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Die Grünen, Nordrhein-Westfalen
Urwahl bei Grünen: Parteivolk darf Spitzenkandidaten küren – vielleicht
Die Parteibasis der Grünen darf jetzt das Spitzenpersonal für die Bundestagswahl küren – das sieht eine neue Urabstimmungsordnung vor, die die Delegierten auf dem kleinen Parteitag in Lübeck beschlossen haben. Aber ob die neue Regelung überhaupt zum Einsatz kommt?
Spitzenkandidatur: Grüne verdrängen die Führungsfrage
Sie schieben das Problem vor sich her. Auch auf dem kleinen Parteitag in Lübeck werden die Grünen nicht über die Spitzenkandidatur-Frage entscheiden. Die Flügel können sich bisher nicht einigen – eine Urwahl wird immer wahrscheinlicher. Das könnte immerhin gegen die Piratenplage helfen.
NRW-Landtagswahl: SPD und Grüne büßen in Umfrage leicht ein
SPD und Grüne sollen in Nordrhein-Westfalen an der Macht bleiben – das ist das Ergebnis einer Umfrage des WDR. Die Piraten legen kräftig zu, die Linke und die FDP dürften es schwer haben, in den Landtag zu kommen. Besonderes Lob für die Grünen: Sie punkten bei Umweltpolitik, Bildung und Bürgerrechten.
Landtagswahlkampf: NRW-Piraten liebäugeln mit Regierungsverantwortung
Es sind forsche Worte vom Spitzenkandidaten der NRW-Piraten, Joachim Paul: In einem Interview bringt er die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung ins Spiel, spricht sogar von Regierungsverantwortung. Die Grünen schließen ein Bündnis mit den Piraten dagegen aus.
Schwindende Machtperspektive: Rot-Grün zofft sich ins Abseits
SPD und Grüne hatten schon die Posten verteilt für die Zeit ab 2013. Doch für eine gemeinsame Mehrheit im Bund spricht nur noch wenig – auch wegen des rasanten Aufstiegs der Piraten. Interner Personalzoff lähmt Rote und Grüne, besser könnte es für Angela Merkel nicht laufen.
Umfrage: Sichere Mehrheit für Rot-Grün in NRW
SPD und Grüne können bei der Neuwahl in Nordrhein-Westfalen mit einem Erfolg rechnen. Rot-Grün kommt laut einer aktuellen Umfrage auf 50 Prozent. CDU, FDP und Linke müssen mit Verlusten rechnen, die Piraten dürfen auf den Einzug ins Parlament hoffen.
Bundestagswahl: Grüne streiten über Spitzenkandidaten-Kür
Ausgerechnet kurz vor den wichtigen Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und NRW streiten sich die Grünen über das Personal: In der Öko-Partei gibt es Widerstand gegen den Plan der Chefs, die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl per Urwahl bestimmen zu lassen.
Berlin statt Düsseldorf: Röttgen will bei Wahlschlappe Minister bleiben
Die Parteifreunde machen Druck – doch Norbert Röttgen legt sich nicht auf Nordrhein-Westfalen fest. Im Fall einer Wahlniederlage will der CDU-Spitzenkandidat Minister in Berlin bleiben, berichtet die “Bild”-Zeitung. Derweil streiten die Grünen, ob sie mit der Union koalieren würden.
NRW im Wahlkampf: Grüne setzen weiter auf die SPD
Die Avancen von CDU-Spitzenkandidat Röttgen lassen die Grünen kalt: Die Öko-Partei will in Nordrhein-Westfalen weiter mit der SPD koalieren. Die FDP spricht schon von einer Schicksalswahl – für die Liberalen geht es um die Existenz.
Plötzlicher Machtverlust in NRW: Die frappierende Kraft der bösen Überraschung
Das Aus für Rot-Grün kam plötzlich – aber nicht aus heiterem Himmel. Doch Machthaber gewöhnen sich so sehr ans Machthaben, dass vielen das Gespür für die böse Überraschung verloren geht. Manche provozieren den Knall auch ganz bewusst – und wissen die Zäsur geschickt zu nutzen.
Merkel und die NRW-Neuwahl: Is’ was, Kanzlerin?
100 Bürger in 100 Minuten: Während in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen ausgerufen werden, trifft sich Angela Merkel zur Sprechstunde mit dem Volk. Die Erschütterungen im wichtigsten Bundesland lässt sie demonstrativ an sich abprallen. Dabei geht es auch um ihre Zukunft.
Neuwahlen in NRW: Rot-Grün kommt bei Umfrage auf 52 Prozent
Die SPD kann bei der Neuwahl in Nordrhein-Westfalen auf einen deutlichen Sieg hoffen. Einer Umfrage zufolge käme die Partei auf 38 Prozent und würde damit eine stabile rot-grüne Mehrheit erreichen. Linke und FDP würden den Einzug ins Landesparlament verfehlen – die Piraten wären hingegen drin.
Reaktionen der Bundespolitik: Düsseldorf bebt, Berlin zittert
Die Neuwahl-Entscheidung in NRW schreckt die Berliner Parteien auf. Union und Liberalen droht ein Pleitejahr, die Opposition schöpft neue Hoffnung im Kampf gegen die Kanzlerin. Doch Neuwahlen sind auch für Rot-Grün kein Selbstläufer – es lauern noch einige Unwägbarkeiten.
Aus für Rot-Grün in NRW: Das bisschen Haushalt
Der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen fehlt eine Mehrheit für ihren Haushalt, weil die Opposition urplötzlich auf stur schaltet. Wie kam es zu diesem überraschenden Wandel, der jetzt Neuwahlen nach sich zieht? Auslöser war ein Informationsschreiben der Landtagsverwaltung.
Auflösung des Parlaments: Landtag beschließt Neuwahlen in NRW
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ist am Ende. Nach einem Streit über den Haushalt beschlossen die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linkspartei einstimmig, den Landtag aufzulösen. Neuwahlen werden vermutlich im Mai stattfinden.
NRW-Reaktionen: “Die ganze Zockerei ist jetzt am Ende”
Die einen sehen das Experiment Minderheitsregierung “grandios gescheitert”, die anderen sehen Rot-Grün als Vorreiter: Das Ende der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bewegt die Politik – die wichtigsten Reaktionen im Überblick.
Neuwahlen in NRW: Die miesesten Zocker Deutschlands
In Nordrhein-Westfalen haben sich alle Parteien verkalkuliert. Doch den größten Schaden hat die FDP. Nur ein Wunder kann Parteichef Rösler jetzt noch vor dem politischen Ende retten.
Neuwahlpläne: Röttgen will Ministerpräsident in NRW werden
Norbert Röttgen setzt auf Nordrhein-Westfalen: Der Bundesumweltminister will als Spitzenkandidat der Landes-CDU bei den Neuwahlen antreten. Eine Kabinettsumbildung in Berlin plant Kanzlerin Merkel bisher angeblich nicht.
Rot-Grün am Ende: NRW-Landtag will Weg für Neuwahlen freimachen
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ist am Streit über den Haushalt gescheitert. Der Landtag will sich noch heute selbst auflösen, die Mehrheit dafür steht bereits. Damit müssen Neuwahlen binnen 60 Tagen stattfinden.
Landtagsabstimmung über Etat: NRW-Haushalt gescheitert – Kraft will Neuwahlen
Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen ist vorerst gescheitert. Die Opposition hat den Haushalt der Landesregierung für den Bereich Inneres abgelehnt – damit ist der gesamte Etat durchgefallen. Für diesen Fall hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vorgezogene Wahlen angekündigt.