Erika Steinbach, Schwarz-Gelb
Streit um Gedenktag: Historiker wenden sich gegen Vertriebenen-Charta
Die schwarz-gelben Fraktionen wollen einen eigenen Gedenktag für die deutschen Vertriebenen einführen und dabei an ein umstrittenes Dokument erinnern. Nun haben sich renommierte deutsche und internationale Historiker mit einer Unterschriftenaktion gegen das Vorhaben gewandt.
Streit über Zuwanderung: Merkel redet Seehofers Provokation klein
Die Opposition ist empört, sogar der stellvertretende bayerische Ministerpräsident distanziert sich: Horst Seehofers Thesen zur Zuwanderung sorgen für Proteste, doch Angela Merkel deckt den CSU-Chef. Der Kanzlerin droht schon wieder Ärger am rechten Unionsrand – dank Erika Steinbach.
Wahl des Fraktionsvorstands: Union straft Steinbach ab
Ihre umstrittenen Äußerungen zur polnischen Mobilmachung hatten einen Eklat ausgelöst, nun bekam Erika Steinbach bei der Wahl des Unions-Fraktionsvorstands einen Denkzettel verpasst: Sie wurde zwar wie Fraktionschef Kauder wiedergewählt, bekam aber mit Abstand die wenigsten Stimmen.
Konservatismus-Debatte: Herzschmerz bei der CDU
Wie konservativ ist die Union? Hinter der Debatte verbirgt sich konkreter Unmut auch prominenter Parteimitglieder – über den kühlen Führungsstil von Kanzlerin Merkel.
Parteiinterne Debatte: Röttgen kritisiert müde CDU
Keine lebendige Diskussionskultur, keine Zukunftsvisionen: Umweltminister Röttgen hält den Zustand seiner Partei für deprimierend. Die Kritik zielt auf CDU-Chefin Merkel – die sich nun öffentlich gegen den Vorwurf wehrt, die Konservativen zu vernachlässigen.
Führungspersonal für Protestpartei: Provokateure, Frustrierte, Zauderer
Eine Protestpartei rechts von der Union? Sarrazin- und Steinbach-Debatte haben diese Frage neu aufgeworfen. Führungsfiguren aber sind rar. SPIEGEL ONLINE macht den Realitäts-Check: Wer taugt als Kopf – und wer würde überhaupt antreten?
Streit um rechten Flügel: Die CDU bangt um ihr konservatives Profil
Eine Partei ringt um ihren Kurs: Nach dem Rückzug von Vertriebenen-Präsidentin Steinbach kommt die CDU nicht zur Ruhe – führende Politiker betonen nun demonstrativ den Konservatismus in der Union. Sachsens Fraktionschef warnt davor, der NPD traditionelle CDU-Themen zu überlassen.
Steinbach-Rückzug: Merkels Furcht vor der Sarrazina
Mit viel Lärm zieht sich Erika Steinbach aus der CDU-Führung zurück. Für Kanzlerin Merkel ist das ein Problem: Denn die Union wollte den Vertriebenen immer eine politische Heimat bieten. Kommt es nun zum Bruch?
Steinbach-Rückzug: Die Union wirft Ballast ab
Die umstrittene Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach kehrt der CDU-Führung den Rücken – mit großem Getöse. Für die Union ist dies ein Segen: Endlich kann sich die Partei von einer historischen Altlast trennen.
Unruhe in der Union: Störfall Steinbach
Mit missverständlichen Äußerungen zur deutschen Kriegsschuld sorgt Vertriebenenpräsidentin Steinbach für Irritationen. Die Opposition ist empört, die Union bemüht sich um Schadensbegrenzung. Die Gescholtene fühlt sich von der CDU im Stich gelassen und zieht sich aus deren Spitze zurück.
Rückzug aus Parteivorstand: Steinbach will CDU-Spitze verlassen
Erika Steinbach kehrt der Unionsspitze den Rücken: Die umstrittene Präsidentin des Bundes der Vertriebenen hat in einem Interview angekündigt, sich aus der CDU-Führung zurückzuziehen. Sie übe dort nur noch eine “Alibifunktion” aus und fühle sich im konservativen Flügel alleingelassen.
Umstrittene Weltkriegsbemerkung: Steinbach provoziert Eklat in der Union
Erika Steinbach hat bei der Union für einen Eklat gesorgt: Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen verteidigte bei der Vorstandssitzung umstrittene Weltkriegs-Bemerkungen von zwei Vertriebenen-Funktionären. Kulturminister Bernd Neumann distanzierte sich, Steinbach fühlte sich “missinterpretiert”.
Vertriebenenzentrum – Schwarz-Gelb und Steinbach finden Kompromiss
Der Streit um die Besetzung des Stiftungsrats der Gedenkstätte für Vertreibung ist beigelegt. Erika Steinbach verzichtet auf einen Sitz. Ihre Bedingungen dafür konnte sie nicht gänzlich durchsetzen.
Wachsende Kritik an der Kanzlerin: Merkel und die bösen Buben
Ein Tabu bricht: Bislang schien Angela Merkel unangreifbar, doch fast 100 Tage nach dem Start von Schwarz-Gelb wächst auch in der Union die Kritik am präsidialen Stil der Kanzlerin – und die wirklich schweren Zeiten stehen ihr noch bevor.
Spitzentreffen – Das Motto lautet Harmonie
Zweieinhalb Stunden Beratung im Kanzleramt in “bester Atmosphäre”, danach ein gemeinsames Abendessen der Parteichefs: Die schwarz-gelbe Koalition ist bemüht, ein Bild der Geschlossenheit zu liefern.
Dreikönigstreffen der FDP: Westerwelle scheut das Krawallduell
Er gilt als scharfzüngiger Redner, seine Verbalattacken sind gefürchtet – doch nichts davon war zu spüren: Auf dem mit Spannung erwarteten Dreikönigstreffen der Liberalen gab sich FDP-Chef Westerwelle zahm wie nie. Die Antwort auf CSU-Attacken überließ der Außenminister Parteifreunden.
Vertriebenenstiftung: Polens Regierung schweigt zum Steinbach-Streit
Ist es Taktik, oder hat sie das Thema einfach satt? Polens Regierung schweigt zum Geschacher um den Platz für Erika Steinbach in der Vertriebenenstiftung. Merkel und Westerwelle sollen offenbar nicht in Bedrängnis kommen – doch die Vorschläge der Verbandschefin sind für Warschau inakzeptabel.
Westerwelle und Seehofer: Merkels wichtigste Männer rüsten zum Fernduell
Die Christsozialen stecken in einer schweren Krise, die Liberalen können mit ihrer neuen Stärke nicht umgehen: Merkels kleine Partner gefährden durch ihren Dauerzoff die Stabilität der Koalition. Jetzt kommt es zum Doppel-Showdown auf der Kreuther Klausur der CSU und dem Dreikönigstreffen der FDP.
Steinbach-Streit: CSU drängt Westerwelle zum Friedensschluss
Die CSU macht Außenminister Westerwelle Druck: Im Streit über Vertriebenen-Präsidentin Steinbach fordert sie den FDP-Chef auf, “endlich über seinen Schatten zu springen”. Dabei hatte er sich gerade Bedenkzeit erbeten – er will den Kompromissvorschlag zur umstrittenen Gedenkstiftung in Ruhe prüfen.
Steinbachs Erklärung im Wortlaut: “Weg der Vernunft”
Erika Steinbach will die Regierung mit einem Kompromissplan zum Einlenken im Streit um die Vertreibungsstiftung zwingen. SPIEGEL ONLINE dokumentiert die Erklärung der Vertriebenenpräsidentin im Wortlaut.