Suche
Beiträge filtern nach:
- Angela Merkel
- Atomausstieg
- Atomkraft
- Baden-Württemberg
- Bundesregierung
- Bundestag
- Bundestagswahl
- CDU
- Cem Özdemir
- Claudia Roth
- CSU
- Deutschland
- DIE LINKE
- FDP
- Forsa
- Frank-Walter Steinmeier
- Guido Westerwelle
- Hamburg
- Hannelore Kraft
- Jürgen Rüttgers
- Jürgen Trittin
- Klaus Wowereit
- Landtagswahl
- Nordrhein-Westfalen
- Ole von Beust
- Parteitag
- Renate Künast
- Rot-Grün
- Saarland
- Schwarz-Gelb
- Schwarz-Grün
- Sigmar Gabriel
- SPD
- Stuttgart 21
- Umfrage
Die Grünen
Kandidatur: Grüner Fritz Kuhn will neuer OB in Stuttgart werden
Fritz Kuhn hat neue Ambitionen: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag will bei der Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart antreten. Allerdings muss er noch die parteiinternen Hürden nehmen.
Kriegsverbrechen-Urteil: “Eine Niederlage für die Menschenrechte”
Deutschland muss Opfern von deutschen Kriegsverbrechen in Italien keine individuellen Entschädigungen zahlen – das hat der Internationale Gerichtshof entschieden. Die Grünen sprechen von einer Niederlage für die Menschenrechte, die Linken von einer “skrupellosen Entschädigungsverweigerung”.
Grünen-Politikerin: Scheel droht mit Ausstieg bei Ökostromanbieter
Zum 1. Februar heuerte die grüne Bundestagsabgeordnete Christine Scheel beim Darmstädter Stromkonzern HSE Entega an. Jetzt droht sie schon, den Vorstandsposten hinzuschmeißen. Grund ist ein Streit um den Kurs des Ökostromanbieters – mit dem grünen Oberbürgermeister von Darmstadt.
Kassenärzte: Streit um hohes Gehalt von Ärztevertreter
350.000 Euro verdient der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung jährlich. Ein Skandal, kritisieren die Grünen. Doch die Ärzte wollen am Gehalt festhalten.
Grünen-Chefin: “Gefährliche Waffe” in Claudia Roths Handtasche
Ein Waffenlobbyverein behauptet, die Grünen-Chefin trage stets eine Walther PKK mit sich herum. Allerdings gesteht sie, jahrelang “eine gefährliche Waffe” in der Tasche gehabt zu haben.
Christine Scheel: Grünen-Politikerin wechselt zu Energieversorger HSE
Die Grünen-Abgeordnete Christine Scheel soll das Ressort Nachhaltigkeit bei dem Energieversorger HSE leiten. Es handele sich lediglich um einen “Wechsel auf die operative Seite”, sagte sie.
Cannabis-Diskussion: Kiffer-Clubs? Nein danke!
“Weg von der Verteufelung”, hin zu legalem Genuss: Die Linke heizt mit ihren Forderungen nach der Entkriminalisierung von Cannabis die Drogen-Debatte neu ein. Sie will Clubs, in denen Kiffer Marihuana anbauen und konsumieren dürfen – und kann damit nicht einmal die Grünen überzeugen.
Überwachung der Linkspartei: Politiker kritisieren Verfassungsschutz
Aus Sorge um die Demokratie bewacht der Verfassungsschutz ein Drittel der Bundestagsabgeordneten der Linken. Nun melden sich die anderen Parteien mit heftiger Kritik zu Wort: Die Überwachung sei ein “Unding”, sagt die SPD, die FDP findet den Vorgang “unerträglich”, “absurd” nennen ihn die Grünen.
Kritikloses Rommel-Gedenken: Bundeswehr-Blatt würdigt den “Wüstenfuchs”
Eine Zeitschrift der Bundeswehr hat an den Geburtstag von “Wüstenfuchs” Erwin Rommel erinnert, seine Verstrickung in Wehrmachtsverbrechen wurde mit keinem Wort erwähnt. Die Grünen kritisieren das als “nicht akzeptabel” – das Verteidigungsministerium wiegelt ab.
Grüne Woche: Aigner will Landwirte zu mehr Tierschutz verpflichten
Umweltfreundlich, lukrativ, sozial – so soll die Landwirtschaft in Deutschland werden, verspricht Ilse Aigner. Zum Auftakt der Grünen Woche präsentierte die Bundesministerin eine gemeinsame Absichtserklärung von Erzeugern, Verbrauchern und Tierschützern.
Verkehrspolitische Kehrtwende: Grüne wollen Autobahnen ausbauen
Die Grünen als Kritiker des wachsenden Autoverkehrs? Damit ist es offenbar vorbei. Die Öko-Partei fordert nach SPIEGEL-Informationen den Ausbau der Autobahnen: Sie wollen gleich sechs Schnellstraßenabschnitte erweitern.
SPD im Saarland: Mann in den besten Jahren sucht Partner
Die SPD im Saarland muss sich entscheiden: Soll der inzwischen gealterte Nachwuchs-Star Heiko Maas mit der CDU eine Große Koalition aushandeln? Oder auf Neuwahlen setzen? Sicher ist bei den Genossen zurzeit nur: Sie wollen jetzt endlich an die Regierung.
Grünen-Klausur: Wer “Wulff” oder “FDP” sagt, muss fünf Euro spenden
Auf der Grünen-Klausur in Weimar war die namentliche Nennung des Bundespräsidenten und der Liberalen tabu. Das Signal der Partei war klar.
Zwickauer Terrorzelle: Ausschuss untersucht Ermittler-Pannen
Welche Fehler machten die Behörden bei den Ermittlungen zu den Neonazi-Morden? Antworten soll jetzt ein Untersuchungsausschuss liefern, auf den sich die Bundestagsfraktionen nach langem Hin und Her endlich geeinigt haben.
Grünen-Klausur: Wer “Wulff” oder “FDP” sagt, muss 5 Euro spenden
Auf der Grünen-Klausur in Weimar war die namentliche Nennung des Bundespräsidenten und der Liberalen tabu. Das Signal der Partei war klar.
Grünen-Klausur: Wer “Wulff” oder “FDP” sagt, muss an Amnesty spenden
Auf der Grünen-Klausur in Weimar war die namentliche Nennung des Bundespräsidenten und der Liberalen tabu. Das Signal der Partei war klar.
Untersuchungsausschuss: Grüne und SPD zanken über Neonazi-Aufklärung
Nach langem Zögern ist auch die SPD für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde. Der soll aber erstmal “keine eigenen Untersuchungshandlungen” vornehmen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast spricht von “Mauscheleien” und “Tricksereien” der Genossen.
Saarland: CDU und SPD einigen sich auf Verhandlungsfahrplan
Im Saarland rückt eine Große Koalition näher: Die Vorbereitungen für mögliche Koalitionsgespräche haben begonnen. Am kommenden Wochenende wollen sich Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Fraktionschef Heiko Maas zu einer ersten Sondierungsrunde treffen.
Überrumpelter Saar-FDP-Chef: Vaterfreuden und Koalitionstrauer
Lina Sophie ist da, die Koalition ist hin: Während Saar-FDP-Chef Oliver Luksic gerade die Geburt seines Kindes erwartete, erreichte ihn per SMS die Nachricht vom Ende der Jamaika-Koalition. Regierungschefin Kramp-Karrenbauer wirft er deshalb “schlechten Stil” vor.
Nach Saarland-Debakel: Liberale jammern über das Koalitions-Aus
Es war wie ein Schlag in die Magengrube: Während die FDP-Spitze in Stuttgart den Neustart verkündete, kündigte die CDU-Regierungschefin im Saarland die Koalition mit den Liberalen auf. Nun klagt die angeschlagene Partei über die Abfuhr – und bekommt dabei Rückendeckung von den Grünen.