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FDP, Frank-Walter Steinmeier
Koalitionsphantasien: Operation Rot-Grün-Plus
Rot-Grün sucht den Schulterschluss: Ein gemeinsames Institut soll den Machtwechsel 2013 vorbereiten. Doch der Aufschwung von SPD und Grünen lässt auf sich warten. Dass jetzt sogar über ein Bündnis mit der FDP spekuliert wird, entlarvt ihre Schwäche.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier sieht Chance für Ampelkoalition im Bund
Die “Zeit des Hochmutes” sei für die FDP vorbei, meint SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er schließt nicht aus, dass sich die Liberalen neu orientieren.
Schwarz-Gelb in der Krise: SPD schließt Große Koalition vor Neuwahlen aus
Große Koalition? Ausgeschlossen. Neuwahlen? Wenn’s geht, sofort. Die SPD hat sich für den Fall eines Scheiterns der schwarz-gelben Bundesregierung klar positioniert: Union und FDP müssten “ihre Suppe selbst auslöffeln”.
Frank-Walter Steinmeier: “Wir sind nicht der Ersatzspieler für die FDP”
Die SPD lehnt eine Koalition mit der CDU ab – zumindest vor der Bundestagswahl. Auch Grünen-Fraktionschef Trittin warnt die Sozialdemokraten vor einem Bündnis mit der Union.
Umfrage: SPD klettert auf Drei-Jahres-Hoch
Die schwarz-gelbe Koalition schwächelt – die SPD wird bei den Wählern immer beliebter: In der neuen Forsa-Umfrage kommen die Sozialdemokraten bundesweit auf 29 Prozent, der höchste Wert seit über drei Jahren. Sie liegen damit nur noch knapp hinter der CDU. Düster sieht es für die FDP aus.
Euro-Krise: Merkel pfeift Rösler zurück
Die Kanzlerin will die Kakophonie in der Koalition stoppen: Spekulationen über eine Insolvenz Griechenlands lehnt Angela Merkel entschieden ab – ein Rüffel für FDP-Chef Rösler.
Euro-Krise: Merkel sucht nach Europas Kern
Gibt es künftig eine EU der ersten und eine der zweiten Klasse? Kanzlerin Merkel ist offenbar dazu bereit, um den Euro zu stabilisieren. Unterstützung erhält sie dafür ausgerechnet von Vorgänger Schröder. Doch in der schwarz-gelben Koalition stößt die Idee auf Widerstand, vor allem bei CSU und FDP.
Forsa-Wahltrend: SPD klettert aus Umfragetief
Für die Sozialdemokraten ist es ein Plus von vier Punkten innerhalb von zwei Monaten: Schritt für Schritt hievt sich die SPD aus dem Umfragetief. Zusammen mit den Grünen kommt die Partei laut Forsa-Umfrage nun auf 48 Prozent – und liegt damit klar vor Union und FDP.
Umfrage: Rot-Grün stehen bei 50 Prozent
Keine gute Stimmung für die schwarz-gelbe Koalition: Wäre am Sonntag Bundestagwahl, würden SPD und Grüne sie gewinnen. Schuld sind miese Werte für die FDP. Allerdings: Dass die Grünen demnächst einen Kanzler stellen – daran glauben nur die wenigsten Deutschen.
Bundeskanzlerin: Merkels Sympathiewert stürzt auf Fünfjahrestief
Angela Merkel ist so umstritten wie seit 2006 nicht mehr. In der Forsa-Umfrage liegen die Kanzlerin und SPD-Fraktionschef Steinmeier fast gleichauf.
Wahltrend: Steinmeier holt Kanzlerin Merkel fast ein
Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind laut Umfrage fast gleichauf. Ein SPD-Politiker kann hingegen gar nicht punkten.
Schwarz-Gelb in der Krise: Steinmeier redet Neuwahlen herbei
Union und FDP stecken im Dauertief, nun forciert die SPD-Führung das Thema Neuwahlen. Laut Fraktionschef Steinmeier ist seine Partei bereit, die Kanzlerschaft zu übernehmen. Schon im Herbst könne die schwarz-gelbe Koalition zerbrechen – bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm.
Angestrebte Entlastung: Steinmeier nennt schwarz-gelbe Steuerpläne “dreist”
SPD-Fraktionschef Steinmeier wettert gegen die angekündigten Steuersenkungen – sei seien reine Wahlhilfe für die FDP. “Das ist wirklich dreist.” FDP-Finanzexperte Schäffler fordert einen Plan B für Steuersenkung, wenn die Sozialdemokraten sich im Bundesrat quer stellen.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier Mini-Steuersenkung hilft nur der FDP
Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier hat die Steuerpläne der Regierung in einem Interview mit der “Bild”-Zeitung als “dreist” bezeichnet.
Euphorie nach Bremen-Sieg: SPD bereitet sich auf Regierungsübernahme 2013 vor
Die klare Entscheidung für Rot-Grün in Bremen beflügelt die Sozialdemokraten: Frank-Walter Steinmeier hat die Bundestagswahl in zwei Jahren im Blick.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält SPD-Umgang mit Sarrazin für richtig
Die Entscheidung, Thilo Sarrazin nicht aus der Partei auszuschließen, bringt der SPD Zustimmung im Volk ein. Laut einer Umfrage hält mehr als die Hälfte aller Befragten den Umgang mit dem Skandal-Autoren für richtig. In der Sonntagsfrage verloren die Sozialdemokraten dennoch.
Wahlkampf für Schröder: Maschmeyer, Steinmeier und ein paar heikle Kürzel
Die Sache ist lange her, sorgt aber jetzt für Wirbel: Der Unternehmer Carsten Maschmeyer soll 1998 über einen Mittelsmann Zeitungsanzeigen für den Wahlkampf von Gerhard Schröder finanziert haben, berichtet der NDR. Die FDP fordert Aufklärung – vor allem von Schröders damaligem Staatskanzleichef Steinmeier.
Westerwelle-Abgang: SPD-Fraktionschef Steinmeier “Die FDP implodiert”
Die SPD sieht Westerwelles Rückzug vom FDP-Vorsitz als Anfang vom Ende der schwarz-gelben Regierung. Merkel kündigt aber “große Projekte” mit ihrem Vize an.
Machtverlust in Baden-Württemberg: Steinmeier empfiehlt Kanzlerin Merkel Neuwahl
Für SPD-Fraktionschef Steinmeier ist eine Neuwahl auf Bundesebene eine nötige Reaktion von Union und FDP auf die Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Politischer Aschermittwoch: Gaudi mit Guttenberg
Es ist der Tag der Stammtischparolen: Am politischen Aschermittwoch beharken sich die Parteien mit Hohn und Spott. Im Zentrum der Festtagsrede: Die Plagiats-Verfehlungen von Ex-Verteidigungsminister Guttenberg.