EU, Terrorismus
Anti-Terror-Kampf: EU-Länder wollen Daten von Fluggästen speichern
Name, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und einiges mehr: Bei Flügen nach und aus Europa sollen bald Passagierinformationen in einer EU-Datenbank fünf Jahre lang gespeichert werden. Dafür haben jetzt die EU-Innenminister gestimmt. Deutschland enthielt sich.
Syrien: Autobombe explodiert in Damaskus
Anschlag in der syrischen Hauptstadt: In Damaskus ist nach Angaben des staatlichen Fernsehens eine Autobombe detoniert. Mindestens drei Menschen wurden verletzt. Verantwortlich soll angeblich eine “bewaffnete Terrorgruppe” sein.
Schutz vor Attentätern: Europa erwägt Fluggastdaten-Register nach US-Vorbild
Nach dem Drama von Toulouse bringt der EU-Antiterrorkoordinator ein Passagiernamenregister zum Schutz vor möglichen Terroristen auch für Europa ins Gespräch.
Erschießung: Weißrussland richtet zweiten Metro-Attentäter hin
Tod durch Erschießen: In Minsk ist auch der zweite mutmaßliche U-Bahn-Attentäter hingerichtet worden. Gegen das Urteil hatte es international heftige Proteste gegeben – auch die EU kritisierte das Vorgehen Weißrusslands scharf.
Anti-Terror-Einheit im Einsatz: Bombe in Athener Metro entdeckt
In Athen hat der Fahrer einer Metro unter einem Sitz eine Bombe mit Zeitzünder entdeckt. Brandanschläge sind in Griechenland nichts Seltenes, bislang gab es allerdings keine in öffentlichen Verkehrsmitteln. Ist diese Aktion etwa eine gezielte Provokation gegen die Sparpolitik?
Interpol-Schelte: Europa schlampt bei Passkontrollen
Heftiger Vorwurf von Interpol-Generalsekretär Noble: Die meisten EU-Staaten sind demnach so nachlässig bei Grenzkontrollen, dass Terroristen leichtes Spiel hätten. Das Bundesinnenministerium verwehrt sich gegen die Attacke.
Türkischer Präsident: Gül wird seine Probleme auch in Osnabrück nicht los
Ausflug in die Provinz: Bundespräsident Wulff und sein türkischer Amtskollege Gül zeigen in Osnabrück, wie nah man sich gekommen ist – und wie fern man sich bleibt.
Staatspräsident auf Deutschlandbesuch: Gül spricht nach Explosion in Ankara von “Terror”
Am Morgen hat der türkische Staatspräsident Gül mit der Kanzlerin über Integration und EU-Beitritt gesprochen. Dann explodierte in Ankara eine Bombe.
Treffen in Brüssel: Europa rüstet sich gegen radikale Einzeltäter
Mehr Informationsaustausch, strengere Regeln für Chemikalien, gemeinsame Ermittlungseinheit: Mit neuen Mitteln will die EU nach dem Attentat in Norwegen radikale Einzeltäter wie Anders Breivik vor der Tat aufspüren. Europol soll dabei eine zentrale Rolle spielen.
Nach Norwegen-Massaker: EU sagt Rechtsextremismus den Kampf an
Gemeinsam gegen Rechts, so lautet die Reaktion der 27 europäischen Staaten nach dem Attentat in Norwegen. Die Innenminister setzen das Thema Extremismus auf die Tagesordnung ihres nächsten Treffens – Europol kündigte eine genaues Profil zu fremdenfeindlichen Gruppen an.
Nach Norwegen-Massaker: SPD und Grüne fordern harten Kampf gegen rechts
Politiker von SPD und Grünen rufen nach dem Attentat von Norwegen zu einer Offensive gegen Rechtsextremismus auf. Schärfere Überwachungsgesetze seien aber das falsche Signal, mahnen sie – doch die EU-Kommission macht in Sachen Vorratsdatenspeicherung ausgerechnet jetzt neuen Druck.
Vorratsdatenspeicherung: EU leitet Verfahren gegen Deutschland ein
Noch hat sich die Koalition nicht auf eine gemeinsame Position zur Vorratsdatenspeicherung geeinigt, da schreitet die EU ein. Berlin müsse die Richtlinie umsetzen.
Türkei – EU gratuliert Erdogan zum Wahlsieg
Die EU verspricht sich vom Wahlsieg des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan neuen Schwung bei den Beitrittsverhandlungen. Für den 57-Jährigen bringt er Licht und Schatten mit sich. Ein Bundestagsabgeordneter entgeht bei einer Wahlparty nur knapp einem Anschlag.
Atomkraft: Europaweiter Stresstest beginnt spätestens im Juni
Die rund 140 Atomreaktoren in Europa werden in Kürze einem einheitlichen Stresstest unterzogen. Terrorismusgefahr wird nur indirekt berücksichtigt.
Einigung in Brüssel: EU federt AKW-Stresstests sanft ab
Der AKW-Test kommt, stressig wird er für die Betreiber kaum. Die EU-Staaten haben nach Wochen zähen Verhandelns eine gemeinsame Linie gefunden: Untersucht wird die Sicherheit der Meiler bei Naturkatastrophen, Flugzeugabstürzen und menschlichem Versagen – Terrorismusgefahr bleibt zunächst außen vor.
Innere Sicherheit – Passagierdaten führten zur Düsseldorfer Terrorzelle
Seit 2003 übermitteln EU-Länder den US-Geheimdiensten Details zu Fluggästen. Das Verfahren ist umstritten. Im Fall der jüngst in Düsseldorf festgenommenen Terrorverdächtigen verhalf es Sicherheitsbehörden offenbar zum Erfolg.
Düsseldorfer Zelle: Auffälliges Reiseverhalten entlarvt Terrorverdächtige
Die Auswertung von Flugpassagierdaten brachte deutsche Behörden auf die Spur von drei Terrorverdächtigen. Sie hatten Anschläge im deutschen Nahverkehr geplant.
Anschlagsziel Deutschland: CSU pocht auf mehr Rechte für Terror-Ermittler
Neuer Terror, alter Streit: Nach den Festnahmen mutmaßlicher Al-Qaida-Terroristen streiten Union und FDP um Vorratsdatenspeicherung. Auch die EU macht Druck.
Anschlagsziel Deutschland: CSU will mehr Rechte für Ermittler wegen Terrorgefahr
Neuer Terror, alter Streit: Nach den Festnahmen mutmaßlicher Al-Qaida-Terroristen streiten Union und FDP um Vorratsdatenspeicherung. Auch die EU macht Druck.