EU, Nahost
Atomstreit mit Iran: Liebesgrüße aus Teheran
Über diesen Brief rätseln die Experten: Iran bietet in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Ashton “grundlegende Schritte” zur Lösung des Atomkonflikts an. Ist es eine neue Finte der Iraner oder ein ernstgemeintes Angebot, um den Atomkonflikt zu entschärfen?
Westjordanland: Israel dreht Palästinensern den Solarstrom ab
Mit deutschem Geld wurden im Westjordanland Solarmodule errichtet, sie versorgen viele Palästinenser mit Strom. Doch plötzlich will Israel die Anlagen abreißen. Ein Racheakt für Kritik der EU?
Konflikt mit dem Westen: Iran stoppt Öllieferungen an sechs EU-Länder
Seit Wochen droht Iran mit einem Öllieferstopp, jetzt macht das Land seine Ankündigung wahr: Nach Angaben des staatlichen Fernsehens wurden die Exporte in sechs EU-Länder gestoppt. Betroffen sein sollen die Niederlande, Griechenland, Portugal, Italien, Frankreich und Spanien.
EU-Embargo gegen Teheran – Iran droht mit sofortigem Öl-Lieferstopp
Während Merkel den Iran zu Gesprächen aufruft, schmäht dessen Präsident das Öl-Embargo als “nutzlos”. Das Parlament in Teheran droht sogar, der EU schon jetzt “keinen Tropfen” mehr zu liefern. Doch die Sanktionen zeigen bereits Wirkung.
Naher Osten: Deutscher Diplomat wird EU-Sonderbeauftragter
Die EU-Außenminister haben den deutschen Diplomaten Andreas Reinicke zum europäischen Sondergesandten für den Friedensprozess in Nahost ernannt. Zur Zeit ist Reinicke deutscher Botschafter in Syrien.
Palästina-Votum: Israel stoppt Zahlungen an Unesco
Die Unesco erhält von Israel kein Geld mehr. Damit reagiert das Land auf die Aufnahme der Palästinenser in die Uno-Organisation. Zuvor hatten bereits die USA und Kanada ihre Zahlungen eingefroren.
Netanjahus Baupläne: Merkel verlangt sofortigen Siedlungsstopp
Israel bringt mit seinen neuen Siedlungsplänen die Partner in Europa gegen sich auf. Kanzlerin Merkel fordert einen schnellen Baustopp. Auch die EU-Außenbeauftragte Ashton zeigt sich besorgt.
Umstrittene Unesco-Aufnahme: Israel droht Palästinensern mit Strafkatalog
Die Unesco hat Palästina als Mitglied aufgenommen, jetzt berät Israels Regierung über Strafmaßnahmen gegen die Palästinenser. Sie will verhindern, dass weitere Internationale Organisationen kippen und dem Beispiel folgen.
Palästina-Votum: USA stoppen Millionenzahlungen an Unesco
Die Reaktion erfolgt prompt und mit drastischer Härte: Die USA stoppen ihre Beitragszahlungen an die Unesco. Wenige Stunden zuvor hatte die Organisation der Vereinten Nationen Palästina als Vollmitglied aufgenommen – trotz scharfer Kritik aus Washington und Israel.
Brisantes Votum: Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf
Das Votum birgt Sprengkraft: Die Unesco akzeptiert die Palästinenser als Vollmitglied – trotz scharfer Proteste aus den USA, die jetzt mit einem Zahlungsstopp drohen. Zur Blamage geriet die Abstimmung für die EU-Länder, weil Deutschland und die Niederlande gegen eine Absprache verstießen.
Siedlungsbau geht weiter – Israel verärgert Verbündete und Palästinenser
Unbeirrt von den Friedensbemühungen seiner Verbündeten will Israel seine Siedlungen im arabischen Teil Jerusalems weiter ausbauen. Die USA und die EU sind enttäuscht, die Palästinenser erzürnt.
Streit im Uno-Menschenrechtsrat: Wie die EU ihren Einfluss in Nahost verspielt
Eine gemeinsame Linie im Nahost-Konflikt – von diesem Ziel ist die EU weiter entfernt denn je. Nicht einmal auf eine einheitliche Erklärung im Uno-Menschenrechtsrat können sich die Europäer einigen. Und die Deutschen drücken sich gleich ganz um eine klare Position.
Wohnungen in Ost-Jerusalem: Israels neuer Siedlungsplan verärgert den Westen
US-Außenministerin Clinton zeigt sich frustriert, Kritik kommt auch von der EU, der Uno und aus Deutschland: Mitten in der Debatte über neue Nahost-Friedensgespräche genehmigt Israel 1100 Wohnungen in Ost-Jerusalem – und stößt damit auch Verbündete vor den Kopf.
Siedlungsbau: Israel genehmigt 1100 neue Wohnungen in Ostjerusalem
Israel ignoriert alle Mahnungen und Bitten zum Stopp des Siedlungsbaus: Das Innenministerium hat neue 1100 Wohnungen in Ostjerusalem genehmigt – ausgerechnet in dem Teil der Stadt, der von den Palästinensern beansprucht wird. EU und Uno kritisierten den Schritt.
Nahost-Initiative: Frankreich will Palästinenserstaat durchsetzen
Frankreichs Präsident Sarkozy fordert ein unabhängiges Palästina binnen weniger Wochen – mit Unterstützung aller 27 EU-Länder. Doch die USA spielen nicht mit.
Offener Brief zur Nahostpolitik: “Dauerhafter Frieden ist ohne Hamas unmöglich”
Ehemalige Regierungschefs, Ex-Außenminister, Friedensvermittler a.D. – 24 Spitzenpolitiker, vornehmlich aus Europa, fordern die EU auf, ihre Nahost-Politik zu überdenken: Die Anerkennung Israels durch die Hamas müsse Ziel, nicht Voraussetzung eines Friedensprozesses sein. SPIEGEL ONLINE dokumentiert ihren offenen Brief.
Nahost-Konflikt – Merkel gegen Sarkozy
In der EU droht ein neuer außenpolitischer Konflikt. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaats gegen den Willen Israels ab. Doch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy macht weiter Druck.