FDP, Hamburg
Liberalen-Hochburg Hafencity: Besserverdiener loben Schlecker-Kurs der FDP
Die FDP sagt nein zu Staatsgeld für Schlecker – schafft sie so die Wende beim Wähler? In der Hamburger Hafencity ist das Potential groß, mehr als 27 Prozent stimmten bei der letzten Bundestagwahl für die Liberalen. Wie denken sie heute? Besuch in einem Besserverdiener-Biotop.
Plötzlicher Rücktritt: Hamburger FDP-Chef Salo geht
Überraschender Rückzug: Rolf Salo, Landesvorsitzender der Hamburger FDP, tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Wie seine Partei mitteilte, gab der 62-Jährige persönliche Gründe für seine Entscheidung an. Über seine Nachfolge wollen die Liberalen Ende März entscheiden.
Liberale am Abgrund: Saar-FDP will sich mit schöner Kandidatin retten
Nathalie Zimmer heißt die Hoffnung der FDP im Saarland. Ähnlich wie zuletzt in Hamburg soll eine attraktive Frau die desolat anmutende Partei ins Parlament hieven.
Koalitionspolitik: “Alter ist keine Leistung”
Ist die FDP-Spitze zu jung? Gesundheitsminister Daniel Bahr über parteiinterne Kritiker und die umstrittenen Beschlüsse der Koalition.
Euro-Krise: Rösler schlägt Regeln für Staatsinsolvenz vor
Für den Fall der Staatspleite will FDP-Chef Philipp Rösler festlegen, wie eine geordnete Insolvenz funktionieren könnte. Die Gläubiger sollen sich angemessen beteiligen.
Hermann Otto Solms: “Nebulöses Gerede”
FDP-Finanzexperte Solms will keine politische Union in Europa – anders als die CDU.
Euro-Debatte: Wer die Rezession will, muss FDP wählen
Wer die Pleite Griechenlands heraufbeschwört, übersieht: Sie hätte eine gigantische Wohlstandsvernichtung zur Folge – auch in Deutschland.
Plagiatsaffären: SPD-Politiker Brinkmann muss Doktortitel abgeben
Der SPD-Politiker Uwe Brinkmann ist seinen Doktor los: Die Universität Hamburg entzog ihm den Titel. Auch die FDP-Politikerin Mathiopoulos bangt.
Hamburgs Erster Bürgermeister: Scholz rügt FDP-Pläne zur Steuersenkung als “irreal”
Für Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist die FDP das erste politische Opfer der Schuldenbremse. Dabei fehlt der SPD selbst noch ein eigenes Steuerkonzept.
Bürgerumfrage: “Steuersenkung ist schön, aber nicht um jeden Preis”
Die FDP will die Bürger mit Steuersenkungen beglücken, die Union zieht mit – trotz Euro-Krise und gigantischer Schulden. Was halten die Deutschen davon? Antworten aus einem Hamburger Stadtteil.
SPD: Sozialdemokraten wollen wieder liberal sein
In Hamburg gründet sich eine neue innerparteiliche Gruppe. Sie will an sozial-liberale Traditionen anknüpfen – der Liberalismus war lange Bestandteil der Arbeiterbewegung.
Saar-SPD-Chef Maas: “Sozial-liberal kann wieder eine Option sein”
Die Grünen triumphieren, die Roten treten auf der Stelle: Saar-Landeschef Heiko Maas warnt seine Partei davor, die jüngsten Wahlergebnisse zu ignorieren. Die SPD müsse stärker als bisher grüne Themen besetzen – und gleichzeitig das sozial-liberale Projekt wiederbeleben. Ein Gastbeitrag.
Katja Suding: “Guttenberg sollte die Konsequenzen ziehen”
Katja Suding hat die FDP in die Hamburger Bürgerschaft zurückgeführt. Ein Gespräch über Guido Westerwelle, Karl-Theodor zu Guttenberg und die Fauenquote.
Superwahljahr 2011: Hamburg ist Westerwelles erster Etappensieg
Der Einzug der FDP in die Hamburgische Bürgerschaft hat die internen Kritiker verstummen lassen. Ein Sieg für Westerwelle – doch die Gegner sind nicht besiegt.
Nach Hamburg-Wahl: Jungliberale fordern rot-gelbes Comeback
Nach dem Triumph der SPD in Hamburg beginnt die Diskussion über die Zukunft der Partei. Die Liberalen machen sich schon Hoffnung auf zukünftige Koalitionen.
Hamburg-Wahl – Kubicki sieht Debatte um Westerwelle beendet
Mit seiner Kritik an Westerwelles Kurs hatte Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Kubicki eine hitzige Personaldebatte ausgelöst. Den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft wertet er als positives Ergebnis seines Weckrufs.
Nach Hamburg-Wahl: Westerwelle sieht Trendwende für FDP gekommen
Die FDP-Rückkehr in die Hamburger Bürgerschaft ist für Westerwelle ein Lichtblick. Für die Personaldebatte wird besonders die Baden-Württemberg-Wahl wichtig.
Hamburg und die Folgen – Fünf Lehren aus dem Scholz-Sieg
Olaf Scholz ist der Sieger dieser Wahl, die FDP der eigentliche Gewinner. Verloren haben die CDU und auch die Grünen.
Berliner Wahlreaktionen: Schwarz und Grün haken Hamburg ab
CDU und Grüne reden die Schlappe in Hamburg klein, während SPD und FDP auf Rückenwind für die nächsten Wahlen hoffen. Vor allem Liberalen-Chef Westerwelle sieht sich gestärkt. Doch ist es mehr als eine lokale Momentaufnahme?
Hamburg-Wahl – Grüne auf Erfolgskurs, FDP zwischen Hoffen und Bangen
Für die einen geht es um die Regierungsbeteiligung, für die anderen um den Einzug in die Bürgerschaft. Und doch könnten sie gegeneinander ausgespielt werden.