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Energiewende, Schwarz-Gelb
Spitzengespräch: Wirtschaft präsentiert Merkel eine lange Wunschliste
2009 begrüßte die deutsche Wirtschaft schwarz-gelb mit großen Hoffnungen. Zweieinhalb Jahre später herrscht Enttäuschung und viele Probleme sind ungelöst.
Neuwahl in Düsseldorf: Steinmeier fürchtet Politik-Stillstand durch Wahlkampf in NRW
Was bedeutet die NRW-Neuwahl für den Bund? SPD-Fraktionschef Steinmeier fürchtet einen Politik-Stillstand in Berlin. Im Interview warnt er vor einer Blockade bei der Energiewende und der Europapolitik – und drängt die Kanzlerin zu Verhandlungen über den Fiskalpakt.
Hans-Peter Keitel: BDI-Chef kritisiert schwarz-gelbe Regierungspolitik
Alle Probleme lägen bei der schwarz-gelben Regierung noch auf dem Tisch, bemängelt BDI-Chef Keitel. Radikale Reformen habe Rot-Grün bewerkstelligt.
Brief an Kanzlerin: Forscher warnen vor Scheitern der Energiewende
In einem offenen Brief kritisieren Forscher die schwarz-gelbe Energiepolitik. Sie fordern die Regierung auf, Energieeffizienz besser zu fördern.
Schwarz-Gelber Reformstau: Regierung bastelt an Agendalein 2012
Angela Merkel und Wolfgang Schäuble kämpfen um die Euro-Rettung – aber was machen eigentlich die anderen Minister? Bei vielen wichtigen Themen herrscht Reformstau oder Stillstand, denn die Koalitionäre verzetteln sich in Kleinkriegen. Ein Krisengipfel soll neuen Schwung bringen.
Energiewende paradox: Atomkraft? Gerne in Brasilien
Schwarz-Gelb verabschiedet sich von der Atomkraft, will aber weiterhin in Brasilien ein neues AKW bauen lassen. Die Verlängerung der milliardenschweren Exportbürgschaft für die umstrittene Anlage Angra 3 empört die Grünen – die Regierung habe ihr Wort gebrochen.
CDU-Regionalkonferenz mit Merkel: Unions-Basis mosert über Krisen-FDP
Euro-Krise, Wehrpflicht-Aus, Energiewende – angesichts immer neuer Kurskapriolen wächst in der CDU-Basis der Unmut. Das bekommt auch Angela Merkel beim Besuch der ersten Regionalkonferenz zu spüren. Vor allem die FDP wird gerügt. Und so muss die Kanzlerin nicht nur sich selbst verteidigen.
Massive Kritik: Unionspolitiker macht Merkel für Umfragetief verantwortlich
Eine orientierungslose Regierung, ein verheerendes Umfragetief und eine unglaubwürdige Energiewende: Mehrere Unionspolitiker haben den Zustand der eigenen Partei scharf kritisiert. Auch eine Schuldige haben sie ausgemacht – die Kanzlerin selbst sei für diese Entwicklung verantwortlich.
Gaskraftwerke: Grüne werfen Regierung Ausbau nach Bauchgefühl vor
Wie viele neue Gaskraftwerke braucht Deutschland für die Energiewende? Die Regierung spricht von einem Bedarf über 10.000 Megawatt zusätzlicher Leistung. Doch auf welcher Datenbasis diese Zahlen basieren, ist unklar. Die Grünen werfen Schwarz-Gelb vor, “völlig im Dunkeln zu tappen”.
Ärger über Energiewende: Ex-Landeschef Biedenkopf rechnet mit Merkel ab
Sachsens früherer Ministerpräsident Biedenkopf (CDU) hält nichts vom schwarz-gelben Atom-Ausstieg. Er empfiehlt die Blockade im Bundesrat – und holzt gegen Merkel.
Atomausstieg: CDU-Veteran Biedenkopf zerpflückt Merkels Energiewende
Kurt Biedenkopf mischt sich mit drastischer Kritik in die Atompolitik Angela Merkels ein. Die Energiewende der Kanzlerin sei “unbegreiflich”, wettert der frühere sächsische Ministerpräsident. Der CDU-Veteran fordert den Bundesrat deshalb auf, das Gesetz am Freitag abzulehnen.
Streit über “Ökodiktatur”: Marburg ist bald überall
Der Grüne Franz Kahle wird als Ökodiktator geschmäht, seit er in Marburg eine Solarpflicht einführte. Nun steht Schwarz-Gelb vor derselben Frage wie Kahle: Wie viel Zwang braucht die Energiewende?
Atomdebatte im Bundestag: Alle aussteigen, bitte!
Das Parlament beschließt das Ende der Kernenergie – und fast alle machen mit. Die Opposition reklamiert das Patent auf den Atomausstieg für sich, Schwarz-Gelb kann das gelassen sehen. Trotzdem hat Kanzlerin Merkel im Bundestag wenig Grund zu strahlen.
CDU-Kurs: Dr. Merkels Kernschmelze
Die nächste Wandlung, bitte! Der Atomausstieg ist der bisherige Höhepunkt einer langen Serie von CDU-Kehrtwenden. Erneut zeigt sich: Bei der Modernisierung ihrer Partei rennt Angela Merkel den Ideen der anderen hinterher. Was kommt als nächstes?
Energiewende: Bundestag beschließt Atomausstieg bis 2022
Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit den vollständigen Atomausstieg bis spätestens Ende 2022 besiegelt. Insgesamt 513 Abgeordnete stimmten zu.
Kernpunkte der Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Kernpunkte zur Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.