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Deutschland, Kurt Beck
Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident: Kurt Beck plant seinen Rückzug
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck plant offenbar seinen politischen Abgang – er führt bereits Gespräche mit möglichen Nachfolgern. Eigentlich wollte er bis 2016 im Amt bleiben, jetzt werden Spekulationen über einen früheren Rückzug befeuert. Die Opposition fordert Neuwahlen.
Doku über Politiker-Leiden: Depressionen, Selbstmordgedanken, Rachegelüste
“Die schlimmsten Intrigen kommen aus den eigenen Reihen”: In einer ARD-Dokumentation berichten Politiker, wie ihnen Parteifreunde schwere seelische Verletzungen zugefügt haben – und wie sie damit umgehen. Wortkarg werden die Protagonisten, wenn es um ihre eigenen Machtspiele geht.
Umstrittener Politikerfreund Schmidt: Das System M@nfred
Dem Bundespräsidenten bereitet er Ärger – jetzt kommen auch pikante Details über Manfred Schmidts Bekanntschaft zu anderen Politikern ans Licht. Kurt Beck ließ sich von dem Party-Manager einen Flug im Privatjet bezahlen, Grünen-Chef Özdemir feierte mit ihm eine Fußballsause.
Streit über Steuersenkungen: Schwarz-Gelb will SPD-Blockierer bloßstellen
Steuersenkungen? Niemals! Mit markigen Absagen an die schwarz-gelben Pläne schwören Kurt Beck und Sigmar Gabriel die SPD auf Blockadekurs ein. Eine heikles Spiel. Die Koalition will vorerst keine Zugeständnisse machen. Sie setzt darauf, dass die Taktik der Genossen fehlschlägt.
Streit über Steuersenkungen: Beck geht auf Blockade-Kurs
Keine Zustimmung, auch nicht gegen weitere Zugeständnisse: Kurt Beck hat den schwarz-gelben Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Das Konzept sei mit ihm nicht zu machen, sagt der Anführer der SPD-geführten Ländern im Bundesrat. Auch Grün-Rot in Baden-Württemberg stellt sich quer.
Millionengrab in der Eifel: Kurt Becks Nürburgring-Konzept steht vor dem Aus
Der Streit um die Zukunft des Nürburgrings spitzt sich zu: Nun rebellieren die privaten Betreiber des Freizeitparks an der Rennstrecke gegen die Höhe der Pacht, die sie ans Land zahlen müssen. Die Unternehmer drohen mit Stilllegung der Anlage, der Plan von Ministerpräsident Beck steht vor dem Ende.
Ministerpräsidentenkonferenz: Wer ist der Mächtigste unter den kleinen Königen?
Die deutschen Ministerpräsidenten bilden eine machtbewusste Runde, aus der sich häufig Deutschlands Kanzler rekrutierten. Als Zaungast bei einer ihrer Konferenzen.
Harms-Nachfolge: Celler Jurist Range als neuer Generalbundesanwalt im Gespräch
Mit ihrem ersten Kandidaten war sie gescheitert, jetzt hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger offenbar einen neuen Anwärter für das Amt des Generalbundesanwalts. Sie schlägt einem Zeitungsbericht zufolge den Celler Generalstaatsanwalt Range vor. Er soll Monika Harms nachfolgen.
Beinah-Generalbundesanwalt Schmalzl: Pöbel-Mail bringt FDP-Kandidat zu Fall
Peinliche Schlappe für Schwarz-Gelb: Johannes Schmalzl, den die Bundesregierung zum neuen Generalbundesanwalt machen wollte, zieht seine Kandidatur zurück. Die SPD will ihn im Bundesrat nicht mittragen – Anlass ist eine E-Mail, in der Schmalzl sich im Ton vergreift.
Generalbundesanwalt: Leutheusser-Schnarrenberger scheitert mit Wunschkandidat
Schwere Schlappe für Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Die Wahl ihres Favoriten für das Amt des Generalbundesanwalts ist geplatzt. Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl zog seine Kandidatur zurück. SPD-Länder wollten ihm ihre Stimme verweigern.
Millionengrab Nürburgring: Notiz für Ingolf
Der Nürburgring plagt Rheinland-Pfalz. Nun gerät auch SPD-Justizminister Jochen Hartloff unter Affärenverdacht: Er hatte sich im Vergabeverfahren für einen Millionenauftrag beim damaligen Finanzminister Ingolf Deubel für eine Firma aus seinem Wahlkreis eingesetzt.
Fusion der Oberlandesgerichte in Rheinland-Pfalz – Richterbund wirft Kurt Beck schlechten Politikstil vor
In Rheinland-Pfalz tobt ein Streit über die geplante Fusion der beiden Oberlandesgerichte. Das wird Kosten sparen, sagt Regierungschef Beck. Der Deutsche Richterbund bezweifelt das. Der Vorsitzende Frank wirft Beck im FOCUS-Online-Interview vor, er wolle nur seine Macht demonstrieren.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne bestätigen Beck als Ministerpräsidenten
Kurt Beck bleibt dienstältester Landeschef in Deutschland: Mit allen Stimmen von SPD und Grünen wurde der 62-Jährige als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bestätigt. Bei der Landtagswahl hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren.
Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab
Die letzte Hürde ist genommen: Parteiversammlungen der designierten Regierungspartner SPD und Grüne haben in Rheinland-Pfalz für den Koalitionsvertrag gestimmt. Bei den Sozialdemokraten war die Zustimmung hoch – und die Debatte bei den Grünen lebhaft.
Verhandlungen beendet: Rot-grünes Kabinett in Rheinland-Pfalz steht
Sechs Ressorts gehen an die SPD, halb so viele bekommen die Grünen: In Rheinland-Pfalz sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, das neue Kabinett ist besetzt. Auch bei zwei umstrittenen Verkehrsprojekten einigten sich die Regierungspartner.
SPD-Streit: Top-Genossen verteidigen Sarrazins Verbleib
Der Nichtrauswurf Thilo Sarrazins spaltet die SPD. Teile der Parteibasis laufen Sturm, erste Mitglieder kündigen ihren Austritt an. Führende Sozialdemokraten wie Kurt Beck stützen die Entscheidung – Hamburgs Ex-Bürgermeister Dohnanyi preist gar Sarrazins “Querdenker”-Qualitäten.
Nach Ausschlussverfahren – Weiter Streit um Sarrazin
SPD-Ministerpräsident Kurt Beck will gegen das umstrittene Parteimitglied Thilo Sarrazin nicht nachkarten, zwei Landesverbände sind irritiert. Einige Genossen kündigen ihren Parteiaustritt an.
Rheinland-Pfalz – Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen
Offenbar kann sich Kurt Beck seines Ministerpräsidenten-Stuhls noch nicht ganz sicher sein. Grüne und CDU, die in Rheinland-Pfalz ebenfalls eine Koalition bilden könnten, haben sich im Geheimen getroffen.
Wahlpanne: Ministerin Ahnen verliert wegen 13 Stimmen doch ihr Direktmandat
Eine Panne bei der Stimmenauszählung in Rheinland-Pfalz hat Folgen: CDU-Kandidat Wolfgang Reichel gewinnt nun doch seinen Wahlkreis. Am Sonntag war zunächst die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen von der SPD als Wahlkreissiegerin ausgerufen worden.
Rheinland-Pfalz – Klöckner bleibt in Lauerstellung
Mit der Wahl in Rheinland-Pfalz hat die Götterdämmerung von Kurt Beck begonnen. Bei der CDU ist dagegen ein Stern aufgegangen. Ob Julia Klöckner für die Union ein Star bleibt, wird sich in den nächsten fünf Jahren erweisen.