
Parteien: Die FDP vermisst ihren Vorsitzenden Westerwelle
Als Außenminister gewinnt Guido Westerwelle an Profil. Doch während er zu Antrittsbesuchen in aller Herren Länder fliegt, stapeln sich in der FDP die Probleme. In einer Meinungsumfrage sackte die Partei auf zwölf Prozent Wählerzustimmung ab. Das ist der schlechteste Wert in diesem Jahr.
In Washington: Westerwelle dringt auf schnelle Abrüstung der USA
Der neue Außenminister Guido Westerwelle (FDP) setzt sich beim Antrittsbesuch in den USA für eine schnellere Abrüstung ein. Dabei geht es ihm auch um den Abzug der restlichen US-Atomwaffen aus Deutschland. Und Westerwelle redet mit seiner Amtskollegin Hillary Clinton über das heikle Thema Opel.