Dirk Niebel, Schwarz-Gelb
Umfrage-Erfolg: Piraten-Höhenflug alarmiert Schwarz-Gelb
Die Piratenpartei ist in Umfragen auf 12 Prozent gesprungen – Politiker von Union und FDP werden zusehends nervös. CDU-Urgestein Heiner Geißler attestiert der Bewegung eine “Angriffshaltung gegenüber dem Staat”. Die CSU will die Piraten künftig “härter angehen”.
Özdemir in Nahost: “Herzliche Grüße an Joschka Fischer”
Joschka Fischer blieb Israelis und Palästinensern in guter Erinnerung. Das berichtet Grünen-Chef Özdemir – und fordert mehr Engagement von Schwarz-Gelb in Nahost.
Angezählter Außenminister: Westerwelle klammert sich ans Amt
Wie lange kann sich Guido Westerwelle noch halten? Der Druck auf den Außenminister wächst, er selbst denkt nicht an Rücktritt. Dabei hat in der FDP die Nachfolger-Debatte längst begonnen – drei Kandidaten werden immer wieder genannt.
FDP in der Krise: Niebel sieht Kompromisse als Grund für Umfrage-Tief
Laut dem Entwicklungsminister ist seine Partei der Union zu sehr entgegengekommen. Man habe Fehler gemacht – doch nun reiche es mit dem Bereuen.
Debatte über Kriegsdokumente: SPD droht mit Nein zu neuem Afghanistan-Mandat
Die SPD erhöht in Sachen Afghanistan den Druck auf die Regierung: Sie will einem neuen Mandat für den Bundeswehr-Einsatz nur zustimmen, wenn Schwarz-Gelb die geforderten neuen Details zur Sicherheitslage liefert – und über die Rolle der US-Spezialtruppe 373 aufklärt.
Koalition und Fußball: Niebel erklärt FDP zum Weltmeister-Faktor
Dirk Niebel hat seine ganz eigene Logik für die Fußballweltmeisterschaft: Deutschland werde Weltmeister, prognostiziert der Entwicklungshilfeminister und hat dafür auch eine Erklärung parat – das Land habe immer nur dann den Titel gewonnen, wenn die FDP mitregierte.
FDP-Bundesparteitag: Westerwelle übt sich in Demut
Der FDP-Chef zeigt sich in einer neuen Rolle: Vor den Delegierten des Kölner Bundesparteitags bekennt sich Guido Westerwelle zu den Anfangsproblemen der Koalition und dankt seiner Partei, die ihn während der Zeit der härtesten Angriffe solidarisch beigestanden habe.
Bundesregierung: Schwarz-Gelb steht auf Schwarz-Rot-Gold
Ramsauer verbietet Anglizismen, Westerwelle will Deutsch in Brüssel stärken, Niebel puscht die Bundesrepublik in Afrika: Endlich hat Schwarz-Gelb ein gemeinsames Projekt. Wenn sonst nichts klappt, soll wenigstens das Deutsche aufleben.
Vorwurf des Postenschachers: Niebel verteidigt umstrittene Personalpolitik
Erst war die Opposition empört, jetzt die Union: Entwicklungsminister Niebel sorgt für Unruhe bei Schwarz-Gelb. Er hat FDP-Politiker in Führungspositionen gehoben und einen ehemaligen Offizier als Abteilungsleiter installiert. Der Minister wehrt sich – das sei alles kein Grund zur Aufregung.
Entwicklungshilfe: Niebel will Ex-Soldaten als neuen Abteilungsleiter
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel ist stolz auf seinen Reservistenrang bei der Bundeswehr. Nun sorgt der FDP-Politiker erneut für Unruhe in seinem Haus: Als Abteilungsleiter für Afrika installiert er einen ehemaligen Offizier.
FDP im Abwärtstaumel: Extremisten der Mitte
Die FDP macht sich zum Gespött der deutschen Politik. In elf Jahren Opposition ist sie erstarrt, zu einer verbohrten Steuersenkungspartei geworden. Die Liberalen beharren auf veralteten Positionen – während Union, SPD und Grüne ideologischen Ballast abgeworfen haben.
Westerwelles Image-Absturz: Lautsprecher mit Aussetzern
Inhalte, Personal, Führungsstil – FDP-Chef Guido Westerwelle hat Ärger an allen Fronten. Selten zuvor stand der bisherige liberale Alleinherrscher derart in der Kritik. Sogar die Union macht sich schon Sorgen um den Koalitionspartner.
Wirtschaftsressort: Kabinettskollegen wildern in Brüderles Revier
Er ist das Sorgenkind der schwarz-gelben Regierung: Rainer Brüderle. Das Profil des Wirtschaftsministeriums hat der FDP-Politiker bisher kaum geschärft. Vielmehr wildern Guido Westerwelle, Karl-Theodor zu Guttenberg und Dirk Niebel in seinem Ressort. Demnächst könnte eine weitere Ministerin Brüderle blamieren.
FDP-Mann Niebel: Minister in Entwicklung
“Westerwelles Schoßhund” war er zu liberalen Oppositionszeiten. Doch seit dem Machtwechsel ist Ex-Generalsekretär Dirk Niebel Chef des Entwicklungshilfeministeriums – das er vor der Wahl abschaffen wollte. Noch sucht der FDP-Politiker nach seiner neuen Rolle.
Streit vor Dreikönigstreffen: FDP hadert mit Regierungsfehlstart
Vor dem Dreikönigstreffen in Stuttgart leiden die Liberalen unter ihrem Erscheinungsbild. Ausgerechnet bei ihrem Kernthema, der Steuer- und Finanzpolitik, fehlt es an schlüssigen Konzepten.
Arbeitslosenversicherung: FDP und CSU wettern gegen höhere Sozialbeiträge
Steuern runter, Sozialabgaben rauf? Die Debatte über höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung belastet die schwarz-gelbe Koalition. Die FDP legt gegen den Vorschlag aus der CDU ihr Veto ein, die CSU spricht von “Zynismus” – und Wirtschaftsverbände warnen vor negativen Auswirkungen für den Jobmarkt.
Rekord-Defizit: Schwarz-Gelb zankt um höhere Sozialbeiträge
Finanzminister Schäuble muss das Milliardenloch im Haushalt stopfen – aber wie? Höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung lehnen Politiker von Union und FDP vehement ab. Sie haben dabei ungewöhnliche Verbündete: Auch Opposition und Gewerkschaften sind gegen solche Pläne.
Kritik an der Bundesregierung: Breiter Widerstand gegen höhere Sozialabgaben
Angesichts von Spekulationen über eine Anhebung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wird parteiübergreifend Kritik an einem solchen Schritt laut. Nicht nur Opposition, Steuerzahlerbund und Arbeitgebervertreter, sondern auch Politiker der schwarz-gelben Bundesregierung warnen davor.
Trotz Kunduz-Affäre: Guttenberg bleibt so beliebt wie Merkel
Die Kunduz-Affäre hat nichts an der Beliebtheit von Karl-Theodor zu Guttenberg geändert. Bei einer SPIEGEL-Umfrage liegt der Verteidigungsminister gleichauf mit Kanzlerin Merkel auf dem zweiten Platz – hinter Bundespräsident Köhler.
Neuer FDP-Generalsekretär Lindner: Und noch ein Polit-Küken
FDP-Chef Guido Westerwelle hievt einen weiteren Youngster in eine Spitzenposition. Christian Lindner wird neuer FDP-Generalsekretär – doch die Personalie ist nicht ohne Risiko. Der Mann gilt als eigenständiger Denker, der schon mal gegen den eigenen Vorsitzenden aufbegehrt.