Deutschland, Olaf Scholz
Streit mit Familienministerin: SPD droht mit Verfassungsklage gegen Herdprämie
Politiker von Union und SPD streiten über das Betreuungsgeld. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz droht, beim Bundesverfassunggericht Klage einzureichen. Und Familienministerin Kristina Schröder empört sich über einen Plan der Opposition, den es gar nicht gibt.
Haushaltspolitik: Hamburg will Länder-Bonds an Bund-Anleihen koppeln
Die Bundesregierung kann sich enorm günstig Geld leihen, weil Deutschland in der Euro-Krise als sicherer Hafen gilt. Das weckt Begehrlichkeiten bei den Ländern: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz fordert, die Trennung von Länder- und Bund-Anleihen aufzuheben.
Gescheiterte Verhandlungen in Berlin: “Es gibt kein rot-grünes Lager”
Die gescheiterten Koalitionsgespräche in Berlin haben Folgen für die Bundespolitik: Zwischen SPD und Grünen ist ein Streit über die künftige Zusammenarbeit entbrannt. “Es gibt kein rot-grünes Lager”, sagt Sozialdemokrat Olaf Scholz im SPIEGEL.
Mögliche SPD-Vizechefin: Frau Özoguz und ihre Brüder
Die SPD sucht noch, aber es gibt offenbar eine Favoritin: Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz könnte im Dezember zur fünften stellvertretenden Parteichefin befördert werden, heißt es. Für das Amt aufgedrängt hat sie sich bislang eher nicht.
Energiewende: Merkel will Atommeiler nun doch schrittweise abschalten
Angela Merkel knickt ein, die Bundesländer haben sich durchgesetzt: Beim Atomausstieg soll nun doch jedes AKW ein eigenes Abschaltdatum bekommen. An ihrem Plan, einen Altmeiler als Notreserve zu erhalten, hält die Kanzlerin jedoch fest.
Schwarz-gelbe Energiewende: Länder wollen atomare Notreserve verhindern
Angela Merkel kämpft bei ihrer Energiewende mit Widerständen, jetzt melden sich die Bundesländer zu Wort. Pläne für den Erhalt einiger AKW als atomare Kaltreserve lehnen sie ab. Auch sollen die Meiler anders als bisher geplant stufenweise vom Netz gehen.
Schwarz-gelbe Energiewende: SPD will Ausstieg im Grundgesetz absichern
Die Kanzlerin drückt beim Atomausstieg plötzlich aufs Tempo, bei einem Treffen mit den Länderchefs muss sie Zweifler aus der eigenen Partei überzeugen. Aus der SPD kommt weiter Detailkritik an dem schwarz-gelben Vorhaben – und der Vorschlag nach einer Absicherung der Energiewende in der Verfassung.
Job bei der Bundes-SPD: Scholz-Gattin Britta Ernst geht nach Berlin
Eine Karriere im Senat blieb ihr durch den Wahlsieg ihres Mannes verwehrt, nun zieht es die Politikerin in die Hauptstadt: Die Ehefrau des neuen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz, Britta Ernst, wechselt zur SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin. Mittelfristig soll sie dort die Geschäftsführung übernehmen.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg in Olaf Scholz einen neuen Ersten Bürgermeister. Pikant: Der SPD-Spitzenkandidat wurde nicht nur von seinen Genossen zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt.
Machtwechsel in Hamburg: Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister
Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Machtwechsel vollzogen. Die Bürgerschaft hat SPD-Spitzenkandidat Scholz zum neuen Bürgermeister gewählt – sogar mit einer geschenkten Stimme aus der Opposition.
Neues Wahlrecht: Hamburger wählten Bewerber von hinteren Listenplätzen
Die Letzten waren am Ende die Ersten: Die Hamburger gingen bei der Bürgerschaftswahl kreativ mit ihrem neuen Wahlrecht um. So kamen Bewerber von eigentlich aussichtslosen Listenplätzen ins Parlament – besonders der Platz 31 erwies sich als Glücksgriff.
Regierungsbildung in Hamburg: Senat, verzweifelt gesucht
Der SPD-Triumph in Hamburg stellt die künftige Regierung vor eine Kraftprobe: Bürgermeister Olaf Scholz muss eine Fülle von Spitzenposten aus den eigenen Reihen besetzen – doch fähiges Personal ist in der Hanse-SPD Mangelware.
Wahlsieg in Hamburg: Die SPD entdeckt ihre Liebe zum Scholzismus
Der Sieg in Hamburg beflügelt die Genossen. Doch abseits der Jubelfeiern blickt manch einer mit durchaus zwiespältigen Gefühlen auf das Ergebnis. Wahlsieger Scholz ist der Gegenentwurf zu Parteichef Gabriel – was heißt das für das Machtgefüge und den Kurs der Partei?
SPD-Sieg in Hamburg: Nach der Wahl ist vor dem Kampf
“Jetzt wird’s ernst”: Die SPD in Hamburg hat sich eine absolute Mehrheit erkämpft, doch dem künftigen Bürgermeister Scholz droht eine unbequeme Amtszeit. Die Verlierer des Wahlabends versinken in Trauerarbeit: Bei der CDU beginnt das Postengerangel, bei den Grünen die Schuldsuche.
Hamburg und die Folgen – Fünf Lehren aus dem Scholz-Sieg
Olaf Scholz ist der Sieger dieser Wahl, die FDP der eigentliche Gewinner. Verloren haben die CDU und auch die Grünen.
Berliner Wahlreaktionen: Schwarz und Grün haken Hamburg ab
CDU und Grüne reden die Schlappe in Hamburg klein, während SPD und FDP auf Rückenwind für die nächsten Wahlen hoffen. Vor allem Liberalen-Chef Westerwelle sieht sich gestärkt. Doch ist es mehr als eine lokale Momentaufnahme?
Hamburg-Wahl: Scholz lächelt, Ahlhaus schwächelt
Was für ein Triumph für die SPD in Hamburg. Knapp 50 Prozent der Stimmen hat Spitzenkandidat Olaf Scholz bekommen, der künftige Bürgermeister wird wohl ohne Koalitionspartner regieren können. Beim Wahlverlierer CDU mit Noch-Regierungschef Ahlhaus beginnt bereits das Postengerangel.
Presseschau: “Hamburg wird die Bundespolitik nachhaltig beeinflussen”
Hat das Wahlergebnis in Hamburg bundespolitische Bedeutung? Das ist die Kernfrage, mit der sich die Tageszeitungen am Montag in ihren Kommentaren befassen. Ein Überblick über die Meinungen:
Kommentar: Ich oder ich
Olaf Scholz und seine Genossen feiern ihren Triumph bei der Wahl in Hamburg. Doch die Freude ist überzogen: Die Macht lag in der Hansestadt auf der Straße, SPD-Mann Scholz hat sie aufgelesen. Wer auch sonst? Als bundespolitisches Signal taugt der Sieg nicht.