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Deutschland, Sigmar Gabriel
Kanzlerkandidatur: SPD-Landeschefs stützen Urwahl-Vorstoß von Gabriel
Es wäre ein interessantes Modell: Im Falle mehrerer Bewerber für die Kanzlerkandidatur will SPD-Chef Gabriel die Mitglieder über den Merkel-Herausforderer abstimmen lassen. Seit langem schon treibt ihn dieser Wunsch um – jetzt wächst in den Ländern die Zustimmung.
Auftritt der Troika-Führung: Gabriel erwägt Urwahl von SPD-Kanzlerkandidat
Dissonanzen in der Führung? Von wegen. Bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt seit knapp einem Jahr macht die SPD-Troika aus Gabriel, Steinmeier und Steinbrück auf Harmonie. Die Kanzlerkandidaten-Frage soll eigentlich ausgeblendet werden – doch ausgerechnet der Parteichef hält sich nicht dran.
Reaktion in Deutschland: Gabriel feiert Hollande-Sieg als “Riesenerfolg”
Glückwünsche aus Berlin: SPD-Chef Gabriel hat den Sieg des französischen Sozialisten Hollande in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen als “Riesenerfolg” bezeichnet. Sollte Hollande auch die Stichwahl im Mai gewinnen, wäre das “ein wichtiges Signal für ganz Europa”.
Abschied als SPD-Arbeitnehmer-Chef: Ottmar Schreiner bleibt unversöhnlich
Im SPD-Arbeitnehmerflügel endet eine Ära. Nach zwölf Jahren an der Spitze gibt der Partei-Linke Ottmar Schreiner den Vorsitz ab. Zum Schluss wählte Parteichef Parteichef Gabriel versöhnliche Töne: Die SPD hätte öfter auf Schreiner hören sollen.
Neuer Präsident: Frankreichs Wahl, Merkels Qual
François Hollande? Oder doch wieder Nicolas Sarkozy? Die französische Präsidentschaftswahl am Sonntag birgt für Angela Merkel ein doppeltes Risiko: Gewinnt der Sozialist Hollande, droht der Kanzlerin in Europa die Isolation. Aber auch ein Sieg Sarkozys könnte unangenehme Folgen haben.
Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Gabriel sagt wegen Vaterschaft Auftritt ab
Eigentlich sollte Sigmar Gabriel am Abend den Wahlkampf der SPD in Schleswig-Holstein unterstützen. Doch der Parteichef sagte den Auftritt aus gutem Grund ab: Der 52-Jährige ist zum zweiten Mal Vater geworden.
Steinmeier zur K-Frage der SPD: “Natürlich spielen Umfragen eine Rolle”
Fraktionschef Steinmeier hat Kriterien für die Auswahl des SPD-Kanzlerkandidaten genannt. Entscheidend seien die Umfragewerte und der Rückhalt in den eigenen Reihen. Günstig für ihn – da liegt der Sozialdemokrat vor seinen Mitbewerbern Steinbrück und Gabriel.
Kampf gegen Schwarzgeld: SPD will Steuerpakt mit der Schweiz kippen
Das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz wurde nachgebessert. Doch die Opposition bleibt hart. SPD und Grüne wollen die Vereinbarung im Bundesrat ablehnen. Die Regierung setzt auf die Einsicht der Länder – nach den Wahlkämpfen.
Steuerhinterziehung: SPD fordert Zielfahndung gegen Schweizer Banken
Im Steuerstreit mit der Schweiz verschärfen die Sozialdemokraten den Ton. Parteichef Gabriel verlangt gezielte Ermittlungen gegen eidgenössische Banken – notfalls durch den Generalbundesanwalt. An diesem Donnerstag unterzeichnen Bern und Berlin das umstrittene Steuerabkommen.
SPD-Wahlkampf: Steinbrück setzt auf Steuererhöhungen
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück will im Wahlkampf für höhere Steuern trommeln. Alle gegenteiligen Versprechen seien unrealistisch, sagte der potentielle SPD-Kanzlerkandidat in einem Interview – und sendet damit deutliche Signale an das linke Lager seiner Partei.
Schwindende Machtperspektive: Rot-Grün zofft sich ins Abseits
SPD und Grüne hatten schon die Posten verteilt für die Zeit ab 2013. Doch für eine gemeinsame Mehrheit im Bund spricht nur noch wenig – auch wegen des rasanten Aufstiegs der Piraten. Interner Personalzoff lähmt Rote und Grüne, besser könnte es für Angela Merkel nicht laufen.
SPD-Kursdebatte: Kuscheln oder kämpfen?
Die drei möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel, Steinmeier, Steinbrück streiten über die Haltung der Partei zum Fiskalpakt. In Wahrheit geht es dabei um die Frage, wie sich die Genossen im Bundestagswahlkampf aufstellen. Es ist ein Kräftemessen: Wie scharf kann die SPD polarisieren?
Offener Brief an SPD-Chef: Frauen fordern Gabriel zur Babypause auf
Wie halten Sie es mit der Elternzeit? Zehn Frauen fragen das in einem offenen Brief SPD-Chef Sigmar Gabriel und wollen so eine Debatte über die Vereinbarkeit von Karriere und Familie anstoßen. Doch der werdende Vater hält sich bedeckt
Wahlpleite an der Saar: Verdient gescheitert – die SPD
Die Saar-Wahl hat gezeigt: Wer die Mitte predigt, schadet der Demokratie – vor allem der Sozialdemokratie. Wenn die SPD an die Macht will, muss sie über ihren linken Schatten springen.
Reaktionen zur Saar-Wahl: Gabriel gibt Lafontaine Schuld für CDU-Wahlsieg
Die CDU jubelt an der Saar, die SPD ist enttäuscht: Parteichef Gabriel keilt deshalb gegen die Linke und deren Spitzenkandidaten Lafontaine. Der habe es geschafft, zum dritten Mal in Folge einen CDU-Regierungschef ins Amt zu bringen. Gespräche über ein rot-rotes Bündnis werde es nicht geben.
Gespräche mit der Bundesregierung: Gabriel durchkreuzt Merkels Fiskalpakt-Pläne
In Sachen Fiskalpakt strebt die Regierung schnelle Gespräche mit der Opposition an, doch die SPD bremst. Parteichef Gabriel will erst den Ausgang der Wahlen in Frankreich abwarten und fordert die Koalition zu einem Umdenken bei der Finanzsteuer auf.
SPD-Troika in der Klemme: Hilfe, wir gewinnen!
Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Die Chancen stehen gut, dass die SPD als Sieger aus den anstehenden Landtagswahlen geht. Doch gerade ein Erfolg in Düsseldorf könnte zur Belastungsprobe der Troika Gabriel-Steinmeier-Steinbrück in Berlin werden. Muss die K-Frage früher entschieden werden?
Finanzhilfe für Krisenstädte: Sparkassen sollen klamme Kommunen retten
Viele westdeutsche Städte sind verschuldet, die Konten der Sparkassen dagegen prall gefüllt. Nun fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Hilfe für die Kommunen – in Duisburg soll schon bald Geld fließen. In der Debatte um den Solidarpakt spricht sich SPD-Chef Gabriel gegen eine Kündigung aus.
Israels Palästinenserpolitik: Gabriel erntet Kritik nach Apartheid-Vergleich
“Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt” – mit diesem Satz beschrieb SPD-Chef Sigmar Gabriel die Lage in Hebron im Westjordanland auf seiner Facebook-Seite. Nun ist die Kritik groß. Gabriel selbst nennt die Formulierung “drastisch”, versucht sich aber in Erklärungen.
Politiker und Familie: Die Freizeit nehm ich mir
Nichts als Politik, sieben Tage die Woche, stets erreichbar – dagegen wehren sich immer mehr Spitzenleute. Sie wollen auch für ihre Familie da sein. Aber ist das überhaupt möglich? Mancher tut sich schwer mit der Work-Life-Balance.