Suche
Beiträge filtern nach:
EU, Nicolas Sarkozy
Wahlen in Paris, Kiel und Athen: Für Merkel wird es ungemütlich
Auf die Kanzlerin kommen kritische Zeiten zu: Bei den Wahlen in Frankreich und Griechenland geht es am Sonntag um ihren Euro-Kurs, in Schleswig-Holstein droht Schwarz-Gelb die nächste Schlappe. Steht Angela Merkel an einem Wendepunkt?
Presseschau: “Die Zukunft von Merkozy ist in Gefahr”
Der Ausgang der französischen Präsidenten-Wahl dominiert die Schlagzeilen in Europas Zeitungen: Ein möglicher Machtwechsel beunruhigt vor allem die konservativen Kommentatoren. Sie warnen, der Sozialist Hollande könne die EU destabilisieren. Andere beklagen das Abschneiden der Rechtspopulisten.
Schärfere Grenzkontrollen in der EU: Geschenk für Sarkozy, Gift für Europa
Kurz vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich profiliert sich Nicolas Sarkozy als Hardliner gegen illegale Zuwanderung. Prompt kommt eine deutsch-französische Initiative: Die Grenzen zwischen EU-Ländern sollen wieder schärfer kontrolliert werden. Ein Wahlkampfmanöver, das Europa schadet.
Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy will EU-Beiträge einfrieren
Frankreichs Präsident Sarkozy präsentiert sich im Wahlkampf als harter Sparer: In seiner Heimat will er die Staatsausgaben senken und eine Schuldenbremse in der Verfassung verankern. Auch nach Europa soll weniger Geld fließen als geplant.
Wahlkampf in Frankreich: Hollande macht Front gegen Merkel
Politische Vorgaben aus Berlin? Interessieren ihn nicht. Kuschen vor Merkel? Kommt nicht in Frage: François Hollande hat im französischen TV kräftig Stimmung gegen die deutsche Euro-Politik gemacht. Den neuen EU-Sparpakt will er im Fall eines Wahlsiegs stoppen.
Drohung mit Grenzkontrollen: Sarkozy verprellt EU-Partner
Frankreichs Präsident stößt in Europa auf Unverständnis. Mitten im Wahlkampf droht er, an den Grenzen wieder Kontrollen einzuführen. Luxemburgs Außenminister wirft Sarkozy vor, ein Markenzeichen der EU “mit Füßen zu treten”.
Internationale Umfrage : Merkel führt europäisches Politikerranking an
Nicht nur in Deutschland ist Angela Merkel beliebter als alle anderen Politiker: Auch in der EU lässt sie Cameron, Monti und Sarkozy hinter sich.
Außenpolitischer Coup: Merkel schmiedet EU-Bündnis gegen Sarkozys Herausforderer
Die wichtigsten EU-Länder greifen in den französischen Präsidentschaftswahlkampf ein. Nach SPIEGEL-Informationen haben Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien vereinbart: Der sozialistische Sarkozy-Herausforderer François Hollande wird während des Wahlkampfs nicht empfangen.
Griechenland: Merkozys Affront gegen die Demokratie
Griechenlands Haushalt zum Teil unter Kuratel zu stellen, entspräche der EU-Rettungslogik. Doch es wäre ein Verstoß gegen demokratische Regeln, kommentiert A. Endres.
Griechenland-Hilfen: Sperrkonto als “Ausdruck europäischer Solidarität”
Der Vorschlag von Merkel und Sarkozy, Hilfen für Griechenland auf einem Sonderkonto zu parken, erfährt Unterstützung. Auch Juncker freundet sich damit an.
Griechenland-Hilfen: Finanzministerium verteidigt Sperrkonto für Athen
Der Vorschlag von Merkel und Sarkozy, Hilfen für Griechenland auf einem Sonderkonto zu parken, erfährt Unterstützung. Auch Juncker freundet sich damit an.
Frankreich: Sarkozy will Finanztransaktionssteuer einführen
Die Maßnahme ist innerhalb der EU heftig umstritten. Einen Tag vor dem nächsten Euro-Krisengipfel prescht Frankreichs Präsident Sarkozy vor: Bei einer Wahlkampfrede kündigte er eine Steuer auf Finanzgeschäfte von 0,1 Prozent an. Das ist nicht die einzige Reform für das gebeutelte Land.
Börsensteuer: Cameron tadelt Merkel-Sarkozy-Pläne als “Wahnsinn”
Der britische Premier hadert mit dem deutschen Euro-Krisenmanagement. Die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit einzelner EU-Staaten kritisiert Cameron scharf.
Luxemburgs Außenminister: “Merkels Fiskalpakt wird nicht funktionieren”
Massive Kritik am Zustand der EU übt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Kanzlerin Merkels Forderung nach einem Fiskalpakt nennt er im Interview “Energie- und Zeitverschleiß für nichts.” Die Politik der großen europäischen Länder sei egoistisch.
Geheimpapier: Merkel treibt Börsensteuer auch ohne die FDP voran
Nicolas Sarkozy und Angela Merkel bereiten die Einführung einer Steuer vor. Beim nächsten EU-Gipfel soll ein gemeinsames Papier präsentiert werden.
Treffen mit Merkel: Italiens Premier gibt sich in Berlin besonders zahm
Deutschland und Italien setzen in der Krise auf Einigkeit. Mario Monti gibt sich versöhnlich, Kanzlerin Merkel lobt die italienischen Sparbemühungen.
Italienischer Premier: Monti fordert Belohnung für Italiens Reformen
Italiens Premier Mario Monti findet positive Worte für die Rolle Frankreichs und Deutschlands innerhalb der EU. Zugleich warnt er vor einem Alleingang beider Länder.
Finanzmarktsteuer: Rösler stellt sich gegen Merkel und Sarkozy
Sie waren sich so schön einig: Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy planen eine Finanztransaktionssteuer, zur Not nur in der Euro-Zone. Nun kommt Widerstand vom Koalitionspartner FDP – Parteichef Rösler fordert eine Ausweitung auf die gesamte EU, was am britischen Veto scheitern dürfte.
Treffen in Berlin: Merkel und Sarkozy machen Druck bei Finanzsteuer
Angela Merkel und Nicolas Sarkozy machen sich für die Transaktionssteuer in allen EU-Ländern stark. Die Kanzlerin will nun “Nägel mit Köpfen machen”.