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DIE LINKE, Schwarz-Gelb
Präsenz im Parlament: Linke schwänzen im Bundestag am häufigsten
Wie halten es Abgeordnete mit der Disziplin? Sehr unterschiedlich: Schwarz-gelbe Volksvertreter fehlen selten, linke Kollegen machen gern mal blau. Das geht aus einer Auswertung über die Präsenz bei Bundestagsabstimmungen hervor. Der größte Bummler ist allerdings ein Christsozialer.
Wahltrend: Union fällt in Wählergunst zum zweiten Mal in Folge
Zum zweiten Mal in Folge verliert die Union in der Wählergunst. Dafür legt die Linke um einen Prozentpunkt zu. Erstaunt sind die Meinungsforscher über die Erfolge der Piraten.
Mögliche Gauck-Konkurrentin Klarsfeld: Die Kandidatin, die den Kanzler ohrfeigte
In Frankreich wird Beate Klarsfeld verehrt, in Deutschland gilt die Nazi-Jägerin wegen ihrer Kiesinger-Ohrfeige bei vielen als verpönt. Doch nun erwägt die Linkspartei, sie als Präsidentschaftskandidatin gegen Gauck aufzustellen. Wer ist die 73-Jährige?
Bundespräsidentenwahl: Linke liebäugeln mit Nazijägerin Klarsfeld als Kandidatin
Es wäre eine symbolische Kandidatur: Die Nazijägerin Beate Klarsfeld könnte auf Vorschlag der Linken gegen Joachim Gauck als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Die Personalie ist noch nicht entschieden. Doch hinter den Kulissen werden mit ihr Gespräche geführt.
+++ Liveticker zum Aschermittwoch +++: Gabriel tobt, Seehofer schmeichelt
Eintracht wegen der gemeinsamen Entscheidung für Gauck als Bundespräsident? Davon kann beim Politischen Aschermittwoch keine Rede sein. SPD-Chef Gabriel prügelt verbal auf Schwarz-Gelb ein – CSU-Chef Seehofer hält sich nur deshalb zurück, weil er kommissarisch das höchste Staatsamt inne hat. Verfolgen Sie die Redeschlachten im Liveticker.
Interview mit Norbert Lammert: “Es gibt ein Gefühl der Überforderung im Parlament”
Die Abgeordneten müssen über zusätzliche Milliarden für Krisenländer abstimmen – und manchen ist nicht ganz wohl dabei: Reicht das Geld aus? Im Interview erklärt Bundestagspräsident Lammert, warum der Rettungsschirm trotzdem richtig ist und was er jetzt von der Regierung erwartet.
+++ Liveticker +++ : Schlagabtausch im Bundestag
Die Bundestagsdebatte kommt in Fahrt: Bei der Diskussion über die Aufstockung des Euro-Rettungsfonds liefern sich Regierung und Opposition heftige Wortgefechte. CDU-Mann Kauder beschwört das Bild vom bedrohten Europa – SPD-Politiker Steinbrück attackiert die Regierung. Verfolgen Sie die Ereignisse im Liveticker.
Euro-Entscheidung: Merkel hofft auf Stimmen gegen miese Stimmung
Reicht es doch noch für die Kanzlermehrheit? Kurz vor dem wichtigen Votum über den Euro-Rettungsschirm scheinen sich die Reihen bei Schwarz-Gelb zu schließen. Schon hofft die Koalition auf ein Aufbruchsignal – doch viel spricht nicht dafür, dass das Bündnis so bald zur Ruhe kommt.
Kommunalwahl in Niedersachsen: Bewährungsprobe für CDU-Hoffnung McAllister
Die Kommunalwahl in Niedersachsen wird zum Stimmungstest für Schwarz-Gelb – und für CDU-Ministerpräsident David McAllister. Der Nachfolger von Christian Wulff muss zeigen, ob er das Land im Griff hat. Doch laut Umfragen könnte die Union ihre Vormachtstellung einbüßen.
FDP-Neustart: Die entkernte Partei
“Jetzt erst recht!” FDP-Chef Rösler gibt sich nach dem Debakel von Schwerin kämpferisch. Er sucht nach einem anderen Kurs. Sein Stichwort: “Neue Bürgerlichkeit”. Doch die Angst vor dem Absturz wächst – manch einer aus der Führungsriege denkt schon über den Koalitionsbruch nach.
FDP-Wahlschlappe im Nordosten: Tag der Schmach für Rösler und Co.
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern sind eine deftige Schlappe für die FDP und ihren neuen Vorsitzenden Philipp Rösler. Bei der Union fürchtet man nun neuen Ärger in der schwarz-gelben Koalition.
Kanzlerkandidaten-Quartett: Wer sticht Merkel aus?
Das Rennen ist offen. Bleibt Angela Merkel Kanzlerin? Oder ist in zwei Jahren einer der “Stones” aus der SPD dran? Vielleicht sogar ein Grüner, Jürgen Trittin? Die Kanzlerkandidaten-Debatte ist verworren – SPIEGEL ONLINE hilft mit einem nicht ganz ernst gemeinten Kartenspiel.
Politiker-Zeugnisse zur Sommerpause: Aufsteiger, Absteiger, Amateure
Ausgelaugt und angenervt schleppt sich die schwarz-gelbe Koalition in die Sommerpause. Doch es gibt auch ein wenig Licht in Angela Merkels Schattenkabinett. Und in der Opposition glänzt längst nicht jeder. Der Check: Wer ist top, wer ein Flop?
Kritik des Europarats : Deutschland, das Parteispenden-Paradies
Korruptions-Wächter des Europarats haben die deutsche Parteienfinanzierung scharf kritisiert und Verbesserungen angemahnt. Doch Schwarz-Gelb ignorierte den Tadel lange. Nun befasst sich der Innenausschuss des Bundestags mit dem Thema – weitreichende Reformen des Spendensystems sind aber nicht geplant.
Atombeschluss: Grüne und Linke schelten Merkels Ausstiegsplan
Zu langfristig, zu vage, zu viele Hintertürchen – die Opposition kritisiert die Pläne der Koalition zum Atomausstieg. Die Grünen stören sich besonders an der geplanten Notreserve. Für die Linke kommt die endgültige Abschaltung im Jahr 2022 zu spät.
Bundestag: Kormorane, die Linke und ein schwarz-gelbes Dilemma
Die Linke will Kormorane zur Jagd freigeben lassen. Das wollen auch FDP und CDU, doch sie scheuen sich, einem Vorstoß der Linken zuzustimmen.
Fehlende Hinweise: Bundesregierung laviert beim Fachkräftemangel
Die schwarz-gelbe Koalition hat den Fachkräftemangel zum Schlüsselthema gemacht. Doch eine Anfrage der Linken zeigt: Der Bundesregierung fehlen klare Hinweise für eine Verknappung von Arbeitskräften.
“Forsa”-Umfrage: SPD liegt nur noch bei 22 Prozent
Das Umfrage-Institut “Forsa” sieht die SPD auf neuer Talfahrt: In ihrer aktuellen Befragung kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 22 Prozent – und liegen damit knapp vor den Grünen. Die CDU liegt bei 36, die FDP bei fünf, die Linke kommt auf neun Prozent.
Forsa-Umfrage: Union klettert auf besten Wert seit einem Jahr
Schwarz-Gelb holt in der Wählergunst weiter auf – allein dank der Union, die in einer neuen Umfrage mit 37 Prozent auf den höchsten Wert seit Dezember 2009 steigt. Die Liberalen verharren bei vier Prozent. SPD und Grüne liegen zusammen allerdings noch knapp vorn.
Forsa-Umfrage: Rot-grüner Vorsprung schmilzt dahin
Für SPD und Grüne ist es mit dem Höhenflug in Umfragen vorbei. Der zwischenzeitliche Vorsprung von zwölf Prozentpunkten vor Union und FDP ist längst dahin – und wird immer knapper: Jetzt sind es nur noch vier Punkte. Die Union erholt sich.