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Die Grünen
Post von FDP-naher Politikerin: Grünen-Politiker Beck wehrt sich gegen homophobe Hass-Mail
Die E-Mail der sächsischen Stadträtin Cordula Drechsler an Volker Beck las sich wie ein homophobes Pamphlet: “Leute wie Sie Herr Beck braucht das deutsche Wählervolk beim besten Willen nicht.” Nun fordert der Grünen-Politiker von der FDP Konsequenzen. Denn die Politikerin steht den Liberalen nahe.
Grass’ Israel-Schelte: Dichter im Abseits
Günter Grass ist Schriftsteller – aber auch eine politische Figur. Sein Gedicht zum Konflikt zwischen Israel und Iran hat deshalb in Berlin heftige Reaktionen aus den Reihen von Regierung und Opposition provoziert. Die Zeilen des Nobelpreisträgers stoßen fast ausnahmslos auf Ablehnung.
Rüffel des Europarats: Deutschland verhindert Kampf gegen Korruption
Die Bundesregierung kämpft nur unzureichend gegen Bestechlichkeit – das monieren die Korruptionswächter des Europarats. In einem Bericht klagen sie, dass seit 2009 fast nichts unternommen wurde. Damals hatten die Experten 20 Missstände aufgelistet, nur in vier Punkten hat sich etwas geändert.
Frankreich: Grünen-Präsidentschaftskandidatin Joly nach Sturz im Krankenhaus
Die Präsidentschaftskandidatin der Grünen in Frankreich, Eva Joly, ist nach einem Sturz im Krankenhaus – offenbar sind die Verletzungen aber nicht ernst. Sollte Joly doch länger ausfallen, müssen die Wahlen laut Gesetz verschoben werden.
Schwindende Machtperspektive: Rot-Grün zofft sich ins Abseits
SPD und Grüne hatten schon die Posten verteilt für die Zeit ab 2013. Doch für eine gemeinsame Mehrheit im Bund spricht nur noch wenig – auch wegen des rasanten Aufstiegs der Piraten. Interner Personalzoff lähmt Rote und Grüne, besser könnte es für Angela Merkel nicht laufen.
Gerangel um Spitzenkandidatur: Lokalpolitiker will Grünen-Urwahl erzwingen
Ein einfaches Mitglied der Grünen fordert mehr Demokratie in seiner Partei: Werner Winkler, Chef des Ortsverbandes Waiblingen, will die Basis über die Spitzenkandidaten abstimmen lassen. Um das durchzusetzen, tritt der Mann aus der Provinz selbst an.
Suche nach Grünen-Spitzenkandidatin: Die Frau an Trittins Seite
Jürgen Trittin scheint gesetzt – aber welche Frau wird 2013 an seiner Seite grüne Spitzenkandidatin? Gegen die Parteivorsitzende Claudia Roth spricht, dass sie ebenfalls den linken Flügel vertritt, Fraktionschefin Renate Künast ist im Realo-Lager nicht mehr gelitten. Nun läuft die Suche nach Alternativen.
Umfrage: Deutsche wollen Trittin als grünen Spitzenkandidaten
Jürgen Trittin ist der ideale Mann, um die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führen – das besagt zumindest eine aktuelle Umfrage des “Stern”. Der Fraktionschef liegt demnach klar vor seinen Konkurrenten Künast, Roth und Özdemir.
Schuldenkrise: Opposition will Votum über Fiskalpakt verschieben
SPD und Grüne treten auf die Bremse: Die Opposition fordert spätere Beratungen über den EU-Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin. Die Regierung ist auf die Stimmen der Opposition angewiesen und drängt weiter auf eine rasche Entscheidung.
Gespaltene Linke: Warum die Genossen nicht nach der Macht greifen
Die Mehrheit wählt links, doch an der Regierung sind die anderen. Wenn die SPD mehr sein will als Juniorpartner in einer Großen Koalition, muss sie das gespaltene linke Lager einen und an die Macht führen. Nur eines fehlt den Genossen dazu – das nötige Quäntchen Machiavellismus.
Saarland-Wahl: CDU klar vor SPD, Piraten stark, FDP pulverisiert
Wahlsieg für Annegret Kramp-Karrenbauer an der Saar: Ihre CDU liegt deutlich vor der SPD. Die Piraten sind im Landtag, die Grünen wackeln, die FDP ist raus.
Landtagswahl: CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
Im Saarland sieht es nach einem Erfolg für Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Nach ersten Hochrechnungen führt ihre CDU mit rund 35 Prozent, die SPD kommt auf mehr als 30 Prozent. Die Piraten schaffen den Einzug in den Landtag, die Grünen müssen zittern. Die FDP rutscht dramatisch ab.
Schlappe im ersten Wahlgang: Berliner Grüne piesacken Künast
Im ersten Wahlgang kam sie nur auf 48 Prozent: Renate Künast musste bei der Wahl zum Berliner Landes-Parteirat der Grünen nachsitzen, weil sie das nötige Quorum verpasste. “Ich weiß, dass ich Fehler gemacht habe”, sagte die Fraktionschefin der Partei im Bundestag nach diesem Denkzettel.
Anti-Piraten-Einsatz: SPD und Grüne kritisieren EU-Beschluss
Im Kampf gegen die Piraten am Horn von Afrika will die EU künftig auch Stützpunkte der Seeräuber an Land beschießen. Das haben die EU-Außenminister beschlossen. Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer hält das für “völkerrechtswidrig”, auch die SPD übt heftige Kritik.
Cohn-Bendit zum grünen Führungsstreit: “Friede, Freude, Eierkuchen – das ist Quatsch”
Die Grünen streiten über die Aufstellung zur Bundestagswahl – aus Sicht von Daniel Cohn-Bendit kein Problem: Solche Debatten gehörten zur Politik, sagt der Chef der Grünenfraktion im Europaparlament. In Sachen Urwahl allerdings zeigt er sich skeptisch.
Bundestagswahl 2013: “Schwarz-Grün ist für uns kein Erfolgsmodell”
Wer zieht für die Grünen in den Bundestagswahlkampf? Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin über die beste Strategie – und den Wankelmut von Norbert Röttgen.
Umfrage: Sichere Mehrheit für Rot-Grün in NRW
SPD und Grüne können bei der Neuwahl in Nordrhein-Westfalen mit einem Erfolg rechnen. Rot-Grün kommt laut einer aktuellen Umfrage auf 50 Prozent. CDU, FDP und Linke müssen mit Verlusten rechnen, die Piraten dürfen auf den Einzug ins Parlament hoffen.
Spitzenkandidatur: Grüne finden keine, die mehr nervt als Claudia Roth
Ein Mann und eine Frau sollen die Grünen in den Wahlkampf führen. Doch der Realo-Flügel sucht noch eine weitere starke Frau. Wer will es mit ihr aufnehmen?
Bundestagswahl: Grüne streiten über Spitzenkandidaten-Kür
Ausgerechnet kurz vor den wichtigen Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und NRW streiten sich die Grünen über das Personal: In der Öko-Partei gibt es Widerstand gegen den Plan der Chefs, die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl per Urwahl bestimmen zu lassen.
Schwach, desinteressiert, heikel: Grüne werkeln an ihrer Spitzenaufstellung für 2013
Welches Duo soll für die Grünen in den Bundestagswahlkampf ziehen? Eine Urwahl soll entscheiden. Doch bislang haben nur zwei Kandidaten Führungsanspruch angemeldet.