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Die Grünen, Landtagswahl
NRW-Landtagswahl: SPD und Grüne büßen in Umfrage leicht ein
SPD und Grüne sollen in Nordrhein-Westfalen an der Macht bleiben – das ist das Ergebnis einer Umfrage des WDR. Die Piraten legen kräftig zu, die Linke und die FDP dürften es schwer haben, in den Landtag zu kommen. Besonderes Lob für die Grünen: Sie punkten bei Umweltpolitik, Bildung und Bürgerrechten.
Landtagswahlkampf: NRW-Piraten liebäugeln mit Regierungsverantwortung
Es sind forsche Worte vom Spitzenkandidaten der NRW-Piraten, Joachim Paul: In einem Interview bringt er die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung ins Spiel, spricht sogar von Regierungsverantwortung. Die Grünen schließen ein Bündnis mit den Piraten dagegen aus.
Gespaltene Linke: Warum die Genossen nicht nach der Macht greifen
Die Mehrheit wählt links, doch an der Regierung sind die anderen. Wenn die SPD mehr sein will als Juniorpartner in einer Großen Koalition, muss sie das gespaltene linke Lager einen und an die Macht führen. Nur eines fehlt den Genossen dazu – das nötige Quäntchen Machiavellismus.
Saarland-Wahl: CDU klar vor SPD, Piraten stark, FDP pulverisiert
Wahlsieg für Annegret Kramp-Karrenbauer an der Saar: Ihre CDU liegt deutlich vor der SPD. Die Piraten sind im Landtag, die Grünen wackeln, die FDP ist raus.
Landtagswahl: CDU siegt im Saarland – Piraten entern Landtag
Im Saarland sieht es nach einem Erfolg für Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Nach ersten Hochrechnungen führt ihre CDU mit rund 35 Prozent, die SPD kommt auf mehr als 30 Prozent. Die Piraten schaffen den Einzug in den Landtag, die Grünen müssen zittern. Die FDP rutscht dramatisch ab.
NRW im Wahlkampf: Grüne setzen weiter auf die SPD
Die Avancen von CDU-Spitzenkandidat Röttgen lassen die Grünen kalt: Die Öko-Partei will in Nordrhein-Westfalen weiter mit der SPD koalieren. Die FDP spricht schon von einer Schicksalswahl – für die Liberalen geht es um die Existenz.
Neuwahlen in NRW: Rot-Grün kommt bei Umfrage auf 52 Prozent
Die SPD kann bei der Neuwahl in Nordrhein-Westfalen auf einen deutlichen Sieg hoffen. Einer Umfrage zufolge käme die Partei auf 38 Prozent und würde damit eine stabile rot-grüne Mehrheit erreichen. Linke und FDP würden den Einzug ins Landesparlament verfehlen – die Piraten wären hingegen drin.
Landtagswahl: Wie die Piraten im Saarland die Grünen überholen
Radioaktive Asche, Cannabis und die Existenzfrage: Auf ihrem Parteitag im Saarland geben sich die Piraten auch bei eher ungewöhnlichen Anträgen pragmatisch.
Pragmatische Piratenpartei: Radioaktive Asche, Cannabis und die Existenzfrage
Im Saarland haben die Piraten die Grünen bereits überholt. Auf ihrem Parteitag gibt sich die Generation Internet auch bei eher ungewöhnlichen Anträgen pragmatisch.
Schleswig-Holstein: SPD und CDU gleichauf, Rot-Grün mit Mehrheit
Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die Grünen die Rolle Königsmacher inne. Die FDP würde nicht mehr ins Kieler Parlament kommen.
Kommunalwahl: Wahlbeteiligung in Niedersachsen höher als 2006
Die Kommunalwahlen in Niedersachsen gelten als wichtiger Stimmungstest für die nächste Landtagswahl: Bis zum Mittag deutete sich eine höhere Wahlbeteiligung an als vor fünf Jahren.
FDP-Neustart: Die entkernte Partei
“Jetzt erst recht!” FDP-Chef Rösler gibt sich nach dem Debakel von Schwerin kämpferisch. Er sucht nach einem anderen Kurs. Sein Stichwort: “Neue Bürgerlichkeit”. Doch die Angst vor dem Absturz wächst – manch einer aus der Führungsriege denkt schon über den Koalitionsbruch nach.
FDP-Wahlschlappe im Nordosten: Tag der Schmach für Rösler und Co.
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern sind eine deftige Schlappe für die FDP und ihren neuen Vorsitzenden Philipp Rösler. Bei der Union fürchtet man nun neuen Ärger in der schwarz-gelben Koalition.
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Sellering triumphiert in Schwerin NPD vor FDP
Die SPD ist der klare Gewinner der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. Die Grünen ziehen zum ersten Mal in den Landtag ein. Herbe Verluste gab es für die FDP.
Grüner Ministerpräsident Kretschmann: Triumph mit Tücken
Vor der Wahl des neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg hatte die Regierungskoalition mächtig gezittert – aber dann bekam Winfried Kretschmann sogar Stimmen von der Opposition. Im Moment des größten Triumphs könnte es mit dem Höhenflug der Grünen aber schon wieder zu Ende gehen.
Erster grüner Ministerpräsident: Kretschmann bekommt auch Stimmen von Schwarz-Gelb
Historischer Augenblick in Stuttgart: Winfried Kretschmann ist Deutschlands erster grüner Ministerpräsident. Bei der Wahl im Landtag von Baden-Württemberg bekam der 62-Jährige sogar mindestens zwei Stimmen aus der Opposition von CDU und FDP.
Baden-Württemberg: Grün-Rot verordnet sich PS-Diät
Spritsparende Limousinen, Dienstfahrräder, Energieeffizienz: Mit Winfried Kretschmann als Ministerpräsident wird das Autoland Baden-Württemberg grün – und die Landesregierung will mit gutem Beispiel vorangehen. Dicke Staatskarossen sollen abgeschafft werden.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab
Die letzte Hürde ist genommen: Parteiversammlungen der designierten Regierungspartner SPD und Grüne haben in Rheinland-Pfalz für den Koalitionsvertrag gestimmt. Bei den Sozialdemokraten war die Zustimmung hoch – und die Debatte bei den Grünen lebhaft.
Baden-Württemberg: Grüne und SPD billigen Koalitionsvertrag
Es gab nicht eine einzige Ablehnung: Auf Sonderparteitagen haben SPD und Grüne in Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag angenommen. Auch in der Aussprache gab es kaum Kritik an der Vereinbarung – stattdessen eindringliche Appelle zur Geschlossenheit.
Baden-Württembergs neue Regierung: Grün-Rot steht
Die Regierungsmannschaft um den designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und seinen Vize Nils Schmid ist komplett: Die SPD übernimmt sechs Ministerien, die Grünen fünf. Im Kabinett hat aber dennoch die Ökopartei die Mehrheit.