Suche
Beiträge filtern nach:
DIE LINKE, Frank-Walter Steinmeier
K-Frage der Sozialdemokraten: SPD-Linke mobilisiert gegen Steinbrück
Soll Peer Steinbrück gegen Kanzlerin Merkel in den Wahlkampf ziehen? Auf keinen Fall, findet die Linke der SPD – sie will einen eigenen Kandidaten durchsetzen. Im SPIEGEL üben führende linke Sozialdemokraten jetzt deutliche Kritik an Tonfall und Programm des früheren Finanzministers.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält SPD-Umgang mit Sarrazin für richtig
Die Entscheidung, Thilo Sarrazin nicht aus der Partei auszuschließen, bringt der SPD Zustimmung im Volk ein. Laut einer Umfrage hält mehr als die Hälfte aller Befragten den Umgang mit dem Skandal-Autoren für richtig. In der Sonntagsfrage verloren die Sozialdemokraten dennoch.
Politischer Aschermittwoch: Gaudi mit Guttenberg
Es ist der Tag der Stammtischparolen: Am politischen Aschermittwoch beharken sich die Parteien mit Hohn und Spott. Im Zentrum der Festtagsrede: Die Plagiats-Verfehlungen von Ex-Verteidigungsminister Guttenberg.
Kampfansage an die Union: Steinmeier beschwört SPD-Comeback
Das Jahr 2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen – das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen und bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Haushaltsdebatte: Generalattacke mischt Bundestag auf
“Regierungschaos”, “Klientelpolitik”, “Anti-Haltung” – alle Parteien haben die Haushaltsdebatte im Bundestag für heftige Verbalattacken genutzt. SPD-Fraktionschef Steinmeier griff die Kanzlerin an, die FDP stichelte gegen die Grünen. Die schärfsten Angriffe gegen die Koalition kamen von der Linken.
Generaldebatte im Bundestag: Westerwelle, immer wieder Westerwelle
Die Opposition hat Angela Merkel kritisiert, im Bundestag keine Position zu Außenminister Westerwelle bezogen zu haben. Anstelle der Kanzlerin sprang Unions-Fraktionschef Kauder dem FDP-Chef bei. Die Linke fürchtet eine “Berlusconisierung” der deutschen Politik. Und der Vielkritisierte schweigt.
Linke Denkfabrik: Ypsilanti meldet sich zurück
Andrea Ypsilanti mischt plötzlich wieder mit: Die hessische SPD-Politikerin gründet mit Linke- und Grünen-Politikern eine Denkfabrik. Sie wollen den Neoliberalismus angreifen – und könnten Rot-Rot-Grün ideologisch das Feld bereiten.
Annäherung oder Kampf: Die Kakophonie der SPD-Spitze zur Links-Koalition
Soll man die Linke nun bekämpfen oder sich auf ein Bündnis einrichten? Einig ist sich die SPD-Spitze allein darin, dass ein Bündnis mit der Linken im Nordrhein-Westfalen nicht in Frage kommt. Doch diese Entscheidung ist dem Landesverband überlassen – und für den könnte die Linke einzige Machtoption sein.
Kunduz-Bombardement: Opposition wütet gegen Pannenminister Jung
Die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums nach dem Luftangriff auf Tanklastzüge bei Kunduz hat ein politisches Beben ausgelöst. Am Morgen traten Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert zurück. Ex-Amtschef Jung ist in Bedrängnis – und hat eine Erklärung angekündigt.
SPD-Parteitag: Glückliche Genossen, kritische Konkurrenten
Leichter Linksruck, neue Führung, umfangreiche Aufräumarbeiten: Die Sozialdemokraten sind zufrieden mit ihrem ersten Parteitag nach der Wahlschlappe. Union und FDP sprechen dagegen von einer Flucht in die linke Ecke, die Linke zweifelt an der Glaubwürdigkeit der SPD.
SPD: Steinmeier warnt Genossen vor Linksruck
Eine Annäherung der SPD an die Linkspartei kommt für Frank-Walter Steinmeier nicht in Frage. Seine Partei habe Wähler vor allem an Union und FDP verloren, sagte der SPD-Fraktionschef – zudem setze die Linke weiter konsequent auf Populismus.
Abschiedsrede: Steinbrück rechnet mit der SPD ab
Peer Steinbrück liest der SPD nach dem Wahldebakel die Leviten: Der scheidende Finanzminister kritisierte bei seiner Abschiedsrede im Vorstand nach SPIEGEL-Informationen die Parteispitze scharf. Eine Annäherung an die Linke würde die Sozialdemokraten weitere Stimmen kosten, warnte er.
Rückzug vom Fraktionsvorsitz: Lafontaine-Abgang entfacht Postenpoker in der Linken
Von einem Abschied auf Raten könne keine Rede sein: Die Linke verkauft Oskar Lafontaines überraschenden Verzicht auf den Fraktionsvorsitz als strategischen Plan. Dennoch dürfte nun ein Kampf um vakante Posten in der Partei ausbrechen.
Lafontaines Karriereschwenk: SPD grübelt über rot-rote Zukunft
Der Abzug Lafontaines ist für die SPD auf den ersten Blick eine gute Nachricht. Nun könnte sich das Verhältnis zur Linksfraktion im Bundestag entkrampfen. Doch es gibt auch warnende Stimmen bei den Sozialdemokraten: Ohne Lafontaine dürfte die Linksfraktion noch unberechenbarer sein.
Saarland: Maas nennt die Linke “eine stinknormale Partei”
Die SPD ist auf der Suche nach dem richtigen Kurs, und im Zentrum steht ihr Verhältnis zu den Linken. Saarlands SPD-Chef Heiko Maas will die Linke nicht länger tabuisieren, lehnt eine Fusion aber ab. Im Interview mit WELT ONLINE spricht er außerdem über den mutmaßlichen nächsten SPD-Chef Sigmar Gabriel.
SPD: Wowereit wirbt für Kooperation mit Linker im Bund
Die SPD ringt nach dem Wahl-Desaster um ihren künftigen Kurs und das Verhältnis zur Linkspartei. Die Tabuisierung der Linkspartei müsse ein Ende haben, forderte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier warnte allerdings vor einem Linksruck.
Kurswechsel: SPD streitet um ihr Verhältnis zur Linken
Nach dem Wahldebakel blühen die innerparteilichen Debatten in der SPD. Fraktionschef Steinmeier und einige Landesvorsitzende warnen vor einem Linksruck, Berlins Bürgermeister Wowereit wirbt weiter für ein Zusammengehen mit der Linkspartei im Bund.
Nach dem Wahldesaster: In der SPD ein Hauch von Revolte
Nach dem Wahlfiasko mehren sich in der SPD die Stimmen für eine Annäherung an die Linke. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) rechnet fest damit, dass die Sozialdemokraten ihr Koalitionsverbot mit der Linken auf Bundesebene kippen. Der neue Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat es damit nicht so eilig.